Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat...
- Kenntnis genommen von einem Bericht des Gesundheitsdepartementes betreffend Telemedizin. Eine binationale Arbeitsgruppe aus Vertretern von Basel-Stadt und Baselland sowie dem Landkreis Lörrach, hat unter dem Vorsitz des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt die Grundlagen für ein Gesamtprojekt Telemedizin ausgearbeitet. Für die konkrete Durchführung des Projekts, welches aus sechs Teilprojekten besteht, wird eine Projektleitung eingesetzt, die ebenfalls unter der Leitung des Gesundheitsdepartmentes Basel-Stadt stehen wird. Bereits im Laufe der letzten Jahre hat sich das Universitätsspital Basel eine internationale Reputation auf dem Gebiet der Telemedizin erarbeitet. Unter Telemedizin versteht man den Austausch von Informationen im medizinischen Bereich zwischen Patientinnen bzw. Patienten und Behandelnden oder unter Behandelnden. Der Kontakt erfolgt über technische Hilfsmittel. Die Spanne reicht dabei von der einfachen telefonischen Beratung über den Datenaustausch via Mail/Internetplattformen bis hin zur Bildübertragung zwecks Diagnostizierung und Teilnahme an operativen Eingriffen an anderen Orten. Als letzte Stufe in der Entwicklung der Telemedizin gelten Operationen über grosse Distanzen hinweg unter Nutzung der modernsten Robotiktechnologie. (Auskunft: Andreas Faller, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)
- den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5626 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Hauptstrasse in Bettingen, Abschnitt Büntenweg bis Mennweg, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile und Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Die Strasse muss in diesem Bereich saniert werden, gleichzeitig sind verkehrsberuhigende Massnahmen und Verbesserungen der Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger vorgesehen. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)
- den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5627 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Falkensteinerstrasse/Arlesheimerstrasse und die neuen generellen Strassenquerprofile und Höhenknoten der Strassenlinien genehmigt. Die Strassenräume werden im Zusammenhang mit der Überbauung "Falkensteinerpark" und der neuen öffentlichen Parkanlage an der Falkensteinerstrasse umgestaltet (vgl. dazu auch http://pages.unibas.ch/rr-bs/medmit/bd/2006/08/bd-20060814-001.html" target="_blank">Medienmitteilung vom 14. August 2006 ). Die Falkensteinerstrasse wird im Abschnitt zwischen der Dornacher- und der Arlesheimerstrasse in eine Begegnungszone mit Sitzgelegenheiten und neuer Beleuchtung umgestaltet. Die bestehende Baumreihe wird angepasst und mit weiteren Baumpflanzungen ergänzt. An der Arlesheimerstrasse werden weitere sechs Baumrabatten und Trottoirabsenkungen ausgeführt. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)
- die Verordnung betreffend vorzeitige Pensionierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt gemäss Personalgesetz angepasst. Aus Gründen der Verständlichkeit und Übersichtlichkeit wurde neu festgehalten, dass über eine vorzeitige Pensionierung der Regierungsrat entscheidet, wenn er oder eine Departementsvorsteherin bzw. ein Departementsvorsteher Anstellungsbehörde ist. In den übrigen Fällen entscheidet die Departementsvorsteherin bzw. der Departementsvorsteher. Die Änderung gilt rückwirkend ab dem 1. Mai 2006. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)
- die Verordnung zum Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge insofern geändert, als der Steuerrabatt für "Euro-4-Personenwagen" aufgehoben wurde. Die Euro-4-Abgasvorschriften sind mittlerweile in der Schweiz obligatorisch. Gleichzeitig erfolgte eine Anpassung bei der Umschreibung der Berechnung der Steuer-PS. (Auskunft: Peter Schmutz, Chef Motorfahrzeugkontrolle, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 82 02)
- Peter Jenni, Liste 11 (DSP) des Wahlkreises Kleinbasel
- Thomas Lenzin, Berufsfeuerwehr Basel
- Richard Birrer, Abteilungsleiter Infrastruktur beim Universitätsspital Basel, für die laufende Amtsperiode 2006 - 2010 als Arbeitgebervertreter in die Paritätische Kommission für Personalangelegenheiten gewählt.
