Erneuerung verschiedener Subventionen und Kostenbeiträge
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat Subventionen und Beiträge von insgesamt rund 200’000 Franken jährlich in den Jahren 1996 bis 2000 an verschiedene Institutionen bewilligt.
Diabetes-Gesellschaft Region Basel
Die Diabetes-Gesellschaft Region Basel (DGRB) wurde 1956 als Verein gegründet mit dem Zweck, als Selbsthilfeorganisation Massnahmen zu fördern, die der Bekämpfung der Zuckerkrankheit und dem Wohlergehen der Zuckerkranken dienen und die Diabetikerinnen und Daibetiker mit dem Wesen ihrer nicht heilbaren Krankheit vertraut zu machen. Aus der anfänglichen Selbsthilfegruppe hat sich eine regionale Organisation entwickelt, der vor allem eine koordinierende Funktion zukommt.
Die Beratungsstelle des Vereins, die durch ausgebildete Diabetes-Fachschwestern betreut wird, befasst sich vor allem mit der Vermittlung von Grundwissen über Diabetes, Behandlungsmöglichkeiten, Anleitung zur Selbstkontrolle, Erlernen der korrekten Spritztechnik, Ernährungsinstruktion, Sozialberatung.
Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Grossen Rat die Gewährung eines Beitrages von jährlich maximal 80’000 Franken für die kommenden fünf Jahre an die Kosten der Beratungsstelle zu beantragen.
(Auskunft: Astrid Müller, Abt. Finanzen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 267 95 24)
Schulen für Gesundheits- und Krankenpflege am St. Claraspital und am Bethesda-Spital
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Gewährung von Betriebskostenbeiträgen an die beiden Schulen für Gesundheits- und Krankenpflege am St. Claraspital bzw. Bethesda-Spital. Damit sollen die auf den Kanton Basel-Stadt entfallenden Anteile der ungedeckten Kosten der Schulen in den Jahren 1996 bis 1999 abgegolten werden. Der Anteil des kantons Base-Stadt errechnet sich aus den ungedeckten Betriebskosten pro Schüler/Schülerin mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.
Mit dieser Lösung wird das bisherige System der Beitragsgewährung fortgeführt, dies in Übereinstimmung mit den "Richtlinien der Kantone der Nordwestschweiz über die Zusammenarbeit im Spital- und Spitalschulbereich sowie die Abgeltung von Leistungen" aus dem Jahre 1987, in denen auf das Wohnsitzprinzip abgestellt wrid. Der Kanton Basel-Stadt zahlt demzufolge seine Beiträge ausschliesslich für Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Die Anzahl der Auszubildenden aus Basel-Stadt und damit die Höhe der kantonalen Beiträge kann von Jahr zu Jahr relativ stark variieren.
(Auskunft: Urs Roth, lic. rer. pol., Abt. Finanzen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 267 95 47)
Alkoholismus-Prohylaxe des Basler Abstinentenverbandes
Die Basler Fachstelle für Alkoholismus-Prophylaxe des Basler Abstinentenverbandes ist eine wichtige Institution im Bereich der Suchtprävention. Bis vor zwei Jahren wurden die Aktivitäten dieser Fachstelle durch regelmässige Beiträge aus dem Alkoholzehntel unterstützt. In der Zwischenzeit haben die Bundesbeiträge ab- und die Aufgaben zugenommen.
Bei den verschiedenen Angeboten der Fachstelle handelt es sich nachgewiesenermassen um Präventions-Programme mit einer sehr hohen Effektivität.
Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, dem Basler Abstinentenverband für seine Fachstelle für Alkoholismus-Prophylaxe einen Betriebskostenbeitrag von jährllich 170’000 Franken in den Jahren 1996 bis 1998 zu bewilligen. Die Beiträge aus dem Alkoholzehntel des Bundes werden diesem Subventionsbetrag abgezogen. Die Nettobelastung der Staatsrrechnung sollte unverändert auf 80’000 Franken verbleiben.
(Auskunft: Urs Roth, lic. rer. pol., Abt. Finanzen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 267 95 47)
Verein "Winterhilfe Basel-Stadt"
Der Verein existiert seit 1941 und unterstützt insbesondere im Winter notleidend gewordene Familien und Einzelpersonen. In Koordination mit anderen Hilfsorganisationen bietet der Verein Hilfe vor allem in Form von Gutscheinen für verbilligtes Brennmaterial, Vermittlung von verbilligten Nahrungsmitteln, Abgabe von Lebensmitteln oder Abgabe von Kleidern. Die Fürsorgestelle befindet sich am Leonhardsgraben 40 in Basel.
Für den Verein wurde ein Kostenbeitrag von 23’375 im Jahre 1996 und von je 19’250 in den Jahren 1997 bis 2000 bewilligt.
(Auskunft: Dieter Koffel, Adjunkt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 267 85 45)
"Angestellten-Kartell Basel-Stadt"
Im Angestellten-Kartell BS haben sich die auf dem Platze Basel bestehenden Angestelltenverbände zusammengeschlossen. Er bezweckt die Wahrung und Förderung der rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Stellung der Angestellten aller Erwerbsgruppen.
Das vom Angestellten-Kartell herausgegebene Verbandsorgan "Der Basler Angestellte" erscheint viermal jährlich und dient der Information der Mitglieder. An die damit verbundenen Kosten trägt der Kanton in den kommenden fünf Jahren 7’400 Franken pro Jahr bei.
(Auskunft: Dieter Koffel, Adjunkt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 267 85 45)
"Christliche Gewerkschaftsvereinigung Basel" (CGB)
Die CGB, vormals Christliches Gewerkschaftskartell, ist die Kantonalorganisation des Christlich-Nationalen Gewerkschaftsbundes der Schweiz (CNG). Die CGB führt am Byfangweg 30 eine öffentliche, unentgeltliche Rechtsauskunftsstelle, wo erfahrene Juristen Rechtsauskünfte an die eigenen Mitglieder sowie an andere Privatpersonen erteilen. An die Kosten dieser Rechtsauskunftsstelle gewährt der Kanton einen jährlichen Beitrag von 4’500 Franken in den Jahren 1996 bis 2000.
(Auskunft: Dieter Koffel, Adjunkt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 267 85 45)