Regierungsratsbeschlüsse
Regierungsratssitzung vom
- P141878Swisslos-Fondsbeitrag; Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis; Jugend Symphonie Saison 2015
- P141875Swisslos-Fondsbeitrag: Stiftung Blind-Liecht – Blindekuh Blindekuh Basel – 10-jähriges Jubiläum Erneuerung von Infrastruktur, Mobiliar und Inventar
- P141874Swisslos-Fondsbeitrag: Verein zur Förderung Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik Festtage Alte Musik Basel 2015 «Vom Barock zur Klassik»
- P141873Swisslos-Fondsbeitrag: Mission 21 / Evangelisches Missionswerk Basel Jubiläumsaktivitäten: Magazin, Publikation und Ausstellungsrotunde
- P141872Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag
- P141869Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Dezember 2014)
- P141844Ausgabenbericht betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe in Form eines Betriebsbeitrags an Overall Basel Lehrverbund für die Jahre 2015 bis 2017
- P141843Ausgabenbewilligung für die Umsetzung des wirtschaftsfreundlichen Mobilitätsmanagements in Unternehmen 2015 bis 2017
- P141815Änderung der Gemeindeordnung der Bürgergemeinde Bettingen BeB 111.100
- P141813Abgeltungsrechnung BL / BS 2013 im öffentlichen Verkehr
- P141810Landwirtschaftskommission: Mutation
- P141807Ausgabenbewilligung betreffend Staatsbeiträge an die Genossenschaft zur Förderung der Basler Kleintheater GBK für das Jahr 2015
- P141802Schulkommissionspräsidium der Allgemeinen Gewerbeschule (AGS); Mutation
- P141801Schulkommission der Allgemeinen Gewerbeschule (AGS); Mutation
- P141719Führungskräfte-Report für den öffentlichen Sektor
- P141593Anhörung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung
- P141243Petition "Moslem-Veranstaltung auf dem Claraplatz"
- P135171Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen
- P125341Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren
- P125336Anzug Alexander Gröflin und Lorenz Nägelin betreffend elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen
- P125316Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Hausboote an der Wiesenmündung ermöglichen
- P125302Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Littering-Anteil ist zu senken!
- P125259Anzug Ursula Metzger Junco P. und Konsorten betreffend Einbezug der Kosten eines Umweltschutzabos in die Bedarfsberechnung von Menschen, die Nothilfe beziehen und von sozialhilfeabhängigen Asylbewerbern in laufenden Asylverfahren
- P125256Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Wohnen im Hafen am Klybeckquai rasch ermöglichen
- P125254Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Sicherheit in Basel (Tröten gegen Kröten!)
- P125201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
- P125185Anzug Alexander Gröflin und Ursula Kissling-Rebholz betreffend Notrufsäulen
- P125158Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr
- P125124Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft
- P125050Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"
- P125049Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Umsetzung von Begegnungszonen auf siedlungsorientierten und T30-Zonen auf den übrigen Strassen im Gundeldingerquartier
- P125038Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports
- P115290Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD
- P115138Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Neugestaltung des Claraplatzes
- P105275Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung!
- P075267Anzug Stephan Maurer und Konsorten betreffend städtebauliche Aufwertung im Perimeter Steinenvorstadt - Steinentorstrasse
- P075188Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen im Gundeli nach Eröffnung der Nordtangente
- P058405Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Aufwertung des Marktplatzes
- P058350Anzug Roland Engeler und Konsorten betreffend Gestaltung der Achse Aeschenvorstadt - Freie Strasse - Marktplatz als Fussgängerzone
- P027084Anzug Susanne Signer und Konsorten betreffend fussgängerfreundliche Aeschenvorstadt
Regierungsratssitzung vom
- P145656Interpellation Nr. 119 Toya Krummenacher betreffend Stellenabbau bei Syngenta in Basel
- P145652Interpellation Nr. 118 Mustafa Atici betreffend Standortförderung - Life Sciences als «Klumpenrisiko»?
- P145651Interpellation Nr. 117 Luca Urgese betreffend Wirkungsgrad von staatlichen und staatlich finanzierten Publikationen
- P145542Schriftliche Anfrage Christine Wirz-von Planta betreffend 500-jähriges Jubiläum des Bündnisses von Mulhouse mit der Eidgenossenschaft
- P145490Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn ein Basler Polizist das Parlament sprengen will
- P145483Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer ist eine Trunkenheits-Heimfahrt
- P145480Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer bezahlt den Polizeieinsatz beim Basler Rheinschwimmen
- P145476Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend vernünftige Asylpolitik
- P145466Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bettelmafia, die in Basel viele Probleme macht
- P145464Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Sache mit dem Finderlohn
- P145461Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Europäischer Haftbefehl
- P145460Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fremdarbeiter in Basel - Lohndumping in Basel
- P145459Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum bleiben immer mehr Gastarbeiter in unserem schönen Basel?
- P145445Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend grenzüberschreitendes Ticketing
- P145442Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Vorgabe und Kontrolle der Arbeitsbedingungen von Organisationen und Institutionen mit einem Leistungsvertrag
- P141809Vertrag betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe auf Grundlage der Programmvereinbarung mit dem Bund zum Kantonalen Integrationsprogramm KIP für die Jahre 2014-2017 an HEKS
- P141800Bewerbung des Kantons Basel-Stadt für die Durchführung der World Skills 2021
- P141767Casinostrasse, Umgestaltung der Allmend, Änderung des Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss
- P141765Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Ausgabe von Gewerbeparkkarten
- P141763IWB Industrielle Werke Basel - Eignerstrategie
- P141762Änderung der Übergangsverordnung Schulharmonisierung - Verlängerung der Übertrittsbestimmungen §§ 6a und 6b um ein Schuljahr
- P141761Swisslos-Fondsbeitrag; Cleven-Stiftung; «fit4future» – Gesundheitsförderung im Kindesalter
- P141759Swisslos-Fondsbeitrag; Verein RUMORT; Konzertreihe KLAPPFON 2014/2015 – Experimenteller Bereich der Musik
- P141758Swisslos-Fondsbeitrag; Collegium Musicum Basel; Konzertsaison 2014/15
- P141757Dreispitzareal; periodische Anpassung der Unterbaurechts- und Mietzinse
- P141753Ausgabenbericht Neubau Wohnheim Belforterstrasse; Ausgabenbewilligung für die Projektierung
- P141748Wahl Stiftungsrat Sympany für die Amtsperiode 2015 - 2017
- P141747Jury Chancengleichheitspreis beider Basel, Mutation
- P141718Steuerrekurskommission; Mutation
- P141560Verordnung über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen; Anhörung
- P141502Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV)
- P141498Gemeinde Bettingen; Ordnung betr. Strassen- und Kanalisationsbeiträge sowie Gebühren für die Ableitung von Abwasser
- P141255Swisslos-Fondsbeitrag: Barockorchester Capriccio Basel, Konzertreihe 2014/2015 «Beethoven heroisch»
- P140729Petition "für eine gemeinsame Zukunft auf dem Ex-Migrol Areal"
- P140528Petition "Sonntag ist Markttag"
- P131175Petition (Unterstützungskampagne) zum Erhalt des Wagenplatzes an der Uferstrasse im Rheinhafen
- P125308Anzug Jürg Meyer und Konsorten für die Einführung von kantonalen Förderbeiträgen zur Beseitigung von baulichen Hindernissen für Behinderte in öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen
- P125305Anzug Bülent Pekerman und Konsorten zur Schaffung von Expresstrams
- P125304Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten zur Mitfinanzierung von grenzüberschreitenden Schnellbussen
- P125250Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck
- P125087Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit
- P105241Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Verlängerung der BVB-Buslinie 38 nach Hegenheim
- P105103Anzug Baschi Dürr und Tobit Schäfer betreffend Masterplan Hallen
- P047817Anzug Daniel Goepfert betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse
Regierungsratssitzung vom
- P145495Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend lässt die Basler Verwaltung anonyme Bewerbungen zu
- P145479Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gassi nur mit Beutel
- P145474Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verlustscheine, die der Kanton aufkauft
- P145420Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Banden im Kanton Basel-Stadt
- P145419Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend der Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung Basel-Stadt: Parkieren vor der eigenen Zufahrt
- P145416Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Aufsicht und Kontrolle von Ausbildungsplätzen
- P145414Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend BMW-Taxis während der Art Basel
- P145275Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
- P141715E-Voting für Auslandschweizer Stimmberechtigte (Projekte "Vote électronique"); Strategie betreffend Ausdehnung der elektronischen Stimmabgabe im Kanton Basel-Stadt
- P141714Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW: Wahl Fachhochschulrat Leistungsauftragsperiode 2015-2017; Wahl Revisionsstelle
- P141712Verordnung betreffend Ergänzungsleitungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VELG); Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf für die kantonale Beihilfe an zu Hause Wohnende ab 2015 (§12 VELG)
- P141710Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über das Universitätsgut (Universitätsgutsgesetz) vom 16. Juni 1999
- P141709Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag Kleinlotterien
- P141708Swisslos-Fondsbeitrag; Fechtgesellschaft Basel; Juniorenweltcup-Turnier Fechten 2015, Challenge Roger Nigon
- P141707Swisslos-Fondsbeitrag; 55+ Basler Seniorenkonferenz; Sonderpräsentation «Treffpunkt der Generationen – die Informations- und Erlebnisplattform»
- P141706Swisslos-Fondsbeitrag; Archäologie Schweiz; Sonderheft «archäologie schweiz 2015»
- P141705Swisslos-Fondsbeitrag; Verein flatterschafft; Unterstützung für das Atelierhaus – Plattform für Netzwerk und Austausch zwischen Kunst- und Krativschaffenden
- P141704Swisslos-Fondsbeitrag; Cantate Basel; Frühlingskonzert «Missa Solemnis»
- P141703Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag
- P141702Änderung der Verordnung über die Berufsmaturität (Berufsmaturitätsverordnung)
- P141699Einzelantrag: Bürgerspital Basel, Stationäre Wohnbegleitung
- P14169841 Bürgeraufnahmen (26 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel
- P141416IKGEO; Vernehmlassung zum Austausch von Geobasisdaten unter Behörden
- P141408Verordnungen im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten; Anhörung
- P141406Revision der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung, StFV); Eröffnung des Anhörungsverfahrens
- P141404Änderung der Luftreinhalte-Verordnung in den Bereichen stationäre Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, weitere stationäre Anlagen sowie Brennstoffe und Marktüberwachung; Anhörung
- P141375Verordnung über die pauschale Steueranrechnung (Umsetzung Motion Pelli-13.3184); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P141370Vernehmlassung zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB)
- P141363Bundesgesetz zur Optimierung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P125314Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel
- P125246Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
- P125232Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel
- P105204Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis
- P105149Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Konzentration der Spitzen- und universitären Medizin auf dem Areal des Universitätsspitals Basel
- P101369Übrige, Zentrale Anlagekomponenten, Rahmenkredit
Regierungsratssitzung vom
- P145557Interpellation Nr. 115 Ursula Metzger betreffend Kartellbildung bei den Taxi-Einsatzzentralen
- P145556Interpellation Nr. 114 Brigitta Gerber betreffend Roche-Areal-Ausbau - zweite Phase
- P145555Interpellation Nr. 113 Salome Hofer betreffend Gesundheitsaspekten im Taxigewerbe
- P145551Interpellation Nr. 110 Toya Krummenacher betreffend Tolerierung nicht rechtskonformer Arbeitsverhältnisse im Taxigewerbe Basel-Stadt
- P145550Interpellation Nr. 109 Sarah Wyss betreffend Zustände bei den Standplätzen der Taxifahrerinnen
- P145549Interpellation Nr. 108 Joël Thüring betreffend Platzverbot für die Klingedal-Waggis auf dem Buschweilerhof
- P145548Interpellation Nr. 107 Patrizia Bernasconi betreffend IBS-Formulare für Mietinteressentinnen
- P145547Interpellation Nr. 106 Kerstin Wenk betreffend Auslagerung der Parkreinigung
- P145546Interpellation Nr. 105 Eveline Rommerskirchen betreffend unterschiedliche Sanierungsprojekte bei der Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen
- P145539Interpellation Nr. 102 Jürg Meyer betreffend Chancen und Gefahren der Arbeitsintegration
- P145418Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Unabhängigkeit von Rekurskommissionen
- P145417Schriftliche Anfrage Katja Christ betreffend Schulharmonisierung und Fremdsprachenunterricht
- P145413Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend chemischer Lindan-Abfall-Staub
- P145396Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Jugendbefragung 2013: Ist ein Konzept für mehr Sicherheit geplant und könnten Jugendliche eingebunden werden?
- P141731Kontingente für die Arbeitsbewilligungen nach Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit VZAE (Drittstaaten)
- P141682Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt; Budget 2015
- P141680Dreirosenstrasse / Klybeckstrasse, Änderung der Bau- und Strassenlinien
- P141679Ausgabenbericht für das Projekt „Kundenfreundliche transparente Denkmalpflege“ („monument.bs“)
- P141677Ausgabenbewilligung betreffend Staatsbeiträge an das Kulturbüro Basel für die Jahre 2015 - 2016
- P141676Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Gesamterneuerungswahl des Verwaltungsrates für die Amtsperiode vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 / Partnerschaftliches Geschäft
- P141675Eignerstrategie für das Universitäts-Kinderspital beider Basel
- P141674Eignerstrategien für die öffentlichen Spitäler; Veröffentlichung
- P141671Änderung der Verordnung über die Tagesstrukturen (Tagesstrukturenverordnung, TSV)
- P141669Swisslos-Fondsbeitrag; Försterverband beider Basel; Waldtage 2015 Arisdorf
- P141668Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Lederwerkstatt REHOVOT; Materialbeschaffung für die Jahre 2014/2015
- P141667Swisslos-Fondsbeitrag; Young Stage – International Circus Festival; Internationales Circus Festival Basel 2015
- P141666Swisslos-Fondsbeitrag; Eric Hattan; «One The Move / In Bewegung. Werke 1994 - 2014» von Eric Hattan
- P141665Staatsanwaltschaft, Allgemeinen Abteilung der Staatsanwaltschaft, Wahl von Thomas Gerber als Untersuchungsbeamten II
- P141662Eisenbahn- und Strassenbrücken über die Wiese
- P141506Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen für den Betrieb des Portals ch.ch für das Jahr 2015
- P141460Ratschlag „Revision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr“
- P1414204. Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung; Anhörung
- P141332Kantonale Volksinitiative "KJP-Klinik im Zentrum von Basel"
- P135135Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Anpassung des öV-Gesetzes bezüglich Betrieb von Linienbussen mit 100% erneuerbaren Energieträgern
- P125335Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Förderung der Nachholbildung
- P085297Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts
Regierungsratssitzung vom
- P145572Rücktritt von Samuel Wyss als Mitglied des Grossen Rates per 1. Dezember 2014
- P145487Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ebola ausser Kontrolle - wie bereitet sich der Basler Flughafen vor
- P145470Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Diktaturen, die ihre fliegenden Paläste in Basel herstellen lassen
- P145415Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Grünanlagezone Klingentalstrasse gegenüber der Claramatte
- P145401Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend erster Integrationskontakt und Sprachschulung
- P145400Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Erweiterung des Tanklagers der Sondermüllverbrennungsanlage in Kleinhüningen
- P141648Spitalliste 2015 des Kantons Basel-Stadt (Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie) per 1. Januar 2015
- P141647Neuer Schulrat Sekundarschule Theobald Baerwart
- P141646Schulrat der Primarstufe Thierstein; Mutation
- P141644Beitrag zum Bau winterfester Baracken für Flüchtlinge aus Kobane
- P141636IWB Industrielle Werke Basel; Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2015
- P141631Leistungsvereinbarungen mit den Trägerschaften der ambulanten und intensiven ambulanten Wohnbegleitung sowie Sozialbegleitung Basel-Stadt für die Jahre 2015 und 2016; Rahmenleistungsvereinbarungen und Leistungskontingente
- P141630ProRheno AG: Jahresbericht 2013
- P141076Petition "Der Islam soll zur Landeskirche werden? Niemals!"
- P140705Erneuerung des Vertrags mit dem Verein für Suchtprävention betreffend Staatsbeitrag für das Jahr 2015
- P115146Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen
- P065353Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Verlängerung der Buslinie 70 bis zum Bahnhof SBB
Regierungsratssitzung vom
- P145467Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Pressesprecher gibt es beim Kanton
- P145368Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wem gehört das Geld im Rathausbrunnen
- P145364Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Vermietung des Rathauses
- P141608Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung Selbsthilfe Schweiz; Nationales Forschungsprojekt «Gemeinschaftliche Selbsthilfe»
- P141607Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Impulse Basel; Projekt «unsichtbar» - eine Wanderausstellung zur Sensibilisierung von Menschen mit einer Behinderung
- P141606Swisslos-Fondsbeitrag; Cantars Basel; Kirchenklangfest 2015
- P141605Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Abendmusiken in der Predigerkirche; Konzertreihe "Abendmusiken in der Predigerkirche"
- P141604Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag
- P141590Nachtigallenwäldeli / Birsig / Lohweg / Heuwaage, Umgestaltung der Allmend, Änderung des Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss
- P141588Ratschlag „Areal Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)“; Zonenänderung und Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Nauenstrasse, Gartenstrasse, Heumattstrasse (Areal BIZ) sowie Einschränkung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne Nr. 108 und Nr. 130
- P141463Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2015 bis 2018/21
- P141357Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel; Eröffnung des Anhörungsverfahrens
- P141265Totalrevision der Chemikalienverordnung; Anhörung
- P141083Ratschlag zur Erstellung des öffentlichen Platzes "Stadtterminal" auf der Erlenmatt mit Räumlichkeiten für Jugendliche
- P141028Totalrevision der Technischen Verordnung über Abfälle TVA; Eröffnung der Anhörung
- P125121Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Nutzung des Sparpotentials der Tagesschulen
- P121549Investitionsbereich "Stadtentwicklung und Allmendinfrastruktur" (IB1), Rahmenausgabebewilligung (bisher Rahmenkredite) zur Erhaltung der Infrastruktur Basel-Stadt; Aufnahme ins Investitionsprogramm 2013 bis 2016
- P105078Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten betreffend Numerus clausus trotz Ärztemangel
Regierungsratssitzung vom
- P145387Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Reinacherstrasse
- P145384Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Straftäter, welche aufgrund renitenten Verhaltens weder in Haft noch in der psychiatrischen Behandlung betreut werden, sondern auf freien Fuss gesetzt werden
- P145382Schriftliche Anfrage Toya Krummenacher betreffend Auswirkungen der Nothilfestrukturen auf Kinder und Jugendliche
- P145381Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend schädigendem Insektizid
- P145376Schriftliche Anfrage André Auderset betreffend "Unort" Claraplatz
- P145374Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Demokratie statt Arroganz
- P145373Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kurse für Migrantinnen und Migranten 2014 - warum nur Kurse für Ausländer
- P145371Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie können die Stadtteile gestärkt werden
- P145363Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Interessenkonflikt in der Basler Politik
- P141570Leistungsvereinbarungen mit den Geschützte Werkstätte der Behindertenhilfe Basel-Stadt für das Jahr 2015
- P141569Leistungsvereinbarung der stationären Wohnbegleitung Nicht-IVSE Basel-Stadt für das Jahr 2015
- P141568Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Weihnachtsbeleuchtung Freie Strasse; Weihnachtsbeleuchtung Eisengasse
- P141567Swisslos-Fondsbeitrag; Basler Stadtlauf; Austragung Basler Stadtlauf 2014
- P141566Swisslos-Fondsbeitrag; Verein wildwuchs; wildwuchs 2015 – das Kulturfestival für Solche und Andere
- P141565Swisslos-Fondsbeitrag; Verein FigurenTheaterFestival; Internationales FigurenTheaterFestival Basel 2015
- P141564Swisslos-Fondsbeitrag; Top Secret Drum Corps; Schwerpunkt-Projekt: Teilnahme am Royal Edinburgh Military Tattoo 2015; Neue Uniformen und Instrumente
- P141562Verordnung betreffend die Pflichtlektionenzahl und die Lektionenzuteilung der Lehrpersonen an den vom Kanton geführten Schulen (SG 411.500)
- P141557Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV), Änderung
- P141556Zusammenführung von Psychosozialer Arbeitsgemeinschaft (PSAG) und Stiftung Melchior zur Stiftung Rheinleben per 2015
- P141555Anpassung der Leistungsvereinbarungen im Rahmen des Staatsvertrags (Vertrag Gesundheitsberufe) zur Abgeltung der Kosten für die nicht-akademischen Ausbildungen im Gesundheitswesen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt für die Leistungsperiode 2015-2018 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
- P141395Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an Basler Dokumentartage
- P141394Ertrag der Christoph Merian Stiftung (CMS), Anteil der Einwohnergemeinde: Beitrag an das Projekt „Situation Rooms“
- P141151Ratschlag «Staatsbeitrag an den Verein für Kinderbetreuung Basel betreffend Mütter- und Väterberatung Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018»
- P140960Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2015 - 2018
- P140931Spitex Basel: Erneuerung des Leistungsauftrages für hauswirtschaftliche Leistungen sowie des besonderen Leistungsauftrags für pflegerische Leistungen für die Jahre 2015 - 2017
- P125318Anzug der Regiokommission betreffend (sprach)grenzüberschreitende Praktikas zur Talentförderung in der Berufsbildung
- P075358Anzug Esther Weber Lehner und Konsorten betreffend Schulsozialarbeit an der Volksschule Basel
- P052162Personalentwicklung und Laufbahnen bei Basel-Stadt
Regierungsratssitzung vom
- P145514Interpellation Nr. 97 Tanja Soland betreffend chinesische Sicherheitskräfte gegen Tibeter in Basel
- P145513Interpellation Nr. 96 Beatrice Isler betreffend EU-Musiker
- P145512Interpellation Nr. 95 Alexander Gröflin betreffend attraktivem Förderunterricht für leistungsschwache Schülerinnen und Schüler
- P145511Interpellation Nr. 94 Heiner Vischer betreffend bessere Dokumentation bei Grossanlässen in Basel-Stadt für den Individualverkehr
- P145509Interpellation Nr. 93 Karl Schweizer betreffend Verbesserung der Planung und Koordination von Bautätigkeiten durch die einjährige Sperrung der Grenzacherstrasse von Riehen in Richtung Basel und Massnahmen zur Reduktion von Staus
- P145502Interpellation Nr. 91 Kerstin Wenk betreffend Lehrplan 21 und die Situation in Baselland
- P145501Interpellation Nr. 90 Stephan Mumenthaler betreffend Vereinfachung und zügige Finanzierung kantonsübergreifender Projekte
- P145499Interpellation Nr. 89 Felix Meier gegen unnötige Beschränkung der Schul-Freizügigkeit mit dem Baselland
- P145498Interpellation Nr. 88 Heidi Mück betreffend Taktverdichtung beim Tram 8 nach Weil in den Abendstunden
- P145450Interpellation Nr. 85 Christine Wirz-von Planta betreffend Controlling der Dossiers der Sozialhilfe Basel-Stadt
- P141542Übrige, Kantonspolizei, Polycom-Infrastruktur, Ersatz
- P141540Übrige, Rettung, Feuerlöschboot „Christophorus“, Revision
- P141539Informatik, Kantonspolizei, Einsatzführungssystem «Panther»
- P141538Informatik, Gerichte, Betreibungsamt 2016, Ablösung der bestehenden Fachapplikation mit gleichzeitiger Integration von digitalen Workflows
- P141536Informatik, ZID, Migration Basis05 (Basis15)
- P141534Hochbauten im VV, IBS, Kleines Klingental, Denkmalpflege und Museum, Instandsetzung der historischen Fenster
- P141533Hochbauten im VV, IBS, Kaserne Oberer Rossstall, Sanierung Lüftungsanlage und Einbau Dimmerraum
- P141532Hochbauten im VV, IBS, Bachgraben Gartenbad, Schwimmerbecken Sanierung
- P141531Hochbauten im VV, IBS, Bildung, St. Johann Primarschule, Sanierung
- P141530Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Gundeldingen Margarethen Primarschule, Sanierung
- P141529Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Thierstein Primarschule, Sanierung
- P141528Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Vogesen Pestalozzi Sekundarschule, Sanierung
- P141527Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Fachmaturitätsschule FMS, Engelgasse, Gesamtsanierung Projektierung
- P141526Hochbauten im VV, IBS, Bildung, Berufsfachschule BFS, Kohleberg 11, Erdbebenertüchtigung
- P141522Anpassung der Public Corporate Governance-Richtlinien von 2010
- P141520Erlenmatt Erlkönigweg, Goldbachweg und Baufelder B5 und B6 des Bebauungsplans Nr. 172, Änderung des Linien- und Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss
- P141519Verordnung zum Gesetz über den kantonalen Finanzhaushalt (Finanzhaushaltverordnung); Änderung
- P141273Anhörung zur Umsetzung der Motion 12.3979 "Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen"
- P141145Änderung des Mineralölsteuergesetzes; Vernehmlassung
- P125303Anzug Oskar Herzig und Konsorten betreffend steuerliche Anreize für Unternehmen, welche sich neu im Kanton Basel-Stadt ansiedeln wollen
Regierungsratssitzung vom
- P145383Schriftliche Anfrage Samuel Wyss betreffend Verkehrsleitmassnahmen
- P145369Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wohnen im Alter im Kanton Basel-Stadt
- P145362Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Eindämmung der Asylantenflut
- P145361Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einzelhandel fördern - Spielstättenflut stoppen
- P145360Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend stadtteilbezogene Lärmschutzmassnahmen
- P145359Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum werden kriminelle Ausländer in Basel zu Schweizern gemacht?
- P145332Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat der einfache Bürger ein Anrecht auf eine Antwort?
- P145329Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Populismus, der immer stärker wird, was meint die Regierung dazu
- P141491Swisslos-Sportfonds: Budget 2015
- P141465Ausgabenbericht betreffend Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2015 bis 2018/21
- P141464Ausgabenbericht betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018/21
- P141462Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018/21
- P141144Genehmigung des Protokolls Nr. 15 zur Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK); Vernehmlassung
- P130117Lastenverteilung unter den Flughafenkantonen beim Vollzug von Wegweisungen
- P125258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr
- P105111Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Aufbau eines Velobahn-Netzes
- P075322Anzug Stephan Gassmann und Konsorten betreffend Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"
Regierungsratssitzung vom
- P145454Rücktritt von Elias Schäfer als Mitglied des Grossen Rates per 30. September 2014
- P145443Interpellation Nr. 83 Annemarie Pfeifer betreffend Verbesserung der integrativen Volksschule und Einführung des Lehrplans 21
- P145404Interpellation Nr. 74 Sarah Wyss betreffend der Kanton soll Lohndumping beim Biozentrum verhindern
- P141461Ratschlag betreffend den Neubau Doppelkindergarten Sandgruben
- P141458Vertrag zwischen Dr. med. Peter Hitz und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 28.6.2011, Tarifvertragsnr. 01.500.0045D, ZSR-Nummer S2293.12
- P141457Tarifvertrag betreffend Akut- und Übergangspflege zwischen Spitex Basel, Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause und den durch tarifsuisse ag vertretenen Versicherern vom 13. Februar 2014
- P141456Vereinbarung und Erklärung (Vertrag) zwischen Spitex Basel, Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause und den durch tarifsuisse ag vertretenen Versicherern betreffend die Vergütung der Leistungen in der Akut- und Übergangspflege vom 13. Februar 2014
- P141453Swisslos-Fondsbeitrag; Longines CSI; Schwerpunkt-Projekt: CSI Basel – 6. Internationales Weltklasse-Reitturnier
- P141452Swisslos-Fondsbeitrag; Eventcourt AG; 26. Top Volley International 2014
- P141451Swisslos-Fondsbeitrag; Waldwirtschaftsverband beider Basel; Privatwald – Funktionierende Holzwirtschaft und -nutzung
- P141450Swisslos-Fondsbeitrag; Act Entertainment AG; Palazzo Colombino 2014/2015
- P141449Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Tagamuda; «Another Orient» Filmfestival für orientalische Filme
- P141448Swisslos-Fondsbeitrag; Paraform Produktionen; «It’s the real thing – Basler Dokumentar-Tage 15»
- P141447Swisslos-Fondsbeitrag; Depot Basel, Ausstellung «Global Design Research»
- P141446Swisslos-Fondsbeitrag; Stiftung pro Klingentalmuseum Basel; Ausstellung «Das Dampfross fährt in Basel ein – Basler Eisenbahngeschichte 1830 - 1860»
- P141445Swisslos-Fondsbeitrag; Theater Arlecchino Basel; Theater Arlecchino: Umbau und Einrichtung der Liegenschaft Walkeweg 122
- P141444Swisslos-Fondsbeitrag; Verein Blues Festival Basel; 16. Blues Festival Basel 2015
- P141443Swisslos-Fondsbeitrag; Basler Festival Orchester; Silvesterkonzert 2014
- P141442Swisslos-Fondsbeitrag; CIS Cembalomusik; Konzertsaison 2014/2015
- P141441Swisslos-Fondsbeitrag; Kammerkunst Basel; Konzertsaison 2014/2015 – 15-jähriges Jubiläum
- P141440Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag
- P141437Kantonaler Rahmenkredit und Bundeskredit NRP/EtZ: Kofinanzierung des Projekts "Stärkung des Lebens-, Arbeits- und Innovationsstandorts Oberrhein/Nordwestschweiz - Von INTERREG IV zu INTERREG V"
- P141436Ausgabenbericht betreffend Ausrichtung der baselstädtischen Jungbürgerfeier 2015 - 2018
- P141428Genehmigung der Wahl der neuen Vizedirektorin der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel
- P141417Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Halbjahresbericht 2014
- P141413Zehn Bürgeraufnahmen (vier Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen
- P14141235 Bürgeraufnahmen (26 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel
- P141411Eine Bürgeraufnahme (ein Gesuch) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen
- P141410Eine Bürgeraufnahme (ein Gesuch) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel
- P141382Schulrat der Primarstufe Theodor; Mutation
- P14138141 Bürgeraufnahmen (30 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel
- P141355Eignerstrategien für die Universität Basel, die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH)
- P141263Umsetzung der Verordnung (EU) 165 / 2014, 1. Etappe, Änderung der ARV1 (Geltungsbereich und Ergänzung der Benutzungsvorschriften); Anhörung
- P141100Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit: Massnahmen und Projekte 2015
- P141045Überarbeitung des Handbuchs Programmvereinbarungen im Umweltbereich; Anhörung der Kantone
- P14099810.431 Parlamentarische Initiative, Komatrinker sollen Aufenthalte im Spital und in Ausnüchterungszellen selber bezahlen; Eröffnung der Vernehmlassung
- P140407Eidgenössische Schätzungskommission; Wahlen Fachrichter
- P115055Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind
- P105014Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Simulation eines Kantons Basel
Regierungsratssitzung vom
- P145411Interpellation Nr. 81 Salome Hofer betreffend Bildungslandschaften in Basel-Stadt
- P145409Interpellation Nr. 79 Martina Bernasconi betreffend Car-Sharing-Angebote und Gewerbeparkkarte
- P145406Interpellation Nr. 76 Dominique König-Lüdin betreffend Carlo Contis Verwaltungsratsmandate
- P145405Interpellation Nr. 75 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Felix Platter-Spital und Felix Platter-Areal
- P145402Interpellation Nr. 73 Eduard Rutschmann betreffend Aufhebung der Sicherheitsmassnahmen (Verkehrslotsendienst) für die Sicherheit unserer Schulkinder bei den Fussgängerstreifenkreuzung Rauracher-, Niederholz- und Gotenstrasse und allgemein im Gebiet Friedhof Hörnli
- P145398Interpellation Nr. 71 Joël Thüring betreffend Rheintunnel
- P145397Interpellation Nr. 70 Beatriz Greuter betreffend der Kündigung des Staatsvertrages für das Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM)
- P145395Interpellation Nr. 69 Annemarie Pfeifer betreffend Bewilligungspraxis auf der Allmend
- P145380Interpellation Nr. 65 Otto Schmid betreffend 50-Meter-Schwimmbecken
- P145347Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)
- P145314Interpellation Nr. 63 Eric Weber betreffend wer wählt für die Dementen in Basel
- P145313Interpellation Nr. 62 Tanja Soland betreffend Polizeieinsatz vom 20. Juni 2014
- P145308Interpellation Nr. 61 Brigitta Gerber betreffend Unterbringung von Kindern im Empfangs-und Verfahrenszentrum (EVZ)
- P145265Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2013 sowie über besondere Wahrnehmungen
- P141391Verordnung über die Zusammensetzung und die Wahl der Mitglieder der Vorsorgekommission des Kantons
- P141389Ausgabenbericht betreffend die Finanzierung des Vereins Agglo Basel, Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel
- P141388Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Frauenhaus für die Jahre 2015 bis 2016
- P141356Ratschlag und Entwurf zur Umsetzung des gemeinsamen Konzepts der Behindertenhilfe der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt und zum neuen Gesetz über die Behindertenhilfe / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
- P141352Ratschlag Neubau Wohnheim Klosterfiechten, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt
- P141351Ratschlag zur Neuorganisation des Aeschengrabens zu einem für den Fuss- und Veloverkehr sicheren und attraktiven Strassenraum im Abschnitt Parkweg bis Aeschenplatz
- P141350Ausgabenbericht für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke; Finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Kosten der Entwurfs- und Genehmigungsplanung
- P141348IBA Basel 2020: Parc des Carrières
- P141347Swisslos-Fondsbeitrag; «Swisspeace» – Schweizerische Friedensstiftung Schwerpunktprojekt: Projektunterstützung in der Friedensforschung und -förderung für die Jahre 2015 bis 2017
- P141346Swisslos-Fondsbeitrag; OK Badminton Swiss Open; Austragung «Badminton Swiss Open» 2015
- P141345Swisslos-Fondsbeitrag; Akademischer Alpenclub Basel; Umbau und Erweiterung Bifertenhütte in Brigels
- P141344Swisslos-Fondsbeitrag; Quartier-Treffpunkt Hirzbrunnen; Dachsanierung Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen
- P141343Swisslos-Fondsbeitrag; Figurentheater Vagabu; Theaterprojekt «Der Hühnerdieb»
- P141342Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag
- P141337Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Haus für elektronische Künste Basel (HeK) für die Jahre 2015 - 2018
- P141336Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Le Bon Film (Stadtkino Basel/Landkino/Kinemathek) für die Jahre 2015 - 2018
- P141328Entwicklungszusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt: Projekte für 2014 (2. Teil)
- P141325Areal Kleinhüningeranlage 23 – 31; Zonenänderung im Bereich Kleinhüningeranlage 23 – 31, 4057 Basel
- P141324Schulkommission des Bildungszentrums Gesundheit Basel-Stadt (BZG); Mutation
- P141312Anhörung: Revision der Verordnung vom 26. August 1998 über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltIV)
- P141272Ausgabenbericht für ein «Konzept Verkehrsberuhigung Gundeldingen»
- P141246Prämienverbilligung 2015; Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO)
- P141093Anhörung zur Revision des Gefahrgutrechts
- P141027Personenfreizügigkeit und Zuwanderung: Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P110675Ratschlag Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)
- P105158Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter
- P075266Anzug Stephan Maurer und Konsorten betreffend städtebauliche Aufwertung des Aeschengraben zum Boulevard
- P065221Anzug Jan Goepfert und Konsorten betreffend Radstreifen am Aeschengraben
Regierungsratssitzung vom
- P145403Rücktritt von Sebastian Frehner als Mitglied des Grossen Rates per 30. September 2014
- P145367Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Grossräte von der Arbeit ausgeschlossen werden und damit zu Parlamentariern zweiter Klasse degradiert werden
- P145366Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unqualifizierte Grenzgänger, die in unserem Kanton arbeiten
- P145346Schriftliche Anfrage Urs Müller-Walz betreffend Liegenschaft Klingental 18
- P145345Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Fachliche Expertise zur Bedarfsangemessenheit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in der Stadt Basel
- P145343Schriftliche Anfrage Murat Kaya betreffend Lokal für die alevitische Gemeinde im Kanton Basel-Stadt
- P145342Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Zweckentfremdung von Wohnhäusern
- P145331Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie liest man das Kantonsblatt richtig?
- P145330Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wo kann man Fördergelder überall beantragen
- P145328Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer mitmachen will, den soll man auch mitmachen lassen
- P145319Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn einem die Politik zu blöd wird?
- P145317Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Begrüssungsgeld für Grossrats-Besucher
- P145316Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend immer mehr Bürger auf Abwegen, warum nimmt die Politikdistanz zu?
- P145311Schriftliche Anfrage Andreas Zappalà betreffend Aufnahme syrischer Flüchtlinge
- P145233Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend "via sicura" zweites Massnahmepaket per 1. Juli 2014
- P141308Verleihung des Kulturpreises der Stadt Basel 2014
- P141306Gesamterneuerungswahlen 2016; Terminierung der Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat und des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2017 – 2021)
- P141305Friedhof- und Grabmalkommission; Mutation
- P141304Mühlenberg 10, Änderung der Bau- und Strassenlinien; Planfestsetzungsbeschluss
- P141303Ausgabenbewilligung für die Wirkungskontrolle 2014 bis 2016 von Mobilitätsprojekten
- P141298Swisslos-Fondsbeitrag: Emanuel Isler, Basel; Digitalisierung der Taufbücher St. Theodor und Erstellung einer Printversion
- P141296Swisslos-Fondsbeitrag: Stiftung Jugendhaus Don Bosco, Sanierung des Jugendhauses Don Bosco in Himmelried
- P141295Swisslos-Fondsbeitrag: IAMANEH Schweiz, «Willkommen zu Hause» – Eine Ausstellung zu Gewalt in Familie und Partnerschaft
- P141294Swisslos-Fondsbeitrag: Wanderausstellung «Thea Sternheim und ihre Welt»
- P141293Swisslos-Fondsbeitrag: Schweizerische Gesellschaft für Volkskunde, Basel; Konservierung, Restaurierung, Digitalisierung der Fotosammlung der Schweiz
- P141292Swisslos-Fondsbeitrag: Verein Internationales Lyrikfestival Basel, 12. Internationales Lyrikfestival Basel
- P141291Swisslos-Fondsbeitrag: Verein Zirkus FahrAwaY - Zirkusspektakel «Eisenartig»
- P141290Swisslos-Fondsbeitrag: Freunde Alter Musik Basel (FAMB), Konzertsaison 2014/2015
- P141288Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Ausländerberatung für die Jahre 2015-2017
- P141284Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes zur Wahrung der inneren Sicherheit: Wahl der Mitglieder des Kontrollorgans
- P141281Vertrag zwischen der Schmerzklinik Basel und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 27.02.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0468X, ZVR-Nummer X7143.12; Vertragsgenehmigung, motiv. Beschluss
- P141280Vertrag zwischen dem Bethesda Spital und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 21.05.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0535R, ZVR-Nummer W 7027.12; Vertragsgenehmigung, motiv. Beschluss
- P141279Vertrag zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 05.04.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0514M, ZVR-Nummer Z 7002.12; Vertragsgenehmigung; motiv. Beschluss
- P141278Vertrag zwischen dem Felix Platter Spital und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 08.04.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0508O, ZVR-Nummer G 7065.12; Vertragsgenehmigung; motiv. Beschluss
- P141277Vertrag zwischen dem Felix Platter Spital und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 08.04.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0507N, ZVR-Nummer G 7065.12; Vertragsgenehmigung, motiv. Beschluss
- P141276Vertrag zwischen der Adullam-Stiftung Basel und der Assura-Basis SA sowie der SUPRA-1846 SA betreffend Anwendung des tarifsuisse Tarifvertrages vom 05.04.2013, Tarifvertragsnr. 10.500.0513L, ZVR-Nummer Z 7002.12; Vertragsgenehmigung; motiv. Beschuss
- P141244Ratschlag zur Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle Basel
- P141012Verordnung zum Epidemiengesetz vom 28. September 2012 (EpG); Eröffnung des Anhörungsverfahrens
- P140997Anhörung zur Verordnung über Anpassungen im Umweltbereich: Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen für die Programmperiode 2016-2019; Anhörung
- P140972Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen (FIDLEG), Bundesgesetz über die Finanzinstitute (FINIG); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P140969Ausführungsverordnungen zur neuen Gesetzgebung "Swissness"; Vernehmlassung
- P140967Verordnung über die Förderung der Beherbergungswirtschaft; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P140924Eignerstrategie für die Basler Verkehrs-Betriebe 2014-2017
- P140751Subventionsvertrag mit dem Verein Neustart, Verein für Bewährungs- und Sanierungshilfe für Strafentlassene für die Jahre 2015 bis 2017
- P140733Änderung des Mietrechts im Obligationenrecht; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- P085036Anzug Ernst Jost und Konsorten betreffend Anbindung des Bahnhofs SBB an die Innenstadt
- P080986Chancengleichheitsreporting 2007
- P060145Nachlass Karl Schlecht-Niederhauser
Regierungsratssitzung vom
- P145399Interpellation Nr. 72 Andreas Zappalà betreffend Leerstandsquote und Wohnungsbedarf
- P145394Interpellation Nr. 68 Martin Lüchinger betreffend historischem Tief der Leerwohnungsquote in Basel-Stadt und mögliche Massnahmen
- P145389Interpellation Nr. 67 Jürg Meyer betreffend Härten der Wohnungssuche bei geringstem Leerwohnungsbestand
- P145375Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend nackte Frau, die durch die Stadt zog
- P145370Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie können die Fussgänger in Basel besser berücksichtigt werden
- P145358Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes