«Stadtentwicklung Basel-Nord»: Aufwertung Kleinbasel und St. Johann
MedienmitteilungRegierungsrat
Mit einer integralen Stadtentwicklungsplanung sollen die vorhandenen Potenziale von Basel-Nord genutzt Grossprojekte begleitet und bestehende Probleme angegangen werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat dafür ein Kreditbegehren von 375 Millionen Franken - verteilt über fünf Jahre - für den Prozess «Stadtentwicklung Basel-Nord».
Die Quartiere im Norden von Gross- und Kleinbasel haben aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte eine ähnliche Struktur: Viele Kleinwohnungen, hohe Wohndichte, wenig Grün- und Freiräume, grosse Verkehrsbelastungen und - daraus resultierend - u.a. ein hoher Anteil an einkommensschwachen Haushalten, vielfältige Integrationsaufgaben oder die negative Wahrnehmung von Sicherheit und Sauberkeit.
Gleichzeitig sind diese Stadtteile aber auch diejenigen Gebiete mit dem grössten Entwicklungspotenzial für die Stadtentwicklung: Der Bau der Nordtangente verbindet Gross- und Kleinbasel nicht nur räumlich und verkehrstechnisch, sondern auch in ihrer Entwicklungsperspektive. Mit der Transformation des ehemaligen DB-Güterbahnhofareals in das neue Stadtquartier Erlenmatt auf der Kleinbasler Seite und der Projektentwicklung ProVolta im Äusseren St. Johann stehen zudem entscheidende Grossinvestitionen als Meilensteine für die Quartieraufwertung an. Und mit der Messe Schweiz und der Novartis haben beide Stadtteile Unternehmen, die ebenfalls wichtige Akzente für die Stadtentwicklung setzen.
Diese komplexen Prozesse der Stadtentwicklung verlangen eine Nachhaltigkeit in allen Dimensionen: wirtschaftlich, sozial, kulturell und ökologisch. Vor allem bauliche Grossinvestitionen, wie sie gerade in Basel-Nord laufen oder geplant sind, müssen in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext eingebettet werden, um eine nachhaltige Wirkung für die Quartierbevölkerung zu entfalten. Mit der Schaffung und Bewirtschaftung einer Plattform zur ganzheitlichen Stadtentwicklung will der Regierungsrat auf diese neuen Herausforderungen reagieren und mit einer übergreifenden Koordination der staatlichen Aufgabenfelder (z.B. Raumentwicklung, Wohnbauförderung, Bildung, Kulturförderung, Quartierarbeit, Sicherheit und Ordnung, Verkehrsmanagement, Standortförderung oder Soziale Sicherheit) inhaltliche Synergiegewinne ermöglichen.
Die Weiterführung des per Ende 2004 befristeten Projektes Integrale Aufwertung Kleinbasel (IAK) und die Übertragung der integralen Arbeitsweise auf St. Johann ermöglicht die Bearbeitung dieses Schwerpunktes des Gesamtregierungsrates aus dem Politikplan und stellt die positive Quartierwirkung der Investitionen in die Stadtentwicklung Basel-Nord sicher. Neben Sofort- und Strukturmassnahmen bilden Analyse- und Kommunikationsaufgaben den Schwerpunkt der vom Regierungsrat angestrebten prozessorientierten Arbeit, sei dies durch aufgabenfelderübergreifende Koordination, durch die Zusammenarbeit mit privaten Partnern oder durch den engen Kontakt mit der Bevölkerung und dem Gewerbe vor Ort.
Mit den dem Grossen Rat beantragten Mitteln von jährlich 750'000 Franken kann auf gesellschaftliche Bedürfnisse eingegangen werden und die Standortattraktivität von Basel-Nord - entsprechend dem Politikplan - für Bevölkerung und Wirtschaft gestärkt werden. Die anstehenden Grossprojekte in beiden Stadtteilen von Basel-Nord machen eine solche Prozessbegleitung für den Regierungsrat unentbehrlich, gerade unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit der Investitionen. In diesem Sinne wird dem Grossen Rat auch beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Peter Eichenberger, CVP) betreffend "Steigerung der Wohnqualität im St. Johann-Quartier durch Zusammenarbeit des Regierungsrates mit Dritten" als erledigt abzuschreiben.