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Erste videoüberwachte Recycling-Station in Basel

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt überwacht seit heute Freitag 13. Oktober 2006 die Recycling-Station an der Efringerstrasse per Video. Aufgrund der allzu häufigen illegalen Abfallablagerungen an dieser Recycling-Station ergriff die Stadtreinigung diese Massnahme. Täter und vor allem auch Wiederholungstäter die ermittelt werden können haben mit einer Strafanzeige und Busse in Höhe von mindestens 200 Franken zu rechnen. Die Videoanlage ist vom Datenschutzbeauftragten Basel-Stadt bewilligt worden.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt überwacht die Recycling-Station an der Efringerstrasse mit einer Videokamera. Die tägliche, übermässige illegale Ablagerung sämtlicher Abfall- und Wertstoffe (u. a. PET Flaschen, PC`s, Küchengeschirr, Vasen) an dieser Station führten zu diesem Entscheid. Damit forciert die Stadtreinigung das Vorgehen gegen die "Abfallsünder" und behält sich vor, bei Erfolg dieser Überwachungsmethode, die Ausrüstung weiterer Recycling-Stationen mit Videokameras zu vollziehen.

Die Stadtreinigung erhofft sich durch die Aufzeichnungen der Videokamera weniger Abfallablagerungen und die Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten für die Glasentsorgung an der Recycling-Station. Der Einsatz der Videokamera zu Überwachungszwecken an der Efringerstrasse ist vom Datenschutzbeauftragten Basel-Stadt geprüft und zugelassen worden. Die Überwachung von Recycling-Stationen durch eine Videokamera wird sicherlich zu effizienteren Ergebnissen führen als die früheren kostenintensiveren Überwachungen mit Sicherheitspersonal. Vor allem Wiederholungstäter werden besser erkannt und können somit strafrechtlich verfolgt und gebüsst werden.

Gründe für die illegale Abfallentsorgung an den Recycling-Stationen sieht die Stadtreinigung zum Teil in der bewussten Umgehung der verursachergerechten Entsorgungsgebühr, aber im Wesentlichen in der Bequemlichkeit einzelner MitbürgerInnen, die in Ablehnung bürgerlicher Verantwortung, oft bestimmte Wertstoffe illegal an den Sammelstellen deponieren und nicht vorschriftsmässig dem Recycling zuführen, obwohl diese meistens kostenlos abgegeben werden könnten (z.B. PET Flaschen in die dafür vorgesehenen Sammelbehälter an den Verkaufsstellen oder PC und sonstige elektronische Geräte beim Handel).

Um der Bevölkerung die korrekte Entsorgung näher zu bringen, bietet die Stadtreinigung weiterhin eine breite Palette an Informationsmöglichkeiten an. So zum Beispiel die Abfall Hotline 061/385 15 15 oder im Internet unter www.stadtreinigung.bs.ch das Abfall-Lexikon "richtig Entsorgen von A-Z", das auch in gebundener Form an jedem Polizeiposten gratis bezogen werden kann. Das Amt für Umwelt und Energie zusammen mit der Stadtgärtnerei und der Stadtreinigung des Tiefbauamtes bietet zusätzlich Abfall- und Kompost-Kurse in zahlreichen Sprachen an. Das Baudepartement setzt dabei auf den direkten Dialog mit der Bevölkerung.

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Weitere Auskünfte

Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 09

Bau- und Verkehrsdepartement

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