Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreorganisation hat der Kanton Basel-Stadt das Bewilligungswesen einer umfassenden Analyse unterzogen und Massnahmen zur Optimierung beschlossen. Hauptziel des interdepartementalen Projekts war die Verbesserung von Angebot und Service für die Kunden. Weiter wurden die internen Abläufe optimiert und das ganze Bewilligungswesen einheitlicher gestaltet. Heute informierten Regierungspräsident Guy Morin, Regierungsrat Hans-Peter Wessels und der Projektleiter Klaus Meyer an einer Medienorientierung über die Einzelheiten.

Das Bewilligungswesen wird entschlackt. Insgesamt werden noch in diesem Jahr rund ein Drittel der kantonalen Bewilligungen gestrichen oder in vereinfachte Verfahren umgewandelt. Sie betreffen vor allem Bewilligungen im Bereich Verkehr und Sicherheit, die Nutzung des öffentlichen Raumes, Bauen, Arbeit und Aufenthalt sowie Gesundheit und Tierhaltung. Auch die internen Abläufe wurden vereinfacht und Schnittstellen eliminiert. Die Verfahren kennen heute nur noch eine Ansprechstelle, die Kundinnen und Kunden erhalten eine Bewilligung und eine Rechnung. So bei Bewilligungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum und den Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen, wo alle involvierten Stellen dank der Vereinheitlichung der elektronischen Systeme Zugriff auf dieselben Daten haben.

Im Kanton Basel-Stadt stehen heute drei Anlaufstellen zum Bewilligungswesen zur Verfügung: Im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements können die Kundinnen und Kunden sämtliche Bewilligungen des Bau- und Verkehrsdepartements direkt beantragen und erhalten Auskunft zum Stand laufender Verfahren. Im Kundenzentrum des Einwohneramts und bei der Motorfahrzeugkontrolle des Justiz- und Sicherheitsdepartements werden neu verschiedene Dienstleistungen der jeweils anderen Dienststelle angeboten – so zum Beispiel Führerausweise, Kontrollschilder, Anmeldungen und Bescheinigungen. An den Infopoints in den Kundenzentren stehen Informationen zu sämtlichen Bewilligungen des Kantons auf der Bewilligungsplattform www.bewilligungen.bs.ch elektronisch zur Verfügung. Die Kundinnen und Kunden können Merkblätter und Formulare ausdrucken und einzelne Bewilligungen online beantragen.