Generelle Aufgabenüberprüfung führt zu zahlreichen Verbesserungsmassnahmen

Die Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) der aktuellen Legislaturperiode legte den gesamtkantonalen Fokus auf die Digitalisierung. Weiter führten die Departemente 31 Aufgabenüberprüfungen durch, woraus 59 Optimierungsmassnahmen resultierten. Der Schlussbericht der GAP 2021-2025 wird dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Der Regierungsrat überprüft mindestens einmal pro Legislaturperiode mit einer Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) die kantonalen Tätigkeiten auf ihre staatliche Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und Effizienz sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen. So schreibt es das Finanzhaushaltsgesetz vor. Die GAP 2021-2025 stellt eine breite Überprüfung dar mit Studien, departementsübergreifenden Schwerpunktanalysen, Aufgabenüberprüfungen in den Departementen und einem Einbezug der Mitarbeitenden.

59 Optimierungsmassnahmen in den Departementen
Die Departemente haben im Rahmen der GAP insgesamt 31 Aufgabenüberprüfungen durchgeführt. Diese decken ein breites Spektrum ab. Es wurden Organisationsanalysen durchgeführt, Prozesse und die Leistungserbringung analysiert sowie die Quantität und Qualität von Aufgaben untersucht. Aus den insgesamt 31 Aufgabenüberprüfungen der Departemente konnten 59 Optimierungsmassnahmen abgeleitet werden.

Digitalisierung als departementsübergreifendes Thema
Die Digitalisierung ist eines der Schwerpunktthemen des aktuellen Legislaturplans. Auch bei der GAP legte die Regierung einen besonderen Fokus auf die digitale Transformation der Verwaltung. So hat der Regierungsrat im Rahmen eines externen Assessments eine Standortbestimmung der kantonalen IT-Organisation vorgenommen und mit der IT-Strategie, der IT-Governance und der IT-Steuerung wirksame neue Instrumente geschaffen. Er hat eine Digitalstrategie verabschiedet und im Rahmen eines Pilotprojektes ein duales Betriebssystem etabliert. Weiter hat der Regierungsrat die Digitalisierungsvorhaben priorisiert und die Bereiche «Plattform», «Steuern», «Abstimmungen und Wahlen», «Vernehmlassungen», «Human Resources» und «Digital Lab» als prioritäre Handlungsfelder festgelegt. Ausserdem führt der Regierungsrat bis Ende 2025 in der ganzen Verwaltung den Versand und Empfang von digitalen Rechnungen ein.

Schlussbericht an den Grossen Rat
Die Ergebnisse der GAP wurden in einem Bericht zusammengefasst; dieser wird dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die GAP trägt dazu bei, dass die staatlichen Mittel wirksam, effektiv und effizient eingesetzt werden. Sie leistet damit einen Beitrag für einen nachhaltigen Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt.

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