Hoher Besuch aus Strassburg: Empfang der Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat heute die Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Rathaus empfangen. Die Gäste wurden von Justizminister Hans Martin Tschudi begrüsst.
Der Regierungsrat hatte die Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, deren jährlicher Ausflug heute in die Region Basel führte, zu einem Empfang im Rathaus eingeladen. Präsident des Gerichtshofes für Menschenrechte ist Luzius Wildhaber, der von 1977 bis 1998 Professor für Völker-, Staats- und Verwaltungsrecht und vergleichendes Staatsrecht an der Universität Basel war.
Die Gäste wurden im Grossratssaal von Regierungsrat Hans Martin Tschudi begrüsst und herzlich willkommen geheissen. Anschliessend stellte der Justizminister den Kanton Basel-Stadt etwas näher vor und betonte dabei auch die Wichtigkeit des Austausches über die Grenzen hinweg. Der Besuch des Strassburger Gerichtshofs in Basel ist ein gutes Beispiel für die enge trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein, die sich in den vergangenen Jahrzehnten zwischen Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft herausgebildet hat.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 gegründet, 1998 reorganisiert und wacht über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950, die für die Schweiz 1974 in Kraft trat. Luzius Wildhaber ist der erste Präsident des seit 1998 vollamtlich wirkenden Gerichtshofes, der allein in diesem Jahr 34'500 Beschwerden aus 44 europäischen Staaten behandelt.
Abgerundet wurde der Empfang im Rathaus durch einen Apéro.