Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat ausserdem...
- dem Grossen Rat beantragt, dem Antikenmuseum und der Sammlung Ludwig Basel für die Durchführung der Sonderausstellung "Tutanchamun – Das goldene Jenseits" einen Nachtragskredit zum Globalbudget in der Höhe von 510'000 Franken zu bewilligen. Der Nachtragskredit wurde nötig, weil nach dem Abschluss des Sponsoringvertrages mit der UBS zusätzliche Ausstellungsgüter mit entsprechenden Kosten (z.B. Versicherungen) aufgenommen und mit dem ägyptischen Ausstellungspartner weitere Leistungen vereinbart werden mussten. Vom April bis Oktober 2004 kommen die Schätze aus der Grabkammer des legendären Pharaos seit über 20 Jahren erstmals wieder nach Europa. Hinzu kommen Schätze aus anderen Gräbern aus dem berühmten Tal der Könige, so dass rund 120 Originale in Basel zu sehen sein werden. Erwartet werden zur einigartigen Ausstellung rund 500'000 Besucherinnen und Besucher aus ganz Europa. Der Regierungsrat dankt dem Sponsor für diese Unterstützung auch auf diesem Weg. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 079 650 42 42)
- eine Verordnung zum Bundesgesetz über den Konsumkredit und zur Bundesverordnung zum Konsumkreditgesetz erlassen. Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, das Gesetz über die Gewährung und Vermittlung von Konsumkrediten vom 14. Dezember 1995 aufzuheben . Dies, nachdem der Bund den Bereich Konsumkreditverträge jetzt abschliessend geregelt hat. Die Kantone haben damit lediglich noch die kantonalen Vollzugsnormen zur Erlangung einer Bewilligung für die Gewährung und Vermittlung von Konsumkrediten zu erlassen. Die entsprechende Verordnung wird rückwirkend auf den 1. Januar 2004 wirksam. (Auskunft: Werner Krummenacher, Leiter Arbeitsinspektorat, Kantonales Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 88 17)
- die Wahl der 130 Mitglieder des Grossen Rates und der sieben Mitglieder des Regierungsrates auf das Wochenende vom 23./24. Oktober 2004 und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auf die Vortage festgelegt. Ein allfälliger 2. Wahlgang für die Mitglieder des Regierungsrates findet am Wochenende vom 27. und 28. November 2004 statt. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 47)
- Fr. 30'000 an das Basler Kindernäscht: Betriebsjahr 2003
- Fr. 30’000 für die Publikation "Baumwolle, Sklaven und Kredite"
- Fr. 26'000 an Frau Barbara Lüem: Beitrag für die Dokumentation des Fotoarchivs Moeschlin
- Fr. 23'000 an den Verein Creopolis: Betriebskosten April 2003 – März 2004
- Fr. 20'000 an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Fotoaus- stellung "the selection 2003"
- Fr. 18’000 an das Literarische Forum: Beitrag von je Fr. 6'000 für die Durchführung der Lesungen in den Jahren 2003-2005
- Fr. 15'000 an das Kinder-Charivari 2004
- Fr. 14'600 an den Erlen-Verein Basel für die Ausstellung "Masterplan Tierpark Lange Erlen"
- Fr. 10'500 an die Skulpturenhalle Basel: Ausstellung "Ferdinand Schlöth"
- Fr. 10'000 an das Institut für Natur-, Landschafts- und Umweltschutz (NLU), Abt. Biologie der Uni Basel: Beitrag für die Erforschung der Lebensgrundlagen des gefährdeten Erdbockkäfers
- Fr. 10'000 Basler Preis für Integration
- Fr. 9'000 an das Jungbürgerfest 2003
- Fr. 6'000 an das Od-Theater Basel – Beitrag an die Lyrikabende in der Saison 2003/2004
- Fr. 6'000 an den Trägerverein Fanprojekt Basel - Betriebskostenbeitrag
- Ines Kohlbrenner-Aegler