Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zum Bau der grenzüberschreitenden Tramlininie Basel – Weil am Rhein
MedienmitteilungRegierungsrat
Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin haben am Dienstag die Vereinbarung über den Bau und Betrieb der Tramlinie zwischen Basel und Weil am Rhein unterzeichnet. Damit kann die erste grenzüberschreitende Tramverbindung in Europa seit über 50 Jahren realisiert werden. Das Vertragswerk regelt die Finanzierung und die Verantwortlichkeiten für den Bau. Zukunftsweisend ist auch die Schaffung eines Erneuerungsfonds für die Tram-Infrastruktur.
Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin konnten am Dienstag die Früchte monatelanger Planungsarbeit und zahlreicher Verhandlungsrunden ernten und die Rahmenvereinbarung zur Realisierung des Projektes unterzeichnen. Der Gemeinderat von Weil am Rhein und der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt haben den entsprechenden politischen Beschlussanträgen bereits zugestimmt. Der Spatenstich ist für Dezember 2008 vorgesehen.
Die Planungsarbeiten für das symbolträchtige Projekt einer grenzüberschreitenden Tramlinie laufen seit Anfang 2006 auf Hochtouren. Die 2.8 Kilometer lange Neubaustrecke beginnt an der heutigen Endhaltestelle am Rande von Kleinhüningen, das seit genau 100 Jahren zur Stadt Basel gehört. Von dort wird das Tram durch die Kleinhüningeranlage und über die Hiltalingerbrücken zum Zoll Weil am Rhein-Friedlingen fahren. Auf Weiler Gebiet werden ab 2012 drei Haltestellen beim Rheinpark, an der Riedlistrasse und in Weil am Rhein Bahnhof/Europaplatz bedient.
Die Vereinbarung zwischen Weil am Rhein und Basel regelt die Rechte und Pflichten der Partner zur Realisierung des rund Fr. 104 Mio. / € 63 Mio. teuren Gesamtprojektes. Neben dem Kanton Basel-Stadt und der Stadt Weil am Rhein leisten auch die Eidgenossenschaft, das Land Baden-Württemberg, der Landkreis Lörrach und die BVB namhafte Beiträge an den Bau der neuen Tramlinie. Für den Neubau der Zollanlage wird ein Zuschuss aus dem INTERREG IV-Programm „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ beantragt.
Mit dem Ziel, die Nachhaltigkeit der Investition sicherzustellen, werden der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Weil am Rhein ab dem Jahr nach der Inbetriebnahme, also voraussichtlich ab 2013, einen Erneuerungsfonds speisen. So soll sichergestellt werden, dass in 30 bis 40 Jahren – wenn die Erneuerung der Infrastruktur ansteht – die notwendigen finanziellen Mittel auch vorhanden sind.
Auch in die Zukunft gerichtet ist die Regelung über eine mögliche Verlängerung. Der Kanton Basel-Stadt erklärt sich bereit, auf Ersuchen der Stadt Weil am Rhein, in Verhandlungen über eine weitere Verlängerung der Tramlinie über den Europaplatz hinaus einzutreten.
Für den Betrieb der Tramlinie, der im Laufe des Jahres 2012 aufgenommen werden soll, konnte eine einfache und transparente Lösung gefunden werden: Der Kanton Basel-Stadt verpflichtet sich, die Fahrleistungen auf der Linie 8 bis Weil am Rhein Bahnhof/Europaplatz zu bestellen und zu finanzieren. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Weil am Rhein die alleinige Verantwortung für die Buslinie 55 zwischen Claraplatz, Badischem Bahnhof und Haltingen. Heute wird die Linie 55 gemeinsam durch die BVB und die deutsche SWEG betrieben.
Auf jeden Fall erfordert die Verlängerung der Tramlinie eine enge grenzüberschreitende Koordination und Abstimmung. Das Projekt wird die beiden Grenzstädte Basel und Weil am Rhein näher zusammen bringen und den Grundstein für vielfältige wirtschaftliche, kulturelle und persönliche Beziehungen legen. Dieses doch nicht alltägliche Projekt dürfte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit noch mehr Schwung verleihen. Ihm werden hoffentlich schon bald weitere, die Menschen in der trinationalen Agglomeration verbindende Projekte folgen.
