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Spitexparkkarte

Die Spitexparkkarte erleichtert das Parken für Angestellte von spitalexternen Pflege-, Betreuungs- und Haushaltsunterstützungsdiensten während des Pikettdienstes.

Berechtigung für eine Spitexparkkarte

Die Spitexparkkarte gilt nur für einen auf den Namen und die Adresse der Dienstleisterin, des Dienstleisters oder der Institution eingelöstes Fahrzeug und darf nur während des Pikettdienstes oder Hausbesuches am Einsatzort verwendet werden.

Zum Bezug von Spitexparkkarten berechtigt sind:

  • Spitalexterne Pflege-, Betreuungs- und Haushaltsunterstützungsdienste für ihr Fachpersonal mit regelmässigen Dienstleistungen im Kanton Basel-Stadt 
  • Freiberufliche Spitexdienstleisterinnen bzw. -dienstleister (mit Berufsbewilligung und Konkordatsnummer) für regelmässige Dienstleistungen im Kanton Basel-Stadt 
  • Pflege-, betreuungs- oder unterstützungsbedürftige Personen, die polizeilich im Kanton Basel-Stadt gemeldet sind, für ihr von der Invalidenversicherung oder Krankenkasse bzw. einer öffentlichen Amtsstelle bezahltes Personal
  • Freiberufliche Geburtshelferinnen bzw. -helfer (Hebammen mit Berufsbewilligung), die regelmässig im Kanton Basel-Stadt bei Hausgeburten und der Wochenbettnachsorge Hilfe leisten

Parkmöglichkeiten mit der Spitexparkkarte

Während des Pikettdienstes sowie für die Dauer des Dienstleistungseinsatzes ist das Parken mit einer Spitexparkkarte im gesamten Kantonsgebiet erlaubt:

  • In allen blauen Zonen 
  • Auf gebührenfreien, signalisierten oder markierten Parkflächen, die ein Parken von 90 Minuten und länger erlauben
  • Auf gebührenpflichtigen Parkflächen, die ein Parken von 90 Minuten und länger erlauben
  • In Parkverbotszonen, in denen das Parken nicht aufgrund bundesrechtlicher Vorschriften verboten ist, für maximal vier Stunden. Der Beginn der Parkzeit muss mit der Parkscheibe angezeigt werden.

Nach Einreichen des ausgefüllten Formulars via E-Mail wird Ihr Antrag geprüft. Die Karte wird nicht rückwirkend ausgestellt. Die Parkkarte kann erst ab Eingang der Gültigkeitsbestätigung oder nach Aufschalten auf der App ParkSmart Basel genutzt werden.

Sie erhalten von der Motorfahrzeugkontrolle die Bestätigung der Gültigkeit und des Gültigskeitbereichs Ihrer Parkkarte per Mail. Liegt der Motorfahrzeugkontrolle keine E-Mailadresse vor, erhalten Sie die Bestätigung via A-Post.

Gültigkeit

Die Spitexparkkarte ist maximal ein Jahr gültig. Sie kann zwischen einem und zwölf Monaten bezogen werden. Für jede Ausstellung einer Parkkarte wird eine Grundgebühr von CHF 20.00 in Rechnung gestellt.

Gebühren

Die Spitexparkkarte kann sowohl für ein Jahr als auch monatlich bezogen werden.

Jahresgebühr

  • Fr. 200.–

Monatsgebühr

  • Fr. 35.– für den ersten Monat
  • Fr. 15.– für jeden Folgemonat

Für jede neu ausgestellte Spitexparkkarte wird eine Bearbeitungsgebühr von 20.– Franken erhoben.

Anbringen der Parkkarte

Die Parkkarte ist digital - es ist keine Parkkarte hinter der Frontscheibe zu hinterlegen.

Verlust der Parkkarte

Ihre Spitexparkkarte ist digital hinterlegt. Sie können die gültige Parkberechtigung jederzeit in der App ParkSmart Basel einsehen. Ist die Parkkarte dort aufgeführt, müssen Sie bei Verlust einer bisherigen physischen Karte nichts unternehmen.

Mutation der Parkkarte

Für Änderungen an Ihrer bestehenden Spitexparkkarte füllen Sie bitte das entsprechende PDF-Formular vollständig aus und reichen es per E-Mail an fahrzeuge@jsd.bs.ch ein.

Nach Eingang des Formulars wird Ihr Antrag geprüft. Sofern die Voraussetzungen für die Mutation erfüllt sind, erhalten Sie von der Motorfahrzeugkontrolle eine Bestätigung per E-Mail. Ist bei der Motorfahrzeugkontrolle keine E-Mail-Adresse hinterlegt, erfolgt die Bestätigung per A-Post.

Sobald Sie die Bestätigung erhalten haben und die aktualisierte Parkkarte in der App ParkSmart Basel ersichtlich ist, können Sie diese für die neue Zone bzw. das neue Kontrollschild nutzen.

Rückgabe der Parkkarte

Ab Stornierungsdatum gemäss eingereichtem Gesuch ist die Parkkarte nicht mehr gültig.
Verfügen Sie noch über eine physische Spitexparkkarte, ist diese nicht mehr einzureichen. Die strafrechtliche Verfolgung der Weiterverwendung von elektronisch annullierten, nicht zurückgegebenen physischen Parkkarten bleibt vorbehalten.

Bei Rückgabe der Parkkarte vor Ablauf der Gültigkeit wird die Nutzungsgebühr für ganze, nicht beanspruchte Monate abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von CHF 20.— Franken zurückerstattet. Massgebend für die Berechnung ist das Rückgabedatum der Parkkarte.

Für die Rückgabe Ihrer Spitexparkkarte reichen Sie bitte folgenden Antrag vollständig aus und senden Sie es per E-Mail an fahrzeuge@jsd.bs.ch ein: 

Parkkarte für Ersatzfahrzeug

Die Ersatzparkkarte ist physisch gut sichtbar hinter der Frontscheibe zu hinterlegen und gilt im gleichen Umfang wie die Originalbewilligung. 

Dieses Gesuch zur vorübergehenden Übertragung der oben aufgeführten Bewilligung ist der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt via eMail zu übermitteln. 

Gleichzeitig gilt ein Ausdruck dieses Formulars als Bewilligung zur vorübergehenden Verwendung der Originalbewilligung für das Ersatzfahrzeug. 

Benötigen Sie das Ersatzfahrzeug länger als 10 Tage, so ist die Originalbewilligung bei der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt entsprechend auf das Ersatzfahrzeug umzuschreiben. 

Benutzungsbestimmungen

  • Während des Pikettdienstes sowie für die Dauer des Dienstleistungseinsatzes ausserhalb des Sitzes der eigenen Organisation ist das Parkieren mit einer Spitexparkkarte im ganzen Kantonsgebiet wie folgt erlaubt: 
    a)    in allen blauen Zonen; 
    b)    auf gebührenfreien signalisierten oder markierten Parkplätzen, welche ein Parkieren von 90 Minuten und länger zulassen; 
    c)    auf Parkplätzen für das Parkieren gegen Gebühr, welche ein Parkieren von 90 Minuten und länger zulassen; 
    d)    in Parkverbotszonen, in denen das Parkieren nicht aufgrund bundesrechtlicher Vorschriften verboten ist, für maximal vier Stunden. Der Beginn der Parkzeit ist mit der Parkscheibe anzuzeigen. 
  • Das Fahrzeug darf weder im Halteverbot noch verkehrsbehindernd bzw. -gefährdend parkiert werden (vgl. Art. 19 Abs. 2-4 VRV).  
  • Das Parkieren auf dem Trottoir ist generell untersagt, sofern es Signale oder Markierungen nicht ausdrücklich zulassen. 
  • Temporär signalisierte Parkierungsbeschränkungen (z.B. wegen Bauarbeiten usw.) sind  zu befolgen. 
  • Die Spitexparkkarte gilt nicht auf speziell beschrifteten Parkverbotsfeldern (z.B. «Taxi», «Polizei», «BVB», «Altersheim», «Hotel»  etc.). 
  • Die Spitexparkkarte ist in der Kernzone der Basler Innenstadt nur während den signalisierten Güterumschlagszeiten (05.00 – 11.00 Uhr) gülig. 
  • Die Parkregelung auf privat bewirtschafteten Parkflächen (richterliche Verbote, Parkhäuser, Einstellhallen usw.) ist einzuhalten.  
  • Es ist keine Hinterlegung der Parkkarte notwendig. Die Gültigkeit der Parkkarte kann über die ParkSmart Basel App geprüft werden. 
  • Die Bewilligung ist persönlich und nicht übertragbar. 
  • Bestehen die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung nicht mehr , wird die Bewilligung ungültig Es ist bei der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt ein Antrag für die Rückgabe einzureichen. 
  • Bei Rückgabe der Parkkarte wird die Nutzungsgebühr für ganze, nicht beanspruchte Monate, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von Fr. 20, zurückerstattet. Massgebend für die Berechnung ist das Antragsdatum zur Rückgabe der Parkkarte. 

Wird die Spitexparkkarte missbräuchlich verwendet, so wird sie entzogen. Strafrechtliche Massnahmen bleiben vorbehalten.

Kontakt

Für schriftliche Anfragen verwenden Sie bitte nachstehendes Kontaktformular. 

Das Team der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt steht Ihnen bei Fragen oder für weitere Informationen während der Schalter- und Telefonöffnungszeiten auch persönlich oder telefonisch zur Verfügung. Wenn Sie persönlich vorbeikommen, planen Sie bitte eine längere Wartezeit ein.

Karte von Basel-Stadt
Zur Karte von MapBS. Externer Link, wird in einem neuen Tab oder Fenster geöffnet

Motorfahrzeugkontrolle

Öffnungszeiten

Neue Telefonöffnungszeiten:
Montag bis Freitag 09:00 - 11:00 und 14:00 - 16:00 Uhr


Neue Schalteröffnungszeiten:
Montag 08:00 - 12:00 und 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr
Mittwoch 08:00 - 12:00 und 13:30 - 16:00 Uhr
Donnerstag 08:00 - 12:00 und 13:30 - 16:00 Uhr
Freitag 08:00 - 13:00 Uhr

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