Kantonsparlamente verstärken ihre Zusammenarbeit
MedienmitteilungGrosser Rat
Jahrestagung der Parlamentspräsidien in Basel -- Dem Beispiel der Kantonsregierungen folgend wollen auch die Kantonsparlamente enger kooperieren und sich so mehr Mitwirkung an der interkantonalen Zusammenarbeit sichern. Am heutigen Jahrestreffen der Ratspräsidien das in Basel stattfand sind entsprechende Projekte vorgestellt worden.
Während die Kantonsregierungen seit Jahren eng zusammenarbeiten und mit der Konferenz der Kantonsregierungen über eine einflussreiche Interessenvertretung verfügen, ist die Zusammenarbeit der Kantonsparlamente bis heute schwach. Im Zentrum des diesjährigen Treffens der Parlamentspräsidien in Basel stand deshalb die Frage, wie die Zusammenarbeit verbessert werden kann.
Über den Weg sind sich die Kantonsparlamente noch nicht alle einig. Grossratspräsident Roland Stark, der im Rathaus die Parlamentsspitzen fast aller Kantone begrüssen konnte, erinnerte daran, dass die Idee einer Konferenz der Kantonsparlamente vorerst nicht zustande kam. Bisher 15 Kantonsparlamente hätten sich jedoch im Februar 2008 zur "Interessengemeinschaft Kantonsparlamente" (ICC) zusammengeschlossen.
Wichtigstes Projekt der ICC ist der Aufbau einer gemeinsamen Informationsplattform durch das Institut für Föderalismus der Universität Fribourg; die nötigen 50'000 Franken hierfür sind gesichert. Auf dem Internet-Portal „kantonsparlamente.ch“ werden ab 2009 beispielsweise Vergleiche der kantonalen Parlamentsrechte, Informationen über bestehende und geplante Staatsverträge oder über interparlamentarische Aufsichtsorgane abrufbar sein.
Gastreferent Dr. Christoph Lanz, Generalsekretär der Bundesversammlung, betonte die wichtige Rolle der Parlamentsdienste. Den geselligen Abschluss des Jahrestreffens machte ein Mittagessen in der Villa Merian.
Hinweise
IG Kantonsparlamente: www.kantonsparlamente.ch (noch provisorischer Auftritt. Definitiv 1.1.2009)