Räumung der Liegenschaft Rebgasse 11
MedienmitteilungFinanzdepartement
Gemeinsame Medienmitteilung von FD und PMD -- Die Polizei hat heute morgen die besetzte Liegenschaft an der Rebgasse 11 geräumt. Umgehend nach der Räumung haben Handwerker mit ersten Sanierungsarbeiten begonnen. Sobald die Instandstellungsarbeiten abgeschlossen sind sollen die Wohnungen im Sinne einer Zwischennutzung vermietet werden.
Heute morgen um halb 6 Uhr wurde die Liegenschaft Rebgasse 11, die seit Freitag, 31. Oktober von einer kleinen Gruppe besetzt war, polizeilich geräumt. Die Räumung verlief problemlos; in der Liegenschaft wurden lediglich zwei Personen angetroffen, die zur Kontrolle auf die Bezirkswache Kleinbasel verbracht wurden. Die Besetzerinnen und Besetzer hatten vorgängig ein von der Verwaltung gesetztes Ultimatum zur freiwilligen Räumung der Liegenschaft bis Donnerstag, 6. November um 12 Uhr ungenutzt verstreichen lassen. Sie wollten mit ihrer Hausbesetzung nach eigener Aussage ein politisches Zeichen setzen.
Umgehend nach der Räumung haben Handwerker die Sanierung der Liegenschaft und der Wohnungen in Angriff genommen. Zuerst werden nun die sanierungsbedürftigen Installationen entfernt und die Detailplanung vorgenommen. Bereits ab kommender Woche soll dann mit den Instandstellungsarbeiten begonnen werden.
Die Liegenschaft Rebgasse 11 bildet zusammen mit vier weiteren Häusern ein Ensemble. Sie befinden sich in einem schlechten Zustand, der – nicht nur aus Sicht des Hauseigentümers, sondern auch aus übergeordneter städteplanerischer Sicht – nicht andauern soll. Da jedoch eine umfassende Instandsetzung aller Liegenschaften zur Zeit noch nicht in Angriff genommen werden kann, wird vorderhand nur die Liegenschaft Rebgasse 11 mit geringem Aufwand renoviert. Hierbei handelt es sich um eine Renovation mit dem Ziel, den Wohnraum – im Sinne einer Zwischennutzung der Liegenschaft – ab Frühjahr 2004 wieder vermieten zu können.
In den Tagen seit der Besetzung stand insbesondere die ZLV mit den Besetzerinnen und Besetzern in intensivem Kontakt. Auch Regierungsrat Ueli Vischer hat eine Delegation zu einem kürzeren Gespräch empfangen. Dabei wurde den Besetzenden klar dargelegt, dass vor allfälligen weiteren Gesprächen zuerst der illegale Zustand der Hausbesetzung aufzuheben und die Liegenschaft freiwillig zu verlassen sei. Zudem werde die Verwaltung die für die ohnehin vorgesehene Zwischennutzung notwendigen minimalen Unterhaltsarbeiten selbst ausführen lassen. Die Besetzerinnen und Besetzer, die aus Basel und Umgebung stammen, beharrten ihrerseits darauf, das Gebäude selbst instandstellen und gratis bewohnen zu wollen und schlossen ein freiwilliges Verlassen der Liegenschaft kategorisch aus.
