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Standortbestimmung zur Chemie- und Bio-Sicherheit in der Region Basel

Medienmitteilung

Gesundheitsdepartement

Auf Initiative des Sanitätsdepartements Basel-Stadt hat im Rathaus ein Round-Table-Gespräch zwischen Vertretern der Basler chemisch-pharmazeutischen Industrie sowie der kantonalen Vollzugsbehörde zum Stand der Chemie- und Bio-Sicherheit im Kanton Basel-Stadt stattgefunden. Anlass zur Standortbestimmung bietet die eidgenössische Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung) die nun seit über zehn Jahren in Kraft ist. Nach Einschätzung der Teilnehmer liegen in der Region Basel keine grundsätzlichen oder gravierenden Sicherheitsprobleme vor.

Die eidgenössische Störfallverordnung ist seit mehr als zehn Jahren in Kraft. Allseits sind grosse Anstrengungen unternommen worden, um die Sicherheit der Betriebe und damit auch der Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt respektive der Region Basel zu erhöhen. So überwacht die Kontrollstelle für Chemie und Bio-Sicherheit (KCB) des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt gemäss gesetzlichem Auftrag die Sicherheitssituation der Betriebe, welche mit potentiell gefährlichen Stoffen oder Organismen arbeiten und ordnet angemessene Vorsorgemassnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von Risiken für Bevölkerung und Umwelt an. Die Inhaber eines Betriebes ihrerseits müssen gemäss Umweltschutzgesetzgebung alle zur Verminderung des Risikos geeigneten Massnahmen treffen, die nach dem heutigen Stand der Sicherheitstechnik verfügbar, notwendig und wirtschaftlich tragbar sind. Die Vollzugsbehörden müssen und dürfen sich auf die Eigenverantwortlichkeit der Betriebe und Institutionen stützen.

Das auf Initiative des Sanitätsdepartements Basel-Stadt anberaumte Gespräch zwischen Regierungsrat Carlo Conti, Vertretern der hiesigen chemisch-pharmazeutischen Industrie mit Produktionsstandort Basel-Stadt (Ciba Spezialitätenchemie, Novartis, F. Hoffmann-La Roche) und der kantonalen Vollzugsbehörde diente der Standortbestimmung und Erörterung aktueller Fragen. Insbesondere wurde deutlich, dass die Betriebe sich ihrer Verantwortung sehr bewusst sind und trotz wachsendem Kostendruck grosse Anstrengungen und Investitionen in die Sicherheit ihrer Anlagen unternehmen. Es zeigte sich auch, dass die Zusammenarbeit allseits als gut und konstruktiv erachtet wird. Zudem wurden Ideen entwickelt, wie diese in Zukunft noch intensiviert werden kann (Einbezug der Behörden in Fragen von Industrieparks, punktuelle Begleitung von Audits durch die KCB).

Weitere Auskünfte

Dr. Carlo Conti Vorsteher Sanitätsdepartement Tel. 061 267 95 21

Gesundheitsdepartement

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