Büro des Grossen Rates an der Landsgemeinde in Glarus
MedienmitteilungGrosser Rat
Die Mitglieder des Büros des Basler Grossen Rates waren – wie die Mitglieder der Basler Regierung und das Ständeratsbüro – am vergangenen Sonntag Gäste der Glarner Behörden an der Landsgemeinde in Glarus.
Die Grossratsdelegation aus Basel unter der Leitung von Grossratspräsidentin Beatrice Inglin-Buomberger nutzte die Gelegnheit, um mit dem Büro des Glarner Landrats gemeinsame Probleme zu erörtern. Im Gegensatz zum Basler Grossen Rat hat der Glarner Landrat keine eigene Gesetzgebungskompetenz, sondern lediglich ein Antragsrecht an die Landsgemeinde. Die Landsgemeinde demonstrierte dieses Recht auf eindrückliche Weise, indem sie Gesetzesrevisionen zu einem Sparpaket in einzelnen Punkten abänderte.
Interkantonale Kontakte auf parlamentarischer Ebene haben nicht nur Tradition, sondern sind ein wichtiger Bestandteil des föderalen Systems. Immer häufiger werden öffentliche Aufgaben im Rahmen interkantonaler Konkordate oder grenzüberschreitender Institutionen wahrgenommen. Das erfordert von den Parlamenten Kreativität und Kooperationsbereitschaft, um die demokratische Aufsicht über gemeinsam erfüllte Aufgaben zu gewährleisten.