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MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat ausserdem
- einen neuen Subventionsvertrag zwischen dem Diakonat Bethesda, Basel, und dem Kanton Basel-Stadt betreffend Subventionierung der Schule für Physiotherapie am Bethesda-Spital für die Jahre 1997-2001 genehmigt und den entsprechenden Ratschlag zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Der Schule für Physiotherapie am Bethesda-Spital wird pro Schülerin resp. Schüler mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt neu ein jährlicher Beitrag von 9’000 Franken gewährt. Für die Jahre 1997-2001 wird mit jährlich 22-25 Schülerinnen und Schülern gerechnet, was einer jährlichen Subvention zwischen 198’000 und 225’000 Franken gleichkommt. (Auskunft: Astrid Müller, Abt. Finanzen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 267 95 24, am Mittwochmorgen erreichbar);
- vom detaillierten Bericht zum erstmalig erstellten Globalbudget 1997 der Universität Basel Kenntnis genommen. Gemäss neuem Universitätsgesetz erfolgt die Budgetierung durch die Universität und wird vom Universitätsrat verabschiedet. Das Staatsbudget enthält keine Angaben über Detailpositionen mehr. Der Grosse Rat bewilligt inskünftig im Rahmen der Behandlung des Staatsbudgets lediglich den jährlichen Beitrag an die laufenden Ausgaben der Universität als Globalposition; dieser beträgt für das kommende Jahr 65,8 Millionen Franken. Der detaillierte Bericht der Universität zum Globalbudget 1997 wird dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme zugestellt. (Auskunft: Markus Grolimund, Dr. iur., Ressortleiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 267 84 26);
- die von der IG Kleinbasel und der "Vogel Gryff"-Zeitung durchgeführte Unterschriftensammlung mit einer Resolution "d'Mäss ghört uff s'Kasärneareal" entgegengenommen und dem Polizei- und Militärdepartement zur Bearbeitung übertragen;
- zur Kenntnis genommen, dass das Museum für Völkerkunde und Schweizerische Museum für Volkskunde per Anfang Dezember seinen Namen ändern wird. Der neue Name wird am 4. Dezember 1996 an einer Medienorientierung des Museums bekanntgegeben. Dabei wird auch über die Hintergründe informiert, die zur Namensänderung geführt haben;
- einen Kredit von 65’000 Franken für den Ausbau des elektrischen Versorgungsnetzes bewilligt;
- anstelle der zurückgetretenen Carmen Comunetti bis zum Ende der laufenden Amtsperiode zu einem Mitglied der Inspektion der Kleinklassen gewählt: Claudia Rohrer;
