Seit Jahren schon bestehen intensive Kontakte zwischen dem Kanton Basel Stadt und dem Landkreis Lörrach mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen auszubauen. In Teilbereichen ergab sich daraus bereits eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern. Diese Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen kommt nun einen wesentlichen Schritt weiter. Bei einem Treffen der Parlamentarischen Staatssekretärin im deutschen Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, Marion Caspers-Merk, Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, und Regierungsrat Carlo Conti, Vorsteher des Sanitätsdepartements Basel-Stadt, vom 7. April 2004 in Bern wurde vereinbart, diese Zusammenarbeit auch auf Regierungsebene nachhaltig zu unterstützen. Dabei wurde von allen Seiten der klare Wille zum Ausdruck gebracht, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zwischen Deutschland und der Schweiz – insbesondere im stationären Bereich – weiter zu intensivieren und damit gleichzeitig den Wettbewerb im Gesundheitswesen zu fördern.

In der Folge erhielt eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen von Behörden, Krankenkassen und Leistungserbringern der Kantone Basel-Stadt, Basel Landschaft und des Landkreises Lörrach den Auftrag, zum Stand der Freizügigkeit im Gesundheitswesen zwischen beiden Staaten, entsprechenden Erweiterungsmöglichkeiten und der Möglichkeit eines Pilotprojektes zu berichten.

In ausgesuchten Bereichen von akut-somatischer Behandlung / Rehabilitation / Pflege für bestimmte Behandlungen sollen nun zu diesem Zweck grenzüberschreitende Zuweisungsstrukturen und Behandlungspfade für Patientinnen- und Patienten festgelegt werden. Ausserdem muss ein dazugehöriges Versicherungsmodell erarbeitet respektive Lösungen zur Finanzierungsproblematik (unterschiedliche Finanzierungssysteme Schweiz – Deutschland) vorgelegt werden. Als mögliche Themen hat die Arbeitsgruppe bereits Rehabilitation, Pädiatrie, ausgewählte Standardbehandlungen in den Bereichen Chirurgie und Innere Medizin, Psychiatrie (insbesondere Sucht), Pflegeheime, Geriatrie, Betreuung schwerstbehinderter Erwachsener und Rettungsdienst vorgeschlagen.

Das Pilotprojekt ist auf insgesamt drei Jahre befristet, wobei das Startjahr im Sinne einer "Anlaufphase" nur beschränkt in die Projektauswertung einbezogen werden soll. Räumlich gesehen ist, was die Herkunft der Leistungserbringer und der involvierten Versicherten betrifft, eine Beschränkung auf den Landkreis Lörrach sowie die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vorgesehen. Die Arbeitsgruppe kann allerdings auch einzelne Leistungserbringer ausserhalb dieses Gebietes einbeziehen, sofern dies zur Bildung einer sinnvollen Behandlungskette erforderlich ist.

Die im Einzugsgebiet des Pilotprojektes domizilierten Versicherer und Leistungserbringer sollen innerhalb von Arbeitsgruppen von Anfang an in die Ausarbeitung der Rahmenbedingungen einbezogen werden. Zu einer entsprechenden Informationsveranstaltung ist bereits eingeladen worden.