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Tiefbauamt: Effizienz- und Leistungssteigerungen – eine Bilanz

Medienmitteilung

Bau- und Verkehrsdepartement

Das Tiefbauamt mit seinen rund 420 Beschäftigten hat in den letzten Jahren zahlreiche Massnahmen umgesetzt, die zu Effizienz- und Leistungssteigerungen führten. Weitere Massnahmen stehen an. Dies insbesondere mit einer Reorganisation der Stadtreinigung, einer neuen Struktur der bauenden Einheiten und einer Modernisierung der Produktionsstätten des TBA. Ein Stellenabbau ist nicht vorgesehen. Der Kostendeckungsgrad im TBA beträgt, gemäss Rechnungsabschluss 2010, 86 Prozent. Die Leistungen des TBA für die Bevölkerung, darunter die Stadtsauberkeit, werden laufend verbessert.

Die Kernaufgaben des Tiefbauamtes umfassen die Projektierung, Realisierung sowie den Unterhalt kantonaler Verkehrs- und Infrastrukturbauten. Ferner die Stadtsauberkeit (Abfallentsorgung und Stadtreinigung), die Abwasserentsorgung (Stadtentwässerung) sowie die Bewirtschaftung und Bewilligung der Nutzung von Allmend (Allmendverwaltung).

Das Tiefbauamt beschäftigt mit rund 420 Mitarbeitenden (Stand September 2011) knapp die Hälfte der im Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) Angestellten (rund 45,3 Prozent). Im Jahre 2010 wies das Tiefbauamt Einnahmen von CHF 66 Mio. und Ausgaben von CHF 77,1 Mio. aus. Dies ergibt einen ordentlichen Nettoaufwand (ONA) von CHF 11,1 Mio. und einen Kostendeckungsgrad von beachtlichen 86 Prozent. Der Bedarf an Steuermitteln im Tiefbauamt hat sich seit dem Jahre 2004 um 72 Prozent beziehungsweise um insgesamt CHF 124,2 Mio. verringert.

Diese Kennzahlen sind das Resultat verschiedenster struktureller und organisatorischer Massnahmen, welche bis ins Jahr 2004 zurückreichen und auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Zu den umgesetzten Massnahmen zählen die Schliessung der Schreinerei und des Storenunterhalts der Regiebetriebe am Dreispitz auf Ende 2010. Eine betriebswirtschaftliche Analyse hatte ergeben, dass die Selbstkosten im Vergleich zur Beschaffung auf dem freien Markt deutlich zu hoch waren. Von den betroffenen sechs Mitarbeitenden wurde niemand entlassen. Einsparnis: Rund CHF 0,5 Mio. pro Jahr.

Ebenfalls auf Ende 2010 wurden die vier TBA-eigenen Tankstellen geschlossen. Der Treibstoff wird nun über private Anbieter bezogen. Dank dichterem Tankstellen-Netz der Privaten können die Fahrtzeiten der TBA-Fahrzeuge erheblich reduziert werden. Die Einsparung beträgt rund CHF 0,4 Mio. pro Jahr. Mit einer betriebwirtschaftlich optimierten Flottenbewirtschaftung können bei den rund 280 Fahrzeugen und Geräten des TBA seit 2008 auch deutliche Einsparungen beim Fahrzeugunterhalt festgestellt werden.

Zu den umgesetzten Massnahmen zählen auch verschiedenste Verbesserungen, die sich im Stadtbild positiv auswirken. Darunter sind die Bildung einer Spray-Ex - Spray-Out-Gruppe der Stadtreinigung Mitte 2010 zu erwähnen, die in der Innenstadt innert 48 Stunden an Häusern Sprayereien entfernt, sowie Vereinfachungen im Bewilligungswesen der Allmendverwaltung als neuer Leitbehörde für das Bewilligungswesen zur Nutzung des öffentlichen Raums. Wichtig und sehr zukunftsorientiert ist auch das sogenannte „Digital Mapping“ – ein neues System zur Messung von Gelände- und Gebäudehöhen mit 3D-Scanning von Flugzeugen oder Personenwagen aus.

Im Jahre 2006 mussten wegen des Sparpakets des Regierungsrates rund 38 Stellen bei der Stadtreinigung abgebaut werden. Um die damit verbundene Leistungsverminderung einigermassen aufzufangen, wurden eine bedarfsorientierte Grund- und Interventionsreinigung eingeführt und der Mechanisierungs-Grad bei den Reinigungsarbeiten deutlich erhöht. Die Einsparungen bei der Stadtreinigung bezifferten sich auf rund CHF 4 Mio. jährlich.

Wegen der zunehmenden Arbeit für die Stadtreinigung und für weitere Dienststellen unter anderem wegen Littering, wilden Deponien und Graffiti hat der Regierungsrat mit Wirkung ab 2012 zusätzliche Mittel im Umfang von rund CHF 3 Mio. für die Stadtsauberkeit insgesamt gesprochen. In Zukunft werden die beiden Abteilungen Stadtreinigung und Abfallentsorgung der Stadtreinigung stärker miteinander verknüpft. Rund 16 Teams werden sich mit der Reinigung und Entsorgung, ausgehend von verschiedenen Stützpunkten, befassen. Das Zusammenwirken von Reinigung und Entsorgung ermöglicht unter anderem, de Reinigungszeiten in der Innenstadt im Sommer bis um 23.00 Uhr auszudehnen. Die Mitarbeitenden werden flexibel in der Reinigung und Entsorgung eingesetzt. Diese Flexibilität verbessert auch den Gesundheitsschutz der Mitarbeitenden der Entsorgung, die abwechselnd auch in der Reinigung eingesetzt werden können.

Auf Anfang 2012 soll die heutige divisionale Organisation der bauenden Geschäftsbereiche des TBA – Verkehrsbauten, Nationalstrassen, Ingenieurbau und Stadtentwässerung – durch eine prozessorientierte Organisation beziehungsweise einen neuen Geschäftsbereich Infrastruktur mit den drei Unterbereichen Planung, Ausführung und Betrieb ersetzt werden. Mit dieser Reorganisation sollen eine höhere Effizienz und die Nutzung von Synergie durch die Bündelung gleichartiger Aufgaben ermöglicht werden. Dies ohne jeglichen Stellenabbau.

Schliesslich ist auch eine Modernisierung der Produktionsstätten des TBA vorgesehen. Durch die Konzentration auf weniger Standorte können Areale für andere Nutzungen freigegeben werden – so zum Beispiel die früheren Werkstätten des Hochbau- und Planungsamtes an der Maiengasse für Wohnungsbau. Zu den Massnahmen, die vom Grossen Rat gutgeheissen worden sind, zählt erstens die Umsetzung des Magazinkonzepts der Stadtreinigung. Dieses umfasst den Umbau und die Umnutzung des Gebäudes des ehemaligen Autobahnunterhalts am Leimgrubenweg 29, den Aufbau eines Magazins unter der Wettsteinbrücke am Oberen Rheinweg 135 sowie den Umbau des Magazins an der Brennerstrasse 11. Zweitens gibt es am Leimgrubenweg eine neue Lastwagen-Montagehalle für die Regiebetriebe, und drittens wird unter dem Brückenkopf Breite der Schwarzwaldbrücke ein neuer Standort für die Allmendverwaltung eingerichtet – anstelle von vier bisherigen Standorten.

Weitere Auskünfte

Roger Reinauer, Telefon +41(0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

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