Regierungsrat präsentiert die Bilanz seiner Legislaturziele 1993-1996
MedienmitteilungRegierungsrat
In einer heute veröffentlichten Broschüre zieht der Regierungsrat Bilanz über die Umsetzung der im 1993 publizierten Legislaturziele 1993-1996. Das Resultat ist insgesamt erfreulich konnte doch die Mehrheit der vorgesehenen Massnahmen umgesetzt werden.
1993 hat der damals neu zusammengesetzte Regierungsrat eine Auswahl von Zielen für die laufende Legislatur erarbeitet und veröffentlicht, mit der Absicht, sich später daran messen zu lassen. Inzwischen neigt sich die Legislatur ihrem Ende entgegen und der Regierungsrat zieht Bilanz über die konkrete Umsetzung der damals publizierten Ziele und Massnahmen.
Bereits bei der Veröffentlichung der Legislaturziele im 1993 war sich der Regierungsrat bewusst, dass diese ehrgeizig gesteckt waren. Er freut sich deshalb darüber, dass trotz teils widriger Umstände die meisten Ziele respektive Massnahmen erreicht wurden.
Die Broschüre enthält sowohl ausführliche Kommentare zu den seinerzeitigen generellen Zielsetzungen der 20 Politikbereiche als auch ergänzende Erläuterungen zur Umsetzung der einzelnen Massnahmen. Von den insgesamt 188 Massnahmen konnten deren 136 erfolgreich umgesetzt werden, bei 44 war lediglich eine teilweise Umsetzung möglich und 8 Massnahmen konnten nicht umgesetzt werden. Diese Leistung war nur dank einem grossen Einsatz des Kaders und einer Vielzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möglich, wofür sich der Regierungsrat speziell bedankt hat.
Anlässlich einer Medienorientierung haben die einzelnen Mitglieder des Regierungsrates die wesentlichen Erfolge ihres Zuständigkeitsbereiches kurz kommentiert. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit diesem neuen Instrument zur politischen Zielsetzung und Kontrolle sollen in der kommenden Legislatur erneut gemeinsame Ziele festgelegt und veröffentlicht werden.
Die gut 100 Seiten umfassende Broschüre mit der Bilanz der Legislaturziele kann bei der Staatskanzlei (Rathaus, 2. Stock) zu einem Preis von 5 Franken bezogen werden.