Aufbau Zentraler Raumdienste im Finanzdepartement
MedienmitteilungRegierungsrat
Die geplanten Zentralen Raumdienste basieren auf den Grundsätzen eines modernen Immobilienmanagements welches die drei Rollen der Immobiliennutzer (Mieter) Eigentümervertreter und Hochbaudienste unterscheidet. Die Zentralen Raumdienste übernehmen die Rolle der Eigentümervertretung und werden im Finanzdepartement aufgebaut.
In der neuen Einheit werden Funktionen zusammengeführt, die heute teils im Finanzdepartement und teils im Baudepartement wahrgenommen werden; hinzu kommen weitere, neue Aufgaben. Die Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) wird Teil der neuen Abteilung sein. Bereits seit einiger Zeit arbeitet eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe am entsprechenden Projekt. Während zu Beginn der Aufbau der Zentralen Raumdienste im Baudepartement favorisiert wurde, hat der Regierungsrat im Mai 2004 entschieden, diese ins Finanzdepartement zu integrieren. Ausschlaggebend für diesen Grundsatzentscheid des Regierungsrates war, dass die beiden Rollen der Eigentümervertretung (für alle Liegenschaften des Staates) und der Hochbaudienste in verschiedenen Departementen wahrgenommen werden sollen. Anfang Juli 2004 wurde die erste Projektphase abgeschlossen. Der Regierungsrat hat das Konzept für die Aufgaben- und Kompetenzzuteilung der Zentralen Raumdienste genehmigt und Aufträge für die zweite Phase erteilt. Gegenwärtig werden die entsprechenden Detailkonzepte erarbeitet.
Die Zentralen Raumdienste werden zukünftig nicht nur für die Bewirtschaftung der Liegenschaften im Finanzvermögen (Wohnungen etc.) verantwortlich sein, sondern auch für jene im Verwaltungsvermögen (Verwaltungsgebäude, Schulhäuser, Spitäler etc.). Dies wird es dem Kanton Basel-Stadt ermöglichen, die Eigentümerinteressen seines grossen Immobilien-Portefeuilles aus einer Hand professionell wahrzunehmen. Das in Arbeit begriffene Modell für ein Raum- und Flächenmanagement soll die Grundlage für eine wirtschaftliche Raumnutzung schaffen. Dies soll erreicht werden, indem zum einen der gesamte Investitionsablauf zwischen den neuen Zentralen Raumdiensten, dem Hochbau- und Planungsamt (HPA) und den Nutzern optimiert wird. Zum anderen sollen ab 2007 auch für intern genutzte Staatsliegenschaften budgetwirksame Mieten verrechnet werden, was einen Anreiz zur Reduktion des Raumbedarfs und damit der Raumkosten schafft.