Blättern
Neugestaltung Schaffhauserrheinweg wird auf späteren Zeitpunkt verschoben
Die umfassende Neugestaltung des Schaffhauserrheinwegs wird aufgrund anderer Prioritäten bei den Investitionen verschoben und soll erst umgesetzt werden, wenn die Werkleitungen zu sanieren sind. Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr lassen sich aber auch kurzfristig ohne bauliche Massnahmen realisieren.
Mit Regierungsratsbeschluss vom 13. Juli 1999 wurde das damalige Baudepartement mit Bezug zum damaligen „Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel“ beauftragt, für die Dauerparkplätze am Schaffhauserrheinweg mittels Quartierparking einen adäquaten Ersatz zu schaffen und den Schaffhauserrheinweg mit geeigneten Massnahmen als attraktive Promenade aufzuwerten. Ein Quartierparking ist im Rahmen der neuen Wohngebäude auf dem ehemaligen Kinderspitalareal im Bau. Nach Durchführung eines Wettbewerbes liegt ein Projekt vor, welches die anderen Zielsetzungen des Auftrags aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung zur Aufwertung des Schaffhauserrheinwegs erfüllt. Für eine Umsetzung wären neue Ausgaben in der Höhe von 15,43 Mio. Franken zu tätigen.
Angesichts der finanzpolitisch notwendigen Priorisierung der Investitionen des Kantons sowie angesichts der Tatsache, dass die im Schaffhauserrheinweg liegenden Werkleitungen erst in den Jahren 2030 bis 2035 zu sanieren sind, hat der Regierungsrat beschlossen, die Ausführung des Projekts auf diesen Zeitraum hin zu verlegen. Um aber unabhängig von umfangreichen baulichen und kostenintensiven Massnahmen eine Verbesserung vornehmlich für den Veloverkehr am Schaffhauserrheinweg zu erreichen, bedarf es im Wesentlichen einer Änderung der heutigen Verkehrsführung.
Aufgrund dieser Sachlage wird dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Engeler-Ohnemus (SP) betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs“ abzuschreiben.