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Version für Sehbehinderte
23.12.1997
- Höhere Gebühren für die Behandlung von Bürgerrechtsbegehren
Regierungsrat - Unterstützung für das Tageshaus für Obdachlose und Bedürftige?
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Marc Flückiger SP - Aktualisierte Pflegeheimliste
Regierungsrat - Einrichtung einer Gewaltpräventionsstelle
Regierungsrat
Beantwortung Anzüge Käthi Ensner Witschi POB Dr. Christoph Eymann LDP Alex Weil LDP Jeffrey Sandragesan LDP - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Neues Finanzierungssystem für Behindertenwohnheime
Regierungsrat - Staatsbeitrag für das Studentenheim Herbergsgasse
Regierungsrat - Amtliche Vermessung: New Public Management statt Privatisierung
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Urs Gribi FDP - Kantonaler Richtplan: Streichung von drei Vorhaben
Regierungsrat - Revision der Amtsordnung der Staatsanwaltschaft
Regierungsrat - Erstes Gespräch des Basler Regierungsrates mit den Präsidenten von SBV und UBS
Regierungsrat
- 1999 feiert das Naturhistorische Museum das 150-jährige Bestehen des Museumsbaus an der Augustinergasse
Regierungsrat - Neue Verordnungen aufgrund der neuen Strafprozessordnung
Regierungsrat - Grossratsbeschluss soll wiedererwogen werden
Regierungsrat - Flexible Regelung für Spitalkommissionen
Regierungsrat - Volta-Schulhaus: Neues Primarschulhaus für das St. Johann-Quartier
Regierungsrat - Neues Bundesgesetz über Meteorologie und Klimatologie: Vernehmlassung
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat
- Der Präsident des Conseil Régional d'Alsace in Basel
Regierungsrat - Leistungsanerkennung in der öffentlichen Verwaltung
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Kein spezielles Impulsprogramm zur baulichen Sanierung von privaten Wohnliegenschaften im Kanton Basel-Stadt
Regierungsrat
Beantwortung Motion Alex Weil LDP - Regierungsrat präsentiert das Regierungsprogramm 1997-2001
Regierungsrat - Revision des Gesetzes über die Jugendstrafrechtspflege: Anpassung an die neue Strafprozessordnung
Regierungsrat - Gemeinsame Tierversuchskommission BS - BL - AG gewählt
Regierungsrat - Schutzmassnahmen gegen gesundheitsschädigende Auswirkungen von Strahlen und Elektrogeräten: Kein Bedarf gegeben
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Kurt Freiermuth DSP - Vernehmlassung zum Bericht betreffend Genehmigung der Gesuche zur Führung einer Fachhochschule
Regierungsrat
- Erweiterung und Förderung der Tageschirurgie in Basler Spitälern
Regierungsrat - Gespräch des Regierungsrates mit der Clariant (International) AG
Regierungsrat - Wissenschaftspreis der Stadt Basel an Prof. Dr. phil. nat. Heinz Durrer
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Schulpsychologischer Dienst bald an der Austrasse
Regierungsrat - Basel tritt dem neuen Verein "Bioscope" in Saint-Louis bei
Regierungsrat - Schliessung von zehn Wahllokalen und Änderung der Öffnungszeiten
Regierungsrat
- Vertrag mit Pflegeheim Sanapark wird vorzeitig aufgelöst
Regierungsrat - Amt für Sozialbeiträge: neue Amtsleiterin
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Bau einer Sporthalle Rankhof aus Sport-Toto-Mitteln
Regierungsrat - Kein Wirtschafts- und Sozialrat für Basel
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Rita Schiavi Schäppi GP/BastA - Weisung über die Raumbewirtschaftung in der kantonalen Verwaltung
Regierungsrat - Beleuchtung für Verbindungsweg zwischen Breite- und Gellertquartier
Regierungsrat - Friedhof am Hörnli: Umgestaltung und Sanierung der Abteilung 12
Regierungsrat
- Zur Abstimmung über den Kulturvertrag
Regierungsrat
- Ein Denkmal für die Menschenrechte
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Marianne Schmid-Thurnherr GP - Budget 1998 der IWB: Wiederum Gewinn für die Staatskasse
Regierungsrat
- Feierliche Kulturpreisverleihung an Armin Hofmann
Regierungsrat
- Regierungsrat beschliesst Sparmassnahmen und beantragt Gesetzesänderungen zur Erreichung des Sparziels "Haushalt 2000"
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Entwicklungshilfe des Kantons Basel-Stadt: 805'000 Franken für 27 Projekte im In- und Ausland
Regierungsrat - Mosaik von Hans Weidmann findet neuen Platz
Regierungsrat - Verursacherprinzip im Bereich der Steuern
Regierungsrat - Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes
Regierungsrat - Botschafter-Empfang im Rathaus
Regierungsrat
- Basel erhält einen Stadtladen
Regierungsrat - Schaffung eines öffentlichen Dienstleistungszentrums
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Severino Degen DSP) - Treffen des Regierungsrates mit dem Gemeinderat Bettingen
Regierungsrat
- Blockzeiten an den Primarschulen werden definitiv
Regierungsrat - Neuer gemeinsamer Standort der Ämter für Sozialbeiträge und für Alterspflege
Regierungsrat - Bessere Information über die Bewirtschaftung des Finanzvermögens
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Christoph Brutschin SP) - Kaderinformation durch den Regierungsrat
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Diverse Sanierungs- und Sicherheitmassnahmen im Kunstmuseum
Regierungsrat - Vernehmlassung zur Revision der Tierseuchenverordnung
Regierungsrat - Basel-Stadt tritt der Interessengemeinschaft Ökologische Beschaffung bei
Regierungsrat - Wahl der baselstädtischen Vertretung in die Beschwerdekommission der Fachhochschule beider Basel
Regierungsrat - Schutz von Mietkautionen ist ausreichend
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Jakob Winistörfer SP) - Erneuerung der Staatsbeiträge für das Projekt Spontanfahrten für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer
Regierungsrat
- Investitionsbeitrag von 20 Millionen Franken des Kantons Basel-Landschaft an den Ausbau der Messe Basel
Regierungsrat - Michail S. Gorbatschow zu Gast in Basel
Regierungsrat - Gemeinsame Spitalliste für die somatische Akutmedizin verabschiedet Überkapazitäten im regionalen Spitalangebot abbauen
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Gespräch des Regierungsrates mit der Ciba Spezialitätenchemie AG
Regierungsrat - Energiemanagement in der kantonalen Verwaltung: Bericht für die Heizperiode 1996/97
Regierungsrat - Neue Hard- und Software für die Staatsanwaltschaft
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Neuer Subventionsvertrag für Chrischonaklinik
Regierungsrat - Neue Bäume für die Wettsteinallee
Regierungsrat - Schichtdienstarbeit: Verzicht auf generelle Studie
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Giovanni Orsini DSP) - Änderungen und Aufhebungen von verschiedenen Verordnungen im Tierbereich
Regierungsrat - Von der Baselstädtischen Sportkommission zur Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission
Regierungsrat - Vernehmlassung zur Revision der Gewässerschutzverordnung
Regierungsrat
- Vorentwurf über die Änderung des Zivilgesetzbuches betreffend Familiennamen der Ehegatten - Vernehmlassungsverfahren
Regierungsrat - Regierung verabschiedet Pilotprojekt: Optimierung der Pflegeleistungen im Kantonsspital
Regierungsrat - Förderung von Holz als umweltgerechter Baustoff
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Alex Weil LDP - Kompetenzwechsel: vom Regierungsrat an die Universität Basel
Regierungsrat - PRISMA: Neues Informatiksystem für das Staatsarchiv
Regierungsrat - Dr. Anita Riecher-Rössler ist neue Chefärztin an der Psychiatrischen Universitäts-Poliklinik und Ordinaria für Psychiatrie
Regierungsrat - Gesundheitsstatistik verbessert
Regierungsrat - Kofinanzierungszugsage für das INTERREG-Projekt "Biovalley am Oberrhein"
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Beitritt des Kantons Basel-Stadt zur neuen Interkantonalen Universitätsvereinbarung
Regierungsrat - Basler Spitalverträge 1998: Erstmals Globallimitierung der Gesamtausgaben
Regierungsrat
- Regionale Zusammenarbeit: Projektarbeit statt Grundsatzdiskussion
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Hans Briner FDP - Erneuerung des Subventionsvertrages: Jährlich 2 Millionen für Drop-In und Gassenzimmer
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Unterstützung für BAK-Projekt zur wirtschaftlichen ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit
Regierungsrat - Erstmals Bundesgelder für die Linien 50 32 und 6 der BVB
Regierungsrat
- Mitteilungen
Regierungsrat
- Richterwahlen im Kanton Basel-Stadt: Zweiter Wahlgang nötig
Regierungsrat - 2 x Nein im Kanton Basel-Stadt: Nein zur Finanzierung der Arbeitslosenversicherung Nein zur Initiative "Jugend ohne Drogen"
Regierungsrat
- Medien-Rohstoff zum Budget 1998 des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat
Medienkonferenz vom Donnerstag 25. 9. 97 - Erhöhung des Beitrages von Oberstufen-Schülerinnen und -Schülern an die Kosten der Lehrmittel
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Edwin Mundwiler FDP
- Neues Zentrallager für die Industriellen Werke Basel
Regierungsrat - Wiedergutmachung für eine im Jahre 1939 erfolgte Ausschaffung nach Nazi-Deutschland
Regierungsrat - Jubiläen 1998: Unterstützung für das Festspiel 1798
Regierungsrat - Wissenschaftspreis der Stadt Basel an Prof. Dr. phil. nat. Heinz Durrer
Regierungsrat - Wirkungsorientierte Verwaltungsführung: Versuchsweise Einführung in der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Weitere Sofortmassnahmen zur Sanierung des Münsterstollens
Regierungsrat - Abwassergebühren: weitere Anpassung gemäss Verursacherprinzip
Regierungsrat - Beitrag für die "Biotech Platform Basel"
Regierungsrat - Wiederaufbauhilfe für Krankenpflege- und Physiotherapieschule in Sarajewo
Regierungsrat - Vorzeitige Pensionierung beim Basler Staatspersonal
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Michael Raith VEW)
- Zusammensetzung des Kantonalen Führungsstabes
Regierungsrat - Regierung traf sich mit eidgenössischen Bundesparlamentariern
Regierungsrat - 1998: Höhere Beiträge an die Krankenkassenprämien
Regierungsrat
- Globalbudget für die Universität Basel
Regierungsrat - Sanierung der Schrägböschung im Rheinhafen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Bettagsmandat
Regierungsrat - Neue Wegverbindung mit Deutschland in den Langen Erlen
Regierungsrat - Vernehmlassung zur Umsetzung des Alpenschutzartikels und zum Entwurf des Alpentransitgesetzes
Regierungsrat - Leistungsorientierte Spitalsteuerung mit Fallkostenpauschalen
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Hans J. Briner FDP
- Planung für eine bessere Nutzung des Plus-Areals im St. Alban-Tal
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Markus Ritter GP/BastA
- Verbesserung der Dienstleistungen für Reiseausweise
Regierungsrat - Regionale Zusammenarbeit kommt voran
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Thomas Staehelin LDP - Neue Verordnung über die Aufnahme von Kindern in Pflege
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Erneuerung der Informatik in der Einsatzzentrale der Kantonspolizei
Regierungsrat
- Optimierung des Prämienverbilligungssystems in der Krankenversicherung
Regierungsrat
Stellungnahme zur Motion Fraktion SP und Gewerkschaften René Brigger Fraktion Frauenliste Annemarie Heiniger Fraktion Grüne und Basta! Dr. Guy Morin Fraktion DSP Prof. Dr. Hansjörg M. Wirz Fraktion VEW Dr. Christoph Wydler - Basler Energiepolitik ist auf gutem Weg
Regierungsrat
- Schwangerschaftsabbruch: Vernehmlassung zur Änderung des Strafgesetzbuches
Regierungsrat - Mehr Wohnqualität dank weiteren Tempo 30-Zonen
Regierungsrat - Prozess der Erneuerung der Medizinischen Fakultät
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Hans-Peter Wessels und Konsorten SP) - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Oberrheintag 1997: Auf Schienen durchs Dreiländereck
Regierungsrat - Nächstes Jahr im Kunstmuseum: Warhols Zeichnungen und die Sammlung La Roche
Regierungsrat
- Zonenvorschriften Bruderholz: Urteil des Enteignungsgerichtes Baselland wird nicht weitergezogen
Regierungsrat - Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt lehnt Volksinitiative "Jugend ohne Drogen" ab
Regierungsrat
- Kulturstadt Europas 2001: Keine gemeinsame Bewerbung mit Sarajewo
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Guy Morin GP/BastA - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Neugestaltung der staatlichen Kulturförderung
Regierungsrat
Beantwortung Anzüge Dr. Markus Kutter LDP und Carlo Binetti CVP - Rasche Umsetzung des Luftreinhalteplans
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Guy Morin GP/BastA - Änderung des Obligationenrechts im Bereich der Buchführung
Regierungsrat - Tramhaltestelle Hirzbrunnen/Einmündung Im Surinam: Sicherheit erhöhen
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Peter Bochsler DSP - Mehr Wohnraum rund um den Münsterplatz?
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dennis L. Rhein FDP - Vernehmlassung zum Überwachungsgesetz - Regierungsrat begrüsst eine für Bund und Kantone einheitliche Lösung
Regierungsrat - Initiative "Der Bäumlihof bleibt grün"
Regierungsrat - Subventionsverträge für private Treffpunkte werden erneuert
Regierungsrat
- Zur Erinnerung an den ersten Zionisten-Kongress von 1897 in Basel
Regierungsrat - Herzl-Jubiläum: Vor dem Besuch der Delegation des Staates Israel
Regierungsrat
- Öffentliche Beiträge an den Ausbau der Messe Basel
Regierungsrat - Unterstützung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Ueli Mäder BastA
- Teilweise stille Wahlen bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen in die Gerichte
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Entwurf für ein neues eidgenössisches Anwaltsgesetz
Regierungsrat - EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg: Einvernehmen zum Nachtrag Nr. 4 zum französisch-schweizerischen Staatsvertrag
Regierungsrat
- Armin Hofmann erhält den Kulturpreis der Stadt Basel
Regierungsrat
- Änderungen bei der eidg. Verordnung über Getränkeverpackungen
Regierungsrat - Vernehmlassung zu einer Verordnungsänderung über die Krankenversicherung
Regierungsrat - Mehr Lehrstellen in der Kantonalen Verwaltung
Regierungsrat - Totalrevision der Kantonsverfassung: Wahl der Prospektivkommission
Regierungsrat - Neue Zoneneinteilung für das Areal Bahnhofkühlhaus/SBB an der Münchensteinerstrasse
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat
- 2 Millionen Franken für zwei Aktionen zur energiesparenderen Lüftung und besseren Isolation
Regierungsrat - Volksinitiative für einen gerechten Teuerungsausgleich beim Staatspersonal soll für rechtlich zulässig erklärt werden
Regierungsrat - Kundeninformationen auf den Stromrechnungen der IWB
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Ruedi Rechsteiner SP - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Vernehmlassung zur Ausländerregelung 1997/98
Regierungsrat - Kantonale Beihilfe: Höhe der Teuerungszulage festgelegt
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Investitionsprogramm des Bundes: Regierungsrat wählt die kantonalen Bauvorhaben aus
Regierungsrat - Projektwettbewerb Schauspielhaus: Regierungsrat genehmigt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Regierungsrat - Revidierte Kursgeldverordnung für die Berufsschulen
Regierungsrat - Nachbarschaftsgespräch in Lörrach
Regierungsrat
- Schulskilager werden weiterhin durchgeführt
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Roman Geeser FDP - Schweizerisches Tropeninstitut: weiterhin Subventionen und zinsloses Darlehen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Gesetzgebung im Gesundheitswesen wird überarbeitet
Regierungsrat
Beantwortung Anzug René Brigger SP - Taxen in Behindertenheimen festgelegt
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Sofortabschreibungen von Investitionen ab sofort möglich
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Markus Bühler LDP) - Leichtathletikstadion St. Jakob vorerst ohne Tribüne
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Fritz Pieth FDP) - Förderung des sportlichen Nachwuchses gewährleistet
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Christoph Eymann LDP) - Stand des Velo- und Mofaroutennetzes Basel-Stadt
Regierungsrat - Ordnung über die Zusammenarbeit an der Weiterbildungsschule
Regierungsrat - Änderungen bei Stadtbildkommission und Denkmalrat
Regierungsrat
- Zwischenbericht zur Orchestersituation im Kanton Basel-Stadt
Regierungsrat - Datumswechsel zur Jahrtausendwende wird bereits heute vorbereitet
Regierungsrat - Regierungsrat begrüsst Vorentwurf für eidgenössisches Heilmittelgesetz
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Keine generelle Reduktion des Einschulungsalters auf sechs Jahre
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Christine Wirz LDP - Kommission zur Verleihung des Wissenschaftspreises 1997 - 2001
Regierungsrat - Lärmverordnung geändert
Regierungsrat - Die Gründung innovativer Kleinbetriebe soll weiterhin gefördert werden
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Rita Schiavi Schäppi BastA - Arbeitslosenkasse: Leistungsvorschuss-System um ein Jahr verlängert
Regierungsrat - Basel-Stadt: Kein Sozialabbau in den letzten Jahren
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Emil Ehret CVP
- Lohn-Nachfolgebegehren der Kindergärtnerinnen vom Appellationsgericht weitestgehend abgelehnt.
Regierungsrat - Neue Arbeitszeitmodelle: Erste drei Pilotprojekte werden realisiert
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Regierung empfiehlt die Ablehnung der Verfassungsinitiative von 1994 zur Aufwertung von Basel-Stadt zu einem Vollkanton
Regierungsrat - Zwei neue Verträge mit Pflegeheimen; Mutationen auf der Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen:
Regierungsrat - Erziehungsdepartement: Wahlen in Kommissionen und Schulinspektionen
Regierungsrat - Lehrstellenbeschluss des Bundes / Massnahmen im Kanton Basel-Stadt
Regierungsrat - Gemeindeaufsicht und Bürgerrechtsdienst werden dem Justizdepartement zugeordnet
Regierungsrat - Verordnung über den Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
Regierungsrat
- Volksabstimmung vom 8. Juni 1997
Regierungsrat
Die Abstimmungsergebnisse der eidgenössischen Volksabstimmung vom 6./7./8. Juni 1997 lauten wie folgt:
- Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen
Regierungsrat - Neues Basler Polizeigesetz tritt per 1. Juli 1997 in Kraft
Regierungsrat - Eidgenössische Vernehmlassung zum Status der Kantonalbanken
Regierungsrat - Ideenwettbewerb DB-Güterbahnhofareal: Nächste Planungsschritte im Dialog mit der Bevölkerung
Regierungsrat
- Unterzeichung der Angebotsvereinbarung für das Fahrplanjahr 1997/98
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Stipendienwesen: kundenfreundlicher und effizienter
Regierungsrat - Basel soll "Solarhauptstadt 1998" werden
Regierungsrat - Planungsmassnahmen im Bereich Voltastrasse-Bahnhof St. Johann
Regierungsrat
- Erlass eines Gesetzes zur Förderung des öffentlichen Verkehrs?
Regierungsrat
(Stellungnahme zur Motion Dennis L. Rhein FDP)
- Erkundung der Grundwasservorkommen am Hochrhein
Regierungsrat - Vernehmlassung zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes (BGMK)
Regierungsrat - Entwicklungshilfe Basel-Stadt: 741’200 Franken für 28 Projekte im In- und Ausland
Regierungsrat - Öffentlichkeitsprinzip soll in der Totalrevision der Kantonsverfassung berücksichtigt werden
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Peter Bachmann SP - Stipendienpraxis soll beibehalten werden
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Liselotte Dick FDP - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Neues Dach für die Kunsthalle: Kantonsbeitrag
Regierungsrat - Opferhilfe für Kinder: Die beiden Basel wollen gemeinsam eine Opferhilfestelle für Kinder und Jugendliche errichten
Regierungsrat - Totalrevision der Kantonsverfassung: Weiteres Vorgehen
Regierungsrat
- Die erste Linie der Regio-S-Bahn wird eröffnet
Regierungsrat
- Neustart im Ressort Kultur
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Basler Regierung unterstützt Projekt Öko-Kühlschrank Schweiz
Regierungsrat
- Massnahmen zur Sanierung der Staatsfinanzen des Kantons Basel-Stadt gehen in Vernehmlassung
Regierungsrat
- Jugenddienste: Keine integrale Zusammenlegung
Regierungsrat
- Basler Regierung auf Regierungsbesuch in Stuttgart
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Basel-Stadt und Baselland spenden 100'000 Franken für humanitäre Hilfe in Albanien und Bulgarien
Regierungsrat - Fernwärmeversorgung wird automatisiert
Regierungsrat - Neue Informatik-Lösung für die Basler Gerichte
Regierungsrat
- Zum Europatag vom 5. Mai 1997
Regierungsrat
- Kulturvertrag geht an den Grossen Rat
Regierungsrat
- Lehrstellensituation in Kanton Basel-Stadt: Aufruf des Regierungsrates
Regierungsrat
(Beantwortung Interpellationen Dr. Roman Geeser und Heidi Hügli) - Grosser Erfolg der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion: Trinationale Ingenieurausbildung
Regierungsrat - Erstmals Lenkungsabgaben auf Lösungsmittel und Heizöl "extraleicht"
Regierungsrat - Vorerst keine Lösung des Turnhallenmangels für den Berufsschulsport
Regierungsrat
(Beantwortung Anzüge Alice Veith DSP und Max Glättli FDP) - Das neue Schauspielhaus soll am Theaterplatz entstehen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat
- Revision des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Biotop in der Birsfelder Kiesgrube bleibt erhalten
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Christoph Wydler VEW - Neue Gas- und Fernwärmepreise der IWB
Regierungsrat
- Initiative für einen rücksichtsvollen Flugverkehr zur Ablehnung empfohlen
Regierungsrat - Stiftung Höhere Fachschule für soziale Arbeit beider Basel: Wahl der Präsidentin des Stiftungsrates
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Alternative Modelle für den Vollzug von Freiheitsstrafen
Regierungsrat
(Beantwortung von zwei Anzügen Dr. Peter Aebersold SP) - Villa am Sevogelplatz unter Denkmalschutz gestellt
Regierungsrat
- Kredit für neues Erfassungs- und Steuerungssystem in der Pflege am Kantonsspital
Regierungsrat - Keine Untersuchung über Verstösse gegen die Verkehrsvorschriften
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Luc Saner FDP) - Psychiatriegesetz tritt am 1. Mai in Kraft
Regierungsrat - Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Liberalere Bewilligungspraxis für zeitlich beschränkte Geschäftstätigkeit auf Allmend bei Geschäftsumbauten
Regierungsrat - Botschafter-Empfang im Rathaus
Regierungsrat
- Weiteres Vorgehen zur Sanierung der Staatsfinanzen
Regierungsrat
- Staatsrechnung 1996 des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat
- Neue Museumsstrukturen gehen in die Umsetzung
Regierungsrat - "Runder Tisch" zur Umnutzung des Bahnhofbuffets
Regierungsrat - Einführung der Rechtschreibereform in der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt
Regierungsrat
- Basel-Stadt tritt der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen bei
Regierungsrat - Höhere Subventionen für drei soziale Institutionen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - "Gesunde Ernährung" ist Teil des Hauswirtschaftsunterrichts
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Eva Gilomen SP
- Umfassendes Informatikprojekt für die Psychiatrische Universitätsklinik Basel
Regierungsrat - Diverse gebundene Ausgaben zum Vollzug freigegeben
Regierungsrat - Alternativer Standort für das Schauspielhaus wird geprüft
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die Mitglieder des Fachhochschulrates gewählt
Regierungsrat - Auf dem Weg zu weniger Schiesslärm in der Region
Regierungsrat - Vergünstigung des Umweltschutz-Abonnements für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen soll verlängert werden
Regierungsrat - Freiwilliges Sozialjahr nicht möglich und auch nicht opportun
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Felix Mattmüller SP) - Bericht über die Verwendung der Kulturpauschale 1996 genehmigt
Regierungsrat
- Initiative für einen behinderten- und betagtengerechten öffentlichen Nah- und Regionalverkehr ist rechtlich zulässig
Regierungsrat - Radstreifen für die untere Gerbergasse
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Diverse gebundene Ausgaben zum Vollzug freigegeben
Regierungsrat - Koordiniertes Bewilligungs- und Rechtsmittelverfahren beim Bauen
Regierungsrat - Vernehmlassung zu Teilrevisionen der Verkehrsregelnverordnung und der Signalisationsverordnung
Regierungsrat
- Weitere Klausur zur Sanierung des Finanzhaushaltes
Regierungsrat
- Empfang des Botschafters der Republik Frankreich
Regierungsrat - Bericht zur Fluglärmbelastung
Regierungsrat - Basler Kulturleben: Hochrangige Bedeutung für die ganze Region
Regierungsrat
(Beantwortung der Petition "Basler Protest" gegen die Sparmassnahmen im Kulturbereich) - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Diverse gebundene Ausgaben zum Vollzug freigegeben
Regierungsrat - Meldepflicht fürsorgeabhängiger Ausländer ist bereits geregelt
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Saskia Frei FDP)
- Totalrevision der Kantonsverfassung
Regierungsrat - Neue Organisation der BVB
Regierungsrat
- Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Regierungsrat begrüsst Änderung des Luftfahrtgesetzes
Regierungsrat
- Neuer Direktor der Schule für Gestaltung
Regierungsrat - Koordination und Vereinfachung der Entscheidverfahren
Regierungsrat - Religionslehre an den Basler Gymnasien
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Christoph Wydler VEW) - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Informationsbroschüre des Amtes für Sozialbeiträge
Regierungsrat
- Departementsverteilung des Regierungsrates formell bestätigt
Regierungsrat - Neue Spitzen im Grossen Rat und im Regierungsrat
Regierungsrat
- Keine Übersetzung wirtschaftsrelevanter Gesetzestexte vorgesehen
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Alex Weil LDP) - Regio-S-Bahn-Linie Deutschland-Schweiz
Regierungsrat
(Beantwortung Anzüge Paul Dilitz SP und Dr. Christoph Wydler SP) - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Ausbildung für Alleinerziehende ist auch ohne Garantieeinkommen finanzierbar
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Nicole Wagner BastA) - Basler Regierung zu Gast in Liestal
Regierungsrat - Keine zusätzliche Wirtschaftsverträglichkeitsprüfung
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Raymond Cron CVP) - Alimentenbevorschussung ist ausreichend
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Christine Keller SP - Unterstützung alleinerziehender Fürsorgeabhängiger
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Käthi Ensner Witschi Progr. - Keine Verlängerung der BVB-Buslinie 37
Regierungsrat
(Beantwortung der Anzüge Brigitt Glutz CVP und Lukas Stutz CVP)
- Verteilung der Sport-Toto-Gelder 1997
Regierungsrat - Weiterer Ausbau der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren des Arbeitsamtes des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat - Initiative für eine finanziell tragbare Pensionskasse des Basler Staatspersonals ist rechtlich zulässig
Regierungsrat - Beitrag für Sozialpädagogische Familienbegleitung
Regierungsrat - Vernehmlassung zu drei Verordnungen über den Truppeneinsatz
Regierungsrat - Energietechnische Sanierungen in staatlichen Gebäuden
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Ruedi Rechsteiner SP - Energiemanagement in der kantonalen Verwaltung
Regierungsrat - Staatliches Wohnbauförderungsprogramm
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Willi Gerster SP - Vernehmlassung zu einem Bericht der Eidgenössischen Ausländerkommission
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Käfersammlung G. Frey kommt ins Naturhistorische Museum Basel
Regierungsrat - Kein Verkauf besonders attraktiver Auto-Kontrollschilder
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Eva Huber SP und Kleine Anfrage Hans-Ruedi Bachmann LDP - Mietzinskontrolle im subventionierten Wohnungsbau
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Jakob Winistörfer SP - Regierungsrat beschliesst weitere Sprayschutz-Aktion
Regierungsrat - Verzicht auf ein Spielstrassen-Konzept
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Hans Rudolf Merkel VEW) - Attraktivere Güterstrasse
Regierungsrat
(Beantwortung Petition) - Konzept zur Sanierung des Baumbestandes
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Kaspar Gut VEW) - Änderung der Plakatverordnung
Regierungsrat
- Erste Klausur zum Budget 1998
Regierungsrat
- Gesetzliche Bestimmungen für Emissionsgutschriften
Regierungsrat
(Beantwortung Motion Lukas Stutz CVP) - Neuregelung der Spitaltarife im Nicht-Vertragsbereich
Regierungsrat - Subventionsvertrag mit der Entzugsklinik "Cikade" des Vereins Drogenhilfe Basel erneuert
Regierungsrat - Weitere Schritte zu einem EU-kompatiblen Submissionsgesetz
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Christoph Eymann LDP) - Verkehrsberuhigung im Bereich der Kantonalen Handelsschule
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Lukas Stutz CVP) - Teilrevision des Fürsorgegesetzes
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Überprüfung der Wärmeversorgung
Regierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Ruedi Rechsteiner SP)
- Brandschutz in neuer Verordnung zusammengefasst
Regierungsrat - Direkte Bahnverbindung von der Region Basel zur Westschweiz ist nicht gefährdet
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Dr. Rudolf Grüninger FDP - Hebammenausbildung ist weiterhin gewährleistet
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Kunigunde Christ SP - Nordtangente: Einbezug der Quartierbevölkerung ist ausreichend
Regierungsrat
Beantwortung Anzug Jürg Merz SP - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Weitere Mitteilungen
Regierungsrat - Museumsinitiative ist rechtlich zulässig
Regierungsrat - Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes
Regierungsrat