Neuer Luftreinhalteplan beider Basel
MedienmitteilungAufgrund der bisherigen Luftreinhaltemassnahmen von Bund und Kantonen sind die Emissionen von Luftschadstoffen bereits beträchtlich reduziert worden. Weitere Schadstoffreduktionen sind aber unerlässlich. Der neue Luftreinhalteplan der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft soll sicherstellen dass die geeigneten und verhältnismässigen Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ausgewählt und angeordnet werden.
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den neuen Luftreinhalteplan (LRP) 2004 beider Basel genehmigt und an den Grossen Rat bzw. an den Landrat zur Kenntnisnahme weitergeleitet.
Im Bereich Energie bestehen bereits Synergien zwischen den kantonalen Energiepolitiken und Massnahmen zur Luftreinhaltung. Der Luftreinhalteplan legt den Schwerpunkt auf die verstärkte Förderung der rationellen Energienutzung in Gebäuden.
Im Bereich Industrie und Gewerbe stehen partnerschaftliche Vorgehensweisen mit Wirtschaftsverbänden im Vordergrund. Ein Schwerpunkt ist die Emissionsbeschränkung bei Baustellen und Bautransporten gemäss den neuen BUWAL-Richtlinien.
Bei der Landwirtschaft sollen die lufthygienischen Synergien bei den eingeleiteten Ökologisierungsmassnamen verstärkt werden: Im Vordergrund steht die Förderung von emissionsarmen Gülleausbringtechniken.
Durch diese Massnahmenpakete können die Ziellücken bei den Emissionen von Stickoxiden (NOx) zu einem Drittel, bei den flüchtigen organischen Verbindungen (NMVOC) zu rund 60% und beim Feinstaub (PM10) zu rund 40% geschlossen werden. Die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) können somit nicht flächendeckend eingehalten werden, insbesondere entlang von Hauptverkehrsachsen bleiben die Immissionen übermässig. Die Einhaltung der Grenzwerte für Ozon kann ebenfalls auch nach 2010 nicht garantiert werden. Der kantonale Handlungsspielraum für praktikable und politisch realisierbare Massnahmen ist weitgehend ausgeschöpft. Für weitere Verbesserungen der Luftbelastung sind zusätzliche Anstrengungen auf der Ebene des Bundes und der EU notwendig.
Hinweise
Download des Luftreinhalteplans: Lufthygieneamt