Diverse gebundene Ausgaben zum Vollzug freigegeben
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat die Vollzugsermächtigung für zahlreiche gebundene Ausgabenkredite im Umfang von insgesamt 173 Millionen Franken zur Durchführung von Sanierungsarbeiten am Kantonsspital Basel zur Erhaltung der Bausubstanz von zehn Bauten und für Kanalisationsprojekte erteilt.
Der Regierungsrat hat mehrere im Budget 1996 des Sanitätsdepartementes (Kantonsspital) und des Baudepartementes enthaltende Objektkredite für gebundene Ausgaben zum Vollzug freigegeben. Die Investitionen respektive Investitions-Tranchen betragen für das Kantonsspital 5,8 Millionen, für die Erhaltung der Bausubstanz 9,6 Millionen und für Kanalisationsprojekte 1,9 Millionen Franken.
Kantonsspital
Neben Fassaden-, Innen- und Dachrenovationen an verschiedenen Gebäuden (1,9 Millionen Franken) sind auch Investitionen zur Sanierung von Operationssälen und für den Ersatz verschiedener Maschinen und Anlagen (1,4 Millionen Franken) vorgesehen. Die nun zu ersetzenden Maschinen sind grossteils seit der Inbetriebnahme des Klinikums 2 - also seit 1977 - im Einsatz und entsprechen bezüglich Hygiene und Sicherheit des Personals nicht mehr den heutigen Anforderungen.
Weitere Investitionen in der Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Franken betreffen die Bereiche der Personenaufzüge, der Druckluft-Versorgung, der Notstromerzeugung und verschiedene Sicherheitsmassnahmen.
Bausubstanzerhaltung
Hierbei handelt es um insgesamt zehn Bauobjekte, die vorwiegend der Erhaltung der bestehenden Bausubstanz dienen und im Jahr 1996 erstmals rechnungswirksam werden: Kaufmännischer Verein, Thiersteiner-Schulhaus, Turnhallentrakt Wasgenringschulhaus, Burgschule Riehen, Kindergarten Oberer Batterieweg, Institut für physikalische Chemie, Cafeteria des Biozentrums, Schanzenstrasse 7-13, Mehrfamilienhaus und Läden Schützengraben 38, Hebelstrasse 51-53 (Sanität Basel).
Kanalisationen
Schliesslich hat der Regierungsrat insgesamt drei Kanalisationsprojekte an der Elsässerstrasse, der Solothurnerstrasse und an der Spiegelgasse/ Blumenrain zum Vollzug freigegeben.