Rahmenkredite für Medizinische Apparate am Kantonsspital und für apparative Anschaffungen der Universität Basel
MedienmitteilungRegierungsrat
Das Kantonsspital Basel soll für die Jahre 1996 bis 2000 mit einem Kredit von insgesamt 67 Millionen Franken für die Anschaffung medizinischer Apparate und Einrichtungen rechnen können. Ferner soll auch die Universität für denselben Zeitraum für apparative Anschaffungen über 63 Millionen Franken verfügen können. Der Regierungsrat bewilligte die entsprechenden Rahmenkredite für die kommenden fünf Jahre.
Kantonsspital
Zum dritten Mal wird der Kredit für die Anschaffung medizinischer Apparate und Einrichtungen am Kantonsspital als Rahmenkredit über fünf Jahre gewährt. Verglichen mit den früher jährlich bewilligten Krediten, waren die Erfahrungen mit dem Fünf-Jahres-Kredit für das Kantonsspital ausserordentlich positiv. Das Spital konnte die Kreditsumme einhalten, die Transparenz der Beschaffungspolitik gegenüber den politischen Behörden wahren und die Koordination zwischen Kantonsspital und Universität sowie das längerfristige Kosten-Nutzen-Bewusstsein verbessern.
Der jetzt vom Regierungsrat genehmigte Fünf-Jahres-Kredit von 67 Millionen Franken liegt zwar um 13,3 Millionen Franken höher als der letzte Fünf-Jahres-Kredit in Höhe von 53,7 Millionen Franken, beinhaltet aber keine Zuwachsrate mehr. Die neue Summe basiert einerseits auf einer Bedarfserhebung des Kantonsspitals, andererseits auf der Jahrestranche 1995 in Höhe von knapp 12,9 Millionen Franken, zuzüglich einer minimalen jährlichen Teuerungsrate. Bei der Berechnung des neuen Rahmenkredits haben sich die Spitalleitung und das Sanitätsdepartement auf ein Investitionsvolumen beschränkt, das den engen wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung trägt und nur diejenigen Anschaffungen vorsieht, die für die Erhaltung des status quo absolut notwendig sind.
Der Kredit wird in erster Priorität für den Ersatz bereits vorhandener Apparate verwendet und in zweiter Priorität für neuartige Geräte, die einen Fortschritt der medizinischen Dienstleistungen ermöglichen. Nicht vorgesehen ist ein Wachstum des Gesamtvolumens der Apparate am Kantonsspital.
Universität
Auch der Universität wird zum dritten Mal ein Kredit für die Anschaffung von universitären Apparaten und Einrichtungen als Rahmenkredit über fünf Jahre gewährt. Verglichen mit den früher jährlich bewilligten Krediten, waren die Erfahrungen mit dem Fünf-Jahres-Kredit für die Universität insgesamt positiv.
Im Rahmen der Neuorganisation der Universität Basel besteht die Absicht, ab 1996 ein Globalbudget einzuführen. Grundlage dafür ist das neue Universitätsgesetz, das kürzlich dem Grossen Rat zur Behandlung vorgelegt worden ist. Ab 1996 soll in Budget und Rechnung des Kantons Basel-Stadt nur noch die Finanzierung der Universität durch die Hochschulträger figurieren. Allerdings sollen Sachinvestitionen noch für die nächste Bewilligungsperiode nach dem bisherigen System des Rahmenkredits für mehrere Jahre erfolgen. Die mögliche Integration in das Globalbudget der Universität soll zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden.
Der neue Kreditrahmen erhöht sich im Vergleich zum letzten Fünf-Jahres-Kredit um rund 16 % (von 54 auf neu 63 Millionen). Mit dem neuen Kreditrahmen kann den bei der Universität angemeldeten Bedürfnissen zwar nicht entsprochen werden. Durch Konzentration auf die wesentlichsten Funktionen und Verstärkung der Drittmittelbeteiligung wird die Universität dennoch für die nächste Zukunft mit einer gesicherten finanziellen Basis rechnen können.
