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Aktionsprogramm Stadtentwicklung: Nach sieben Jahren sind über 100 Projekte realisiert

Medienmitteilung

Regierungsrat

Lenkungsausschuss Aktionsprogramm Stadtentwicklung -- Heute hat der regierungsrätliche Lenkungsausschuss an einer Medienkonferenz Bi¬lanz zur Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) gezogen. Der Hauptteil der Massnahmen aus dem APS mit über 100 realisierten Projekten ist umgesetzt. Nach sieben Jahren hat der Lenkungsausschuss die Umsetzung offiziell abgeschlossen. Eine Ausstellung im Lichthof des Baudepartements zeigt bis zum 15. Dezember die Ergebnisse.

Nach sieben Jahren Umsetzung zieht der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS eine positive Bilanz: Der Hauptteil der APS-Massnahmen ist realisiert. Aus den 181 Massnahmen entstanden über 100 Projekte, welche realisiert sind. Sie verteilen sich über das ganze Stadtgebiet und die beiden Gemeinden. Neun Massnahmen sind zur Daueraufgabe in der Verwaltung geworden. 47 Massnahmen sind noch in Ausführung oder in Bearbeitung. 20 Massnahmen wurden nicht realisiert.

Die Bilanz zeigt nochmals die ganze thematische Bandbreite des APS: Nebst baulichen Massnahmen zur Wohnumfeldaufwertung (z.B. Plätze umgestalten) wurden Massnahmen zum Wohnen (z.B. Wohnungszusammenlegungen), zum Verkehr (Fussgängerüberquerungen sichern), zur Mobilität (z.B. Quartierparkings), zu sozialen Themen (z.B. Einrichten des Stadtteilsekretariats), zur Integration (z.B. Kontaktmöglichkeiten zw. Einheimischen und Zugewanderten) und Jugendanliegen (z.B. Konzept Jugendtreffpunkte) bearbeitet. Diese Massnahmen resultierten aus dem Dialogprozess Werkstadt Basel, welchen der Regierungsrat 1999 abgeschlossen hat (vgl. Medienmitteilung vom 23. Juni 1999).

Auch die Bilanz zu den drei Impulsprogrammen des APS, "Wohnumfeldaufwertung", "Logis Bâle" und "Rhein", fällt positiv aus: die Mehrheit der Projekte aus den drei Impulsprogram¬men ist realisiert. Allein aus dem Impulsprogramm "Wohnumfeldaufwertung" konnten über 100 Vorhaben ausgeführt werden, z.B. der umgestaltete Erasmusplatz, die Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Spalen-Quartier oder 19 Strassenzüge, die in Begegnungszonen umgewandelt wurden. Der entsprechende Rahmenkredit "Wohnumfeldaufwertung" in der Höhe von CHF 25 Mio. ist ausgeschöpft. Auch beim Impulsprogramm Rhein konnten wichtige Vorhaben in Angriff genommen werden, die massgeblich die Rheinpromenade aufwerten, so zum Beispiel die Umgestaltung des St. Johannsrheinwegs. Beim Impulsprogramm "Logis Bâle" konnten ebenfalls wichtige Akzente gesetzt werden: Dank den jährlich organisierten Investorengesprächen hat sich das Investitionsklima in Basel deutlich verbessert. Seit Programmbeginn sind 2'000 neue Wohnungen in Basel gebaut worden.

Eine objektive Quantifizierung der Zielerreichung der Werkstadt Basel bzw. deren Umsetzung durch die Projekte des APS (z.B. Sicherung der Steuereinnahmen) ist nicht möglich. Der Lenkungsausschuss stellt aber fest, dass die Bevölkerungszahl nach Jahrzehnten einer kaum gebremsten Abwanderung des Kantons Basel-Stadt seit fünf Jahren stabil ist und die neu erstellten, qualitativ hoch stehenden Wohnungen sehr gut vermietet bzw. verkauft werden konnten. Auch aus der Bevölkerungsbefragung darf geschlossen gezogen werden, dass sich der Kanton auf dem richtigen Weg befindet.

Die Stadtentwicklung ist ein steter Prozess und kommt mit dem Abschluss des APS nicht zum Stillstand. Charakteristisch für das APS war, dass mit und dank diesem Programm eine grössere Zahl von Projekten zur Stadtentwicklung in einem grösseren Gesamtzusammenhang angestossen, auf Ebene Regierungsrat begleitet und departementsübergreifend koordiniert wurden, so zum Beispiel die Stadtteilentwicklung im Kleinbasel mit dem Stadtteilsekretariat. Viele der Massnahmen aus dem APS sind heute zu alltäglichen Daueraufgaben der Verwaltung geworden. Der Regierungsrat hat in seinem Politikplan für die Jahre 2007 bis 2010 klare Prioritäten punkto Stadtentwicklung gesetzt: "Stadtentwicklung Basel Nord", "Innenstadt – Qualität im Zentrum" und "Stadtwohnen" und natürlich die Vision Basel 2020 sind politische Schwerpunkte, welche die Stadtentwicklung in den nächsten Jahren nachhaltig prägen werden (vgl. Medienmitteilung vom 26. September 2006).

Das Ziel der Wohnumfeldaufwertung wird auch künftig von Bedeutung sein. 13 weitere Projekte, die zu Lasten des Rahmenkredits WUV finanziert werden, kommen in den nächsten zwei Jahren zur Ausführung, unter anderem die Umgestaltung des Hebelplatzes, die Neu¬gestaltung von Spielplätzen oder die Einrichtung von weiteren Begegnungszonen.

Die Bilanz des regierungsrätlichen Lenkungsausschusses zeigt nicht nur die Vielzahl der Projekte. Dem Gremium war es auch ein Anliegen, die Aussensicht zur Umsetzung des APS zu kennen. Deshalb hat der Lenkungsausschuss Vertreter des Gewerbes und der Quartiere, die bei der Umsetzung mitgewirkt haben, zu Gesprächen eingeladen, um ihre Meinung zur Umsetzung des APS kennen zu lernen. Die Ergebnisse aus diesen Gesprächen zeigen, dass mehrheitlich die Meinung besteht, dass die Massnahmen aus dem APS zur Aufwertung des Wohnumfelds beigetragen haben und dass sich die Dialogkultur zwischen Verwaltung und Bevölkerung verbessert hat.

Ausgangspunkt für die Werkstadt Basel im Jahr 1997 (vgl. Medienmitteilung vom 29. Mai 1997) war die beunruhigende Tendenz zur Abwanderung aus unserem Kanton. Der Regierungsrat lud die Basler Bevölkerung in der Folge zum Dialogprozess Werkstadt Basel ein, um Ideen zur Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität zu entwickeln. Daraus ging eine Fülle von Anliegen und Wünsche der Basler Bevölkerung hervor. Das Besondere daran ist, dass die Teilnehmer der Werkstadt Basel diese Ideen alle im Konsens verabschiedet haben. Das Aktionsprogramm Stadtentwicklung schliesslich bildete die entsprechenden Massnahmen aus der Werkstadt Basel ab: So entstand ein Programm mit einer Vielzahl von Massnahmen und den drei Impulsprogrammen "Logis Bâle – 5'000 Wohnungen", "Wohnumfeldaufwertung" und "Rhein".

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Hinweise

Eine Ausstellung im Lichthof des Baudepartements (Münsterplatz 11) zeigt die Ergebnisse der Umsetzung zum APS. Die Ausstellung dauert vom 4. bis 15. Dezember, Öffnungszeiten von 8 bis 18 Uhr.

Die Publikation "Bilanz Aktionsprogramm Stadtentwicklung" ergänzt die Ausstellung und kann beim Baudepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 91 52, bestellt werden.

Die Broschüre Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel vom Juni 1999 kann im Stadtladen bezogen oder unter Telefon 061 267 86 54 bestellt werden (Kosten CHF 10.-- + Porto).

Weitere Auskünfte

Isabelle Rihm Telefon +41 (0)61 267 44 19 Koordination des Aktionsprogramms Stadtentwicklung