Förderung der Langlebigkeit von dauerhaften Konsumgütern
MedienmitteilungRegierungsrat
(Beantwortung Anzug Dr. Thomas Mall LDP) -- Aufgrund des bestehenden gesetzlichen Auftrages sowie der in die Wege geleiteten Massnahmen auf kantonaler Ebene vertritt der Regierungsrat die Meinung dass die Vorbereitung einer Standesinitiative zur Förderung der Langlebigkeit dauerhafter Konsumgüter nicht notwendig ist.
Die Forderung nach Langlebigkeit von Gütern ist im Grundsatz richtig und verdient Unterstützung. Sie hat ihren ökologischen und moralischen Nutzen in der Abfallminderung. Je länger ein Gegenstand seinen Verwendungszweck erfüllt, desto weniger Abfall wird erzeugt. Dabei darf allerdings nicht übersehen werden, dass letztlich immer der Besitzer des Konsumgutes entscheidet, wie lange er dieses nutzen will - häufig ohne Berücksichtigung der technischen Lebensdauer.
Im parlamentarischen Vorstoss wird die Einführung einer "Deklarationspflicht für die durchschnittliche Lebensdauer dauerhafter Konsumgüter oder geeigneter Waren" vorgeschlagen. Der Regierungsrat erachtet diese isolierte Einzelmassnahme als kaum praktikabel. Vielmehr sollte das Problem ganzheitlich angegangen werden.
Durch verschiedene koordinierte Massnahmen sollen in Basel die Abfallmengen insgesamt vermindert werden. Zielgruppen sind sowohl die Privathaushalte, als auch Industrie und Gewerbe. Im Auftrag des Grossen Rates wurde deshalb ein "Massnahmenplan zur Abfallvermeidung im Kanton Basel-Stadt" erstellt. Das längerfristige Ziel ist dabei die Förderung abfallarmer Produkte und Anwendungstechnologien sowie langlebiger Güter. Der besagte Massnahmenplan ist mit dem Kanton Basel-Landschaft koordiniert und wird gemeinsam weiterentwickelt.
Als eine weitere mögliche Massnahme - speziell für dauerhafte Konsumgüter - sieht der Regierungsrat die gezielte Ausdehnung des bereits heute gut eingeführten Begriffs "EMPA-geprüft" auf z.B. "EMPA-geprüfte Lebensdauer von ... Jahren". Zur selben Kategorie von Massnahmen gehört die vom BUWAL geförderte Verlängerung von Produkte-Garantien.