Im Anschluss an die Plenarversammlung der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) blickte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann auf ihr Präsidentschaftsjahr 2019 zurück. Sie hatte das Jahr unter das Motto „Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten“ gestellt und damit Massnahmen in verschiedenen Schwerpunktbereichen der Oberrheinkonferenz verknüpft.

Der Jugend eine Stimme geben
Als zentrales Anliegen ihrer Präsidentschaft strich die Regierungspräsidentin den Einbezug der jüngeren Generation hervor. Die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der 18- bis 29-Jährigen am Oberrhein hätten gezeigt, dass sich diese Bevölkerungsgruppe stark mit Europa identifiziere und ein grosses Interesse an grenzüberschreitender Zusammenarbeit zeige. Als prioritäre Themenfelder haben die Befragten Umwelt, Mobilität und Bildung genannt und bestätigten damit die Ausrichtung der Oberrheinkonferenz. „Die Politik ist gefordert, attraktive Formen für den Einbezug der jüngeren Generation in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu finden“, so die Schlussfolgerung von Elisabeth Ackermann.

Schwerpunkte Verkehrsinfrastruktur, Klima, Bildung und Arbeitsmarkt
Zu Beginn des Jahres hatte sich die Oberrheinkonferenz zusammen mit dem Oberrheinrat erfolgreich für eine bessere Berücksichtigung von grenzüberschreitenden Projekten am Oberrhein im Strategischen Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur (STEP) 2035 eingesetzt. Das Eidgenössische Parlament hat anschliessend die Projektierungsmittel für das Projekt „Herzstück Basel“ sowie eine Verdoppelung der Mittel für Bahnstrecken im Ausland beschlossen.

Ebenfalls gemeinsam wollen die Mitglieder der Oberrheinkonferenz den klimatischen Herausforderungen begegnen. Der trinationale Klima- und Energiekongress vom 17. Oktober 2019 in Basel befasste sich mit der Kreislaufwirtschaft im Bau- und Energiesektor. „Die Veranstaltung stimmte mich sehr zuversichtlich, dass wir die Herausforderungen am Oberrhein gemeinsam bewältigen können. Denn Klimawandel und Energiefragen machen vor Ländergrenzen genauso wenig Halt, wie die Entwicklung von Lösungen zum Umgang damit“, so Regierungspräsidentin Ackermann.

Ein wichtiges Thema bleibt auch die Förderung der Mehrsprachigkeit. Diese ist von grosser Bedeutung für die Identität der Region und den sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenhalt am Oberrhein. Hierzu wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst, wie etwa die Schließung bestehender Lücken im Spracherwerb zum Erlernen der Nachbarsprache in der gesamten Bildungskette am Oberrhein.

Beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt stand im laufenden Jahr der Abbau von verschiedenen Hürden und Wettbewerbshemmnissen im Fokus. Die Oberrheinkonferenz engagiert sich, um diese abzubauen und die Grenzen durchlässiger zu gestalten. Daher hat sich die Oberrheinkonferenz auch mit dem Fachkräftemangel in verschiedenen Branchen beschäftigt. In einem gemeinsamen Workshop der Arbeitsgruppen Wirtschaft und Gesundheit der Oberrheinkonferenz wurde die Basis für eine weitere Vertiefung der Thematik in den kommenden Jahren gelegt.

Zu den weiteren Höhepunkten ihrer Präsidentschaft zählte Ackermann die gute Zusammenarbeit mit der deutschen und der französischen Delegation sowie Begegnungen und Veranstaltungen rund um die Themen Bildung, Kultur und Gesundheit.

Die ORK-Präsidentschaft wechselt zum Jahresende zur französischen Delegation. Zu den bei der Plenarversammlung genehmigten Arbeitsschwerpunkte für 2020 zählen unter anderem die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt, die Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs und der Umweltschutz.

Im Anschluss an die Ausführungen zu den Schwerpunkten im laufenden und kommenden Jahr fand die Unterzeichnung der Strategie 2030 der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) statt. In Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, und Wissenschaft wurde damit die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit gelegt. Hierzu folgt eine separate Medienmitteilung der TMO.