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3 Jahre Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung

Medienmitteilung

Finanzdepartement

Medienmitteilung des Lenkungsausschuss Aktionsprogramm Stadtentwicklung -- Im Sommer 1999 verabschiedete der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt das Aktionsprogramm Stadtentwicklung mit den drei Impulsprojekten "Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung" "Rhein" und "Schaffung von 5000 neuen Wohnungen". Die Zahl der geplanten und umgesetzten Massnahmen steigt stetig. Die einzelnen Massnahmen verteilen sich über alle Stadtteile. Seit Beginn der Umsetzung hat der regierungsrätliche Lenkungsschuss zulasten des Rahmenkredits "Wohnumfeldaufwertung" total 43 Projekte mit einem Kreditvolumen von rund 8 Millionen Franken zur Ausführung genehmigt.

Zur Erinnerung: Im Rahmen der Werkstadt Basel verabschiedeten rund 400 Interessenvertreterinnen und -vertreter in 25 Konsens-Konferenzen Massnahmen, die zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität im Kanton beitragen. Als Ergebnis veröffentlichte der Regierungsrat 200 Massnahmen im Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) mit den drei Impulsprojekten "Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung", "Rhein" und "Schaffung von 5000 neuen Wohnungen". Neben den drei genannten Impulsprojekten umfasst das Aktionsprogramm auch Massnahmen aus verschiedensten Bereichen wie zum Beispiel Bildung, Kinder und Jugendliche, Sauberkeit, Integration von Mitgrant/-innen oder die Renaturierung.

Seit der Veröffentlichung im Sommer 1999 sind drei Jahre vergangen. Die Zahl der umgesetzten und geplanten Projekte nimmt stetig zu, zum Beispiel sind Wettbewerbe zur Neugestaltung von Plätzen und Strassen, Sicherung von Fussgängerüberquerungen oder die Realisierung eines gesamtstädtischen Parkleitsystems umgesetzt. Die Palette der Massnahmen ist breit. Die einzelnen Massnahmen verteilen sich über alle Stadtteile.

Das Ziel der Umsetzung bleibt, die Attraktivität des Kantons zu erhöhen, um damit langfristig die Steuereinnahmen natürlicher Personen zu sichern. Die drei Vertreter des regierungsrätlichen Lenkungsausschusses, Ueli Vischer, Barbara Schneider und Jörg Schild, unterstrichen an der Medienorientierung vom 17. Oktober 2002, dass das Aktionsprogramm Stadtentwicklung zur Erreichung dieses Ziels einen wichtigen Beitrag leistet und der Regierungsrat deshalb weiterhin gewillt ist, alle Massnahmen und Projekte aus dem Aktionsprogramm umzusetzen.

Impulsprojekt "Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung"
Dem Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung stimmte das Volk im Frühjahr 2001 zu. Seit Beginn der Umsetzung von Projekten zur Wohnumfeldverbesserung (WUV) hat der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS zulasten des Rahmenkredites total 43 Projekte bzw. Teilprojekte mit einem Kreditvolumen von insgesamt rund 8 Millionen Franken zur Ausführung genehmigt, zum Beispiel der kürzlich fertig gestellte Kinderspielplatz im Kannenfeldpark oder Trottoirüberfahrten an der Gundeldingerstrasse zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer/-innen.

Impulsprojekt "Schaffung von 5000 neuen Wohnungen" (Logis Bâle)
Logis Bâle (ehemals Task Force Wohnen) hat den Auftrag erhalten, das Programm "5000 Wohnungen" innert 10 Jahren umzusetzen. Die Organisation fasst unter verwaltungsexterner Leitung staatliche Kapazitäten und externes Fachwissen zusammen und soll in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen sowie Investoren 5000 neue Wohnungen schaffen. Nach einer Phase mit Schwergewicht auf der Planungsseite steht nun eine Reihe von Projekten vor der Realisierung oder bereits in Ausführung. Am Münsterplatz 1 und 2 sowie 17 entstehen an bester Adresse in ehemaligen Verwaltungsliegenschaften insgesamt 17 grosszügige Wohnungen. Aus der Zusammenlegung von Kleinwohnungen werden in diesem Jahr an der Roggenburgstrasse und am Bläsiring rund 60 grosse, familientaugliche Wohnungen fertiggestellt. Mehrere hundert Wohnungen werden in diesem und im nächsten Jahr im Rahmen einer ganzen Reihe von Neubauprojekten realisiert. In den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres wurden über 300 neue Wohnungen (netto 240) erstellt. Wirklich grosse Projekte erfordern allerdings Zonenänderungen und damit eine längere Vorlaufzeit. Am weitesten fortgeschritten ist diesbezüglich das Areal DB-Güterbahnhof mit einem Potential von rund 700 Wohnungen.

Nach der Abstimmung zum Rahmenkredit WUV setzten die Behörden eine Begleitkommission "Wohnumfeldkredit" ein. Sie besteht aus Vertreter/-innen der Quartiere sowie Grossrät/-innen und wird halbjährlich über die geplanten WUV-Projekte informiert.

Strassen- oder Werkleitungsbauvorhaben werden mit Massnahmen im Sinne des APS/WUV abgestimmt, so zum Beispiel die Verbesserung der Fussgängerübergänge an der Gundeldingerstrasse. Auch beim Projekt "Integrale Aufwertung Kleinbasel" (IAK) werden Synergien genutzt: Viele Massnahmen aus dem APS verfolgen dieselben Ziele wie das IAK und sind deshalb wesentlicher Bestandteil des IAK.

Hinweise

Ausstellung zur APS-Umsetzung / APS-Info-FlyerNr. 4
Im Rahmen einer Ausstellung werden im Lichthof des Baudepartements Basel-Stadt vom 21. Oktober bis 9. November 2002 weitere APS-Massnahmen und WUV-Projekte vorgestellt. Es ist vorgesehen, dass anschliessend diese Ausstellung als Wanderausstellung in den einzelnen Quartieren gezeigt wird. Eine Auswahl mit weiteren Massnahmen findet sich im soeben veröffentlichen APS-Info-Flyer Nr. 4, der wie die Ausstellung eine Kartenübersicht enthält mit realisierten und geplanten APS-Massnahmen sowie WUV-Projekten.

Internet
Informationen zum Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel: www.aps-bs.ch Informationen zum Impulsprojekt "Schaffung von 5000 neuen Wohnungen": www.logisbale.ch

Weitere Auskünfte

Regierungsrat Dr. Ueli Vischer, Tel. 061 267 95 51 Vorsteher Finanzdepartement Vorsitzender des Lenkungsausschusses APS Regierungsrätin Barbara Schneider, Tel. 061 267 91 80 Vorsteherin Baudepartemen Mitglied des Lenkungsausschusses APS Regierungsrat Jörg Schild, Tel. 061 267 70 01 Vorsteher Polizei- und Militärdepartement Mitglied des Lenkungsausschusses APS