Gemäss Spitex-Gesetz ist der Kanton Basel-Stadt verpflichtet, die Versorgung der Bevölkerung mit Spitex-Dienstleistungen zu gewährleisten. Diese Aufgabe nimmt der Kanton nicht selbst wahr, sondern hat diese in Form eines umfassenden Leistungsauftrages an „Spitex Basel. Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause“ übertragen. Der bisherige Subventionsvertrag mit Spitex Basel läuft Ende 2008 aus. Aufgrund der insbesondere im ersten Quartal 2008 stark angestiegenen Nachfrage nach Pflegeleistungen und dem ausgetrockneten Markt für Pflegekräfte ist es bei Spitex Basel zu anhaltenden Engpässen und Wartezeiten gekommen.

Mit der für die kommenden drei Jahre abgeschlossenen Regelung soll die Versorgung mit Spitex Leistungen wieder vollumfänglich gewährleistet werden. Die Kantonsbeiträge werden inskünftig vollständig in Form von Deckungsbeiträgen pro erbrachte Leistung ausgerichtet. Die bisherige pauschale Abgeltung einiger zentral wahrgenommener Funktionen entfällt. Insgesamt steigen die kantonalen Beiträge im Jahre 2009 um voraussichtlich drei Millionen auf 17.92 Millionen Franken. Dieser Summe liegt die Annahme zu Grunde, dass die Nachfrage nach Pflegeleistungen weiterhin um 3% pro Jahr ansteigt. Hingegen sind die von Spitex Basel erbrachten hauswirtschaftlichen Leistungen seit Jahren rückläufig (Annahme – 3%). Um die Finanzierung der Spitex-Leistungen in den nächsten drei Jahren sicherzustellen, beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Rahmenkredit 2009 – 2011 für Spitex-Leistungen in Höhe von insgesamt 57.56 Millionen Franken. Damit sollen die weiterhin erwarteten Nachfragesteigerungen abgedeckt und auch die für die Finanzierung stärkerer Nachfrageschwankungen notwendige Flexibilität gewährleistet werden.

Für das Jahr 2009 wird ein Gesamtvolumen von rund 250'000 Stunden an Pflegeleistungen und insgesamt rund 183'000 Stunden an hauswirtschaftlichen Leistungen erwartet. Spitex Basel erbringt diese Leistungen im Rahmen von über 600'000 Einsätzen pro Jahr zugunsten von rund 5'900 Kundinnen und Kunden. Darin eingeschlossen sind auch Spezialangebote wie Onko-Spitex (für Krebspatienten), Kinder-Spitex und Spitexpress (Notfalldienst in der Nacht und am Wochenende).

Um der zunehmenden Nachfrage nach Pflegeleistungen vollumfänglich gerecht zu werden und auch das dafür notwendige Personal rekrutieren zu können, werden die Kantonsbeiträge 2009 so ausgestaltet, dass die erwartete Teuerung ausgeglichen und darüber hinaus auch eine Reallohnerhöhung für das Pflegepersonal finanziert werden kann. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass Spitex Basel in den vergangenen Jahren nie in der Lage war, die Teuerung vollständig auszugleichen und damit gegenüber konkurrierenden Arbeitgebern an Wettbewerbsfähigkeit eingebüsst hat.

Die Laufzeit des Subventionsvertrages mit Spitex Basel ist auf drei Jahre beschränkt. Innert dieser Frist werden auch die vom Bundesparlament im Juni 2008 beschlossenen Änderungen der Pflegefinanzierung umzusetzen sein. Die entsprechenden Verordnungsänderungen und Übergangsregelungen werden derzeit von der Bundesverwaltung ausgearbeitet.

Nebst den finanziellen Regelungen sieht der Subventionsvertrag auch einige qualitative Neuerungen vor. Insbesondere wird Spitex Basel ab 2009 eine Anmeldestelle mit einer einzigen Telefon-Nummer für das gesamte Stadtgebiet einrichten. Mit Spitex Basel ist ausserdem neu ein formelles Qualitätsmonitoring vereinbart, wie es auch mit anderen vom Gesundheitsdepartement mitfinanzierten Leistungserbringern, namentlich mit den Spitälern und den Pflegeheimen geplant oder bereits umgesetzt ist. Schliesslich hat sich Spitex Basel auch vertraglich zum Engagement in der Ausbildung von Pflegenden, insbesondere von Fachangestellten Gesundheit (FAGE) verpflichtet.