Ausgangslage 

Agglomerationen sind grosse und dicht besiedelte Wirtschafts- und Lebensräume, die bereits heute und künftig noch vermehrt mit Verkehrsproblemen konfrontiert sind. Der Bund hat den damit verbundenen Handlungsbedarf erkannt und im Rahmen seiner Agglomerationspolitik 2001 das Instrument «Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung» eingeführt. In einem Agglomerationsprogramm müssen Verkehrs-, Siedlungs- und Landschaftsplanung gemeinsam betrachtet werden, um zur Siedlungsentwicklung nach innen einen Beitrag zu leisten. Ein Agglomerationsprogramm wird an seiner Gesamtwirkung gemessen. 

Erfüllt ein Agglomerationsprogramm die Voraussetzungen, so beteiligt sich der Bund an der Finanzierung mit maximal 50% der Kosten. Die Mitfinanzierung von Agglomerationsverkehrsprojekten erfolgt über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Der Fonds ist zeitlich unbefristet und auf Verfassungsstufe verankert. Somit sind Beiträge an Agglomerationsprogramme langfristig ge-sichert.

In der Nordwestschweiz bearbeiten die neun Mitglieder aus der Schweiz, Deutschland und Frankreich (Kantone BS, BL, SO, AG, JU, Landkreis Lörrach, Saint-Louis Agglomération, Baden-Württemberg, Région Grand Est) in Abstimmung mit dem Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) das über die nationalen Grenzen hinausgreifende Agglomerationsprogramm Basel. Das Agglomerationsprogramm Basel wird durch eine eigene Geschäftsstelle geleitet. Die Geschäftsstelle vertritt die Interessen der sechs Teilregionen gegenüber den Bundesbehörden.

Die Massnahmen der 1. Generation (Periode 2011–2014) sowie der 2. Generation (Periode 2015–2018) befinden sich in der Umsetzung. Am 14. September 2018 wurde die bundesrätliche Botschaft zum Massnahmenpaket der 3. Generation verabschiedet.

Die verbindliche Wirkung des Agglomerationsprogramms für Bundesbehörden, Nachbarkantone, den Kanton Basel-Stadt sowie die Gemeinden wird über die Genehmigung des kantonalen Richtplans gewährleistet. Aus diesem Grund müssen die relevanten Inhalte des Agglomerationsprogramms Basel Bestandteil des Richtplans sein.

Zielsetzungen

Das im Rahmen des Agglomerationsprogramms 2. Generation für die Agglomeration Basel entwickelte «Zukunftsbild 2030: Korridore+» wurde in der 3. Generation weiterentwickelt. Ziel ist, das prognostizierte Wachstum verstärkt in den Agglomerationskern und die inneren Korridore zu lenken. 

Gemäss Zukunftsbild sollen die Potenziale im bestehenden Siedlungsgebiet genutzt werden, was eine konsequente Verdichtung bebauter Bauzonen unumgänglich macht. Dabei soll sich das zukünftige Bevölkerungs- und Arbeitsplatzwachstum in den Gebieten mit guter ÖV-Erschliessung konzentrieren. Die Anteile des Fuss-, des Velo- und des öffentlichen Verkehrs sollen spürbar erhöht werden. Umgekehrt besteht das Ziel, das Wachstum des motorisierten Individualverkehrs deutlich zu bremsen. 

Mit der angestrebten nachhaltigen Entwicklung der Verkehrs- und Siedlungsstruktur soll die Agglomeration Basel im Standortwettbewerb gestärkt werden, was nicht zuletzt auch eine effiziente Nutzung der Verkehrsinfrastruktur vor­aussetzt. Deshalb umfasst das Agglomerationsprogramm inhaltlich koordinierte und priorisierte Massnahmen aller Verkehrsträger. Diese werden mit betrieblichen Massnahmen, übergeordneten nationalen Projekten sowie abgestimmten Massnahmen im Siedlungs- und Landschaftsraum komplettiert.

Strategie/ST
1, 5, 7, 10, 13

Leitsätze
s1, m1, m3, m4, m6, m9

Planungsgrundsätze

A. Der Kanton Basel-Stadt erarbeitet mit dem beauftragten Verein AggloBasel und in Zusammenarbeit mit den Kantonen Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie den ausländischen Partnern das Agglomerationsprogramm Basel. Der Kanton sorgt dafür, dass die Gemeinden angemessen einbezogen werden.

Planungsanweisung

1. Der Kanton übernimmt die relevanten Massnahmen des Agglomerationsprogramms, die das Kantonsgebiet betreffen, jeweils zeitnah in seinen kantonalen Richtplan und legt diese somit verbindlich fest. 

Zukunftsbild 2030: Korridore+