Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Rahmenkredit in der Höhe von 72 Millionen Franken für die Ersatz- und die Neubeschaffung medizinischer Apparate und Einrichtungen am USB. Für das kommende Jahr ist eine erste Tranche von 14,4 Millionen vorgesehen.

Das USB hat als universitäres Zentrumsspital die Aufgabe, eine umfassende und qualitativ hochstehende Versorgung der Bevölkerung in der Region im medizinischen und im pflegerischen Bereich sicherzustellen. Dieser Auftrag ans USB setzt eine laufende Erneuerung der medizinischen Apparate voraus. Die Anschaffung neuer Apparate kann auch eine Folge des medizinischen Fortschritts sein, der präzisere Diagnosen und weniger belastende Therapien möglich macht und damit eine erhöhte Patientensicherheit garantiert. Letztlich wird die Position des USB als spitzenmedizinisches Zentrum für die ganze Region gestärkt.

Mit der Summe von 72 Millionen Franken muss sich das USB insbesondere auf die für die Aufrechterhaltung des Status Quo notwendigen Investitionen konzentrieren. Die Prioritäten liegen demnach in erster Linie beim Erwerb von zwingend zu ersetzenden Einrichtungen und solchen, die eng mit dem Leistungsauftrag des USB im Bereich der Zentrumsversorgung verbunden sind. In zweiter Priorität sollen Mittel für neuartige Geräte zur Verfügung gestellt werden, die dem Fortschritt der medizinischen Dienstleistungen sowie der Stärkung der Konkurrenzfähigkeit des USB dienen.

Beim USB werden die Geräte zu etwa 90 Prozent im Dienstleistungsbereich (Diagnostik, Therapie und Pflege) eingesetzt. Der medizinische Apparatepark umfasst derzeit rund 13'000 Einheiten mit einem Wiederbeschaffungswert von 159 Millionen Franken. Die mittlere Nutzungsdauer des gesamten Apparateparks beträgt elf Jahre und das mittlere Alter liegt bei 7,5 Jahren.

Beim vorliegenden Begehren handelt es sich bereits um den fünften Fünf-Jahres-Rahmenkredit in Folge. Das Gesundheitsdepartement und das USB haben in den vergangenen 20 Jahren positive Erfahrungen mit Rahmenkrediten gemacht. Für die Periode von 2001 bis 2005 wurden 65 Millionen Franken bewilligt. Vorteil des Rahmenkredites für fünf Jahre gegenüber einem jährlichen Budgetzyklus ist nach Meinung des Regierungsrates unter anderem die sich für die politischen Entscheidungsbehörden ergebende bessere Gesamtübersicht über Entwicklungstendenzen, Ziele und Finanzbedarf im Bereich des Apparateeinsatzes. Zudem wird die kantonale und regionale Koordination unter den Spitälern und Kliniken erleichtert (Beschaffung teurer Geräte zur gemeinsamen Benutzung).