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Medienmitteilungen

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19’167 Medienmitteilungen

  1. Oktober 2025
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      In den vergangenen Tagen kam es in Riehen vermehrt zu Anrufen, bei denen sich Unbekannte als Bankangestellte ausgaben. Die Kantonspolizei warnt vor dieser Betrugsmasche und mahnt zur erhöhten Vorsicht.
      07.10.2025 – 14:30 Uhr
    2. Grosser Rat
      Der Grosse Rat beschliesst in der Oktobersitzung über den Bebauungsplan Roche Südareal. Dem Parlament liegt ausserdem der Leistungsauftrag 2026–2029 für die Universität Basel und der baselstädtische Globalbeitrag von knapp 771 Mio. Franken vor. Weitere Beschlüsse betreffen die Volksinitiative «Keine Steuerschulden dank Direktabzug» und das alters- und niveaudurchmischte Lernen.
      06.10.2025 – 10:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Vermisst wird seit Freitag, 25. Juli 2025 die 15-jährig Debora-Aniko KOVÁCS. Seither ist sie für ihre Angehörigen nicht mehr erreichbar.
      03.10.2025 – 15:00 Uhr
    4. Erziehungsdepartement
      Ab Montag, 6. Oktober 2025, ist das überdachte Schwimmbecken im Eglisee offen. Das Hallenbad Rialto ist seit Anfang September geöffnet. Noch bis Sonntag, 5. Oktober, ist das Sportbad St. Jakob in Betrieb. Die übrigen Basler Gartenbäder sind seit Ende September geschlossen.
      03.10.2025 – 13:15 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Donnerstag, 2. Oktober 2025 standen die Kantonspolizei Basel-Stadt und Partnerorganisationen anlässlich des Europa-League-Spiels FC Basel – VfB Stuttgart im Grosseinsatz. Der Fanmarsch der Gästefans verlief friedlich. Eine gleichzeitig stattfindende unbewilligte Kundgebung wurde durch die Polizei aufgehalten; dank raschem Einschreiten konnte sie eine Blockade des Badischen Bahnhofs verhindern.
      03.10.2025 – 01:00 Uhr
  1. September 2025
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      In der vergangenen Nacht kontrollierte die Kantonspolizei Basel-Stadt acht Personen, die bereits für das Europa-League-Fussballspiel am Donnerstag angereist waren. In deren Gepäck wurden verbotene pyrotechnische Gegenstände sichergestellt. Es handelt sich dabei um einen Verstoss gegen das Sprengstoffgesetz, der zur Anzeige gebracht wird.
      30.09.2025 – 11:30 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Montagmorgen, 29. September 2025, kippte in Riehen ein mit Erde beladener Lastwagen in ein angrenzendes Grundstück. Personen wurden keine verletzt, es entstand jedoch erheblicher Sachschaden.
      29.09.2025 – 18:00 Uhr
    3. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Ende 2025 endet die aktuelle Amtsperiode des IWB-Verwaltungsrats. Der heutige Verwaltungsratspräsident Urs Steiner sowie die beiden Verwaltungsratsmitglieder Mirjana Blume und Dr. Rudolf Rechsteiner treten nach der laufenden Amtsperiode aus dem Verwaltungsrat der IWB zurück. Die freiwerdenden Mandate werden ausgeschrieben.
      29.09.2025 – 10:00 Uhr
    4. Staatskanzlei
      Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften abgelehnt und das Bundesge-setz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz) angenommen. Die kantonale Initiative «für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)» wurde angenommen.
      28.09.2025 – 14:00 Uhr
    5. Präsidialdepartement
      «Wish You Were Here» – so heisst die Jahresausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt 2025. Und ist am Puls des regionalen Kunstschaffens: Gezeigt werden Werke von acht Kunstschaffenden aus Basel. Sie alle erhielten 2024 einen Werkbeitrag des Kunstkredits. Die Ausstellung wird am kommenden Sonntag in der Kunsthalle Basel eröffnet und dauert bis am 12. Oktober.
      26.09.2025 – 12:45 Uhr
    6. Regierungsrat
      Wendelin Hess und Beat Müller, Gründer des Echtzeit Verlags, und ihr Grafikdesign-Studio «Müller+Hess» erhalten den Basler Kulturpreis 2025. Der Regierungsrat zeichnet sie für ihre qualitätsvolle Grafik- und Buchkultur aus. Diese hat das visuelle Erscheinungsbild der Kulturstadt Basel entscheidend geprägt. Und verleiht der Basler Grafiktradition nationale und internationale Ausstrahlungskraft.
      26.09.2025 – 10:00 Uhr
    7. Bau- und Verkehrsdepartement
      Ab diesem Winter übernimmt der Kanton den Winterdienst auf den Basler Trottoirs. Nach dem Ende eines Schneefalls oder bei Eisglätte räumt das Bau- und Verkehrsdepartement die Trottoirs tagsüber innerhalb von fünf Stunden. Bei grossen Schneemengen, gefrierendem Schnee oder anhaltendem Schneefall dauert die Räumung länger.
      26.09.2025 – 10:00 Uhr
    8. Regierungsrat
      Das ÖV-Programm für die Jahre 2026 bis 2028 sieht verschiedene Erweiterungen des Bus-Angebots vor. Hierfür benötigen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) elf zusätzliche elektrische Gelenkbusse. Der Regierungsrat möchte der BVB das nötige Darlehen gewähren, damit sie die Busse beschaffen kann.
      25.09.2025 – 09:00 Uhr
    9. Erziehungsdepartement
      Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 18. September 2025 acht Gesuche behandelt und Mittel in Höhe von insgesamt 364'617.55 Franken gesprochen.
      24.09.2025 – 11:00 Uhr
    10. Regierungsrat
      Das Justiz- und Sicherheitsdepartement ändert den Namen des Matthäuskirchplatzes zu Matthäusplatz, wie der Regierungsrat in seiner Antwort auf die Petition «Matthäusplatz bleibt Matthäusplatz» ausführt. Die Petition wurde eingereicht, nachdem der Platz um die Matthäuskirche im Jahr 2024 Matthäuskirchplatz benannt worden ist. Der Grosse Rat hat bei der Überweisung des Geschäfts an den Regierungsrat signalisiert, dass eine Mehrheit eher den Namen Matthäusplatz bevorzugt.
      24.09.2025 – 10:00 Uhr
    11. Gesundheitsdepartement
      Das Gesundheitsdepartement hat die heute vom Bundesamt für Gesundheit angekündigte Prämienentwicklung im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie im Kanton steigt mit 3.1 Prozent weniger stark als das gesamtschweizerische Mittel von 4.4 Prozent. Die Standardprämie steigt in Basel-Stadt im kommenden Jahr um 2.9 Prozent.
      23.09.2025 – 16:00 Uhr
    12. Regierungsrat
      Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Fortführung des Modellprojekts AdvantAGE* des Felix Platter-Spitals. Er ersucht den Grossen Rat, für die Jahre 2026 bis 2028 Ausgaben von insgesamt Fr. 1'668'867 (Fr. 556'289 jährlich) zu bewilligen. Dieses zukunftsweisende Modellprojekt schliesst eine Versorgungslücke in der Betreuung betagter und hochbetagter Menschen nach einem Spitalaufenthalt, was heute oft mit «Hospital at home» bezeichnet wird.
      23.09.2025 – 14:00 Uhr
    13. Regierungsrat
      Das Budget für das Jahr 2025 weist ein Defizit von 16 Mio. Franken aus. Die zweite Hochrechnung prognostiziert nun ein leichtes Plus von 29 Mio. Franken. Das liegt unter anderem an höheren Einnahmen bei der direkten Bundessteuer, bei den Unternehmenssteuern und der Gewinnbeteiligung bei der BKB. Tiefer als budgetiert fallen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und bei den übrigen Steuern aus.
      23.09.2025 – 14:00 Uhr
    14. Regierungsrat
      Die Buslinie 30 ist zu den Hauptverkehrszeiten häufig überlastet. Grössere Busse mit Platz für mehr Fahrgäste sollen nun Abhilfe schaffen. Künftig sollen elf E- Doppelgelenkbusse zwischen Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof verkehren. Da die Doppelgelenkbusse länger sind als die bisherigen Fahrzeuge, müssen auch die Haltekanten angepasst werden. Der Regierungsrat hat für die Beschaffung der E-Doppelgelenkbusse und die Anpassungen der Haltekanten rund 4,4 Millionen Franken bewilligt.
      23.09.2025 – 14:00 Uhr
    15. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 204'000 Franken bewilligt.
      23.09.2025 – 14:00 Uhr
    16. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      23.09.2025 – 14:00 Uhr
    17. Finanzdepartement
      Die Steuerverwaltung Basel-Stadt verfügt über einen Kunstbestand von rund 400 Gegenständen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Bilder von rund 100 regionalen Künstlerinnen und Künstlern. Da eine professionelle Pflege des Bestands nicht gewährleistet werden kann, wird die Sammlung aufgelöst. Ausgewählte Kunstwerke werden vom Kunstkredit Basel-Stadt oder von öffentlichen Museen im Kanton übernommen. Die übrigen Werke gelangen in einen öffentlichen Depotverkauf. Dieser findet am 28. und 29. November 2025 auf dem Dreispitz-Areal statt.
      22.09.2025 – 13:00 Uhr
    18. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Personen, die wegen Delikten gegen die sexuelle Integrität auffällig geworden sind, können zur Teilnahme an einem Lernprogramm verpflichtet werden. Das vom Fachbereich Gewaltberatung der Bewährungsdienste Basel-Stadt neu entwickelte Lernprogramm gegen Sexualisierte Gewalt nimmt am 1. Oktober 2025 den Betrieb auf.
      22.09.2025 – 10:00 Uhr
    19. Regierungsrat
      Der Regierungsrat von Basel-Stadt legt im neuen Kulturleitbild seine kulturpolitische Strategie für die Periode von 2026 bis 2031 fest. Im Zentrum stehen die Attraktivität und Ausstrahlungskraft des Kulturstandorts Basel. Die Kulturförderung bleibt selektiv und auf Qualität ausgerichtet. Faire Löhne bilden in der Kulturbranche, für viele ein Niedriglohnsektor, eine Basis für Qualität. Das neue Kulturleitbild antwortet auf weitere aktuelle Fragen wie die Erinnerungskultur, die für das gesellschaftliche Miteinander wichtig ist, und auf die ökologische Verantwortung der Kulturbetriebe. Das Kulturleitbild geht nun in die öffentliche Vernehmlassung.
      22.09.2025 – 10:00 Uhr