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Gebühren für die Herbstwarenmesse erhöht

Medienmitteilung

Regierungsrat

Der Regierungsrat hat die Gebühren für die Warenmesse auf dem Petersplatz erhöht und die entsprechende Ordnung geändert.

Die Gebühren für die Warenmesse auf dem Petersplatz werden ab sofort wie folgt erhöht:

(in Franken) neu alt

Für einen geschlossenen Verkaufsstand 450.- 400.- Für einen offenen Verkaufstisch 350.- 300.- Geschirrmarkt je m2 10.- 9.- Restaurationsbetrieb je m2 27.- 25.- Für Zusatzplätze zu einezlnen Ständen, Tischen oder Plätzen je m2 38.- 35.-

Zusätzliche Leistungen werden gesondert verrechnet.

Mit dieser Erhöhung kann der steigende Aufwand für den Transport, das Aufstellen und Abbrechen der Stände und Tische, für die Wiederherstellung der Rasenflächen auf dem Petersplatz, die Reinigung, die Elektroinstallationen sowie für die Bewachung der Anlagen kostendeckend verrechnet werden.

Zweifellos ist die Warenmesse auf dem Petersplatz eine traditionsreiche Veranstaltung; sie ist in der Bevölkerung fest verankert und lockt jedes Jahr unzählige Besucherinnen und Besucher an. Sie muss weiterhin gepflegt und erhalten werden. Eine Subventionierung der Warenmesse ist dennoch in keiner Weise angezeigt; die Gebühren für die staatlichen Dienstleistungen müssen kostendeckend sein, weshalb eine Erhöhung der seit 1992 geltenden Ansätze um 10 bis 15 % notwendig ist.

Das Polizei- und Militärdepartement prüft derzeit das ganze Gebührensystem für die Herbstmesse in Basel. Dies geschieht im Rahmen der laufenden Gesetzgebungsarbeiten zu den Messen und Märkten; ein Entwurf zu einem neuen Rahmengesetz soll demnächst in Vernehmlassung gehen.

Weitere Auskünfte

Kurt Ehret Tel. 267 70 32 Vizepräsident Fachkommission für das Marktwesen