Gemeinsame Regierungsratssitzung in Basel
MedienmitteilungDie Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich gestern Abend zu einer ordentlichen gemeinsamen Sitzung im Basler Rathaus getroffen. Ins-besondere waren in grösseren bikantonalen Geschäften Zwischenentscheide zu tref-fen und das weitere Vorgehen zu besprechen.
An der gemeinsamen Sitzung im Regierungsratssaal des Basler Rathauses haben die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft diverse grössere bikantonale Geschäfte im Detail besprochen und zum Teil weiterführende Beschlüsse gefasst.
So genehmigten sie die Eckwerte eines gemeinsamen Berichts zur Regionalen Spitalplanung, welcher den Regierungen und anschliessend den Parlamenten in Kürze zugehen soll und legten das weitere Vorgehen fest.
Bezüglich Stand des Projektes Gemeinsame Trägerschaft der Universität wurde zur Kenntnis genommen, dass der Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen nun die Ergebnisse der internen Vernehmlassung auswertet und die Parlamentsvorlagen zuhanden der beiden Regierungen vorbereitet.
Beim Gegenentwurf zur Bildungsinitiative wurden die aufgrund der Vernehmlassung in Baselland aufgetauchten Fragen geklärt, sodass jetzt die beiden Vorlagen zuhanden der Regierungen bzw. der Parlamente bereinigt werden können.
Sodann wurde von den Absichten und dem Prozess zur EURO 08 zustimmend Kenntnis genommen und der Lenkungsausschuss beauftragt, die Parlamentsvorlagen für einen Projektierungskredit zuhanden der Oberbehörden fertig zu stellen.
Schliesslich wurde der Weg geebnet, dass das Fan-Projekt nach der Pilotphase mit einem regulären Leistungsauftrag weitergeführt werden kann.