Aktionsplan Stadtentwicklung Basel: Durch Kommunikation zum Konsens
MedienmitteilungRegierungsrat
Um der Abwanderung finanzstarker Bevölkerungskreise entgegenzuwirken und die Lebensqualität in der Stadt nachhaltig zu verbessern lanciert der Regierungsrat den «Aktionsplan Stadtentwicklung Basel». Mit diesem Projekt zur langfristigen Sicherung der Steuereinnahmen von natürlichen Personen beschreitet der Regierungsrat neue Wege in der Kommunikation und der Zusammenarbeit mit der Bevölkerung. Die Gesamtkosten die noch vom Grossen Rat bewilligt werden müssen belaufen sich auf 909'000 Franken.
Aufgrund einer Vorstudie, die im Sommer 1996 vom Gewerbeverband Basel-Stadt initiiert und finanziert worden war, erteilte das Finanzdepartement dem Basler Kommunikationsbüro Ökomedia den Auftrag, ein Programm zur Aufwertung Basels als Wohnort zu entwerfen. Dieses Feinkonzept, das in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung entstand, wird nun dem Grossen Rat mit dem entsprechenden Kreditbegehren unterbreitet.
Das Feinkonzept enthält keine fertigen Rezepte. Inhalt des Aktionsplans Stadtentwicklung Basel ist vielmehr ein koordinierter Prozess, in dessen Rahmen die Bevölkerung vom Regierungsrat eingeladen wird, zwischen Herbst 1997 und Ende 1998 gemeinsam mit der Verwaltung auf Quartier-, Orts- und Stadtebene konkrete Projekte zu entwickeln und vorzuschlagen, die der Aufwertung des Kantons Basel-Stadt als Lebensraum dienen.
Der Aktionsplan umfasst zehn Punkte. Im Herbst sollen - als erster Schritt - in allen Quartieren sowie in Riehen und in Bettingen Innovationswerkstätten durchgeführt werden. Womöglich sollen die Neutralen Quartiervereine, zum Teil auch andere geeignete Organisationen und Gruppierungen, als Veranstalter gewonnen werden. An diesen eintägigen Werkstätten, die für alle Interessierten offen sind, werden Probleme gemeinsam analysiert und Lösungsvorschläge entwickelt. Anschliessend nehmen Konsens-Konferenzen zu speziellen Themen unter Einbezug aller interessierten Kreise die Impulse der Innovationswerkstätten auf und entwickeln daraus - in Zusammenarbeit mit der Verwaltung - umsetzbare Projekte.
Als Ergebnis des Prozesses erwartet der Regierungsrat Ende 1998 ein Massnahmenpaket in Form eines konsensfähigen Aktionsprogramms Stadtentwicklung, das spürbar zur Aufwertung Basels als Wohnort beiträgt. Die Realisierung der vorgeschlagenen Massnahmen geschieht im Rahmen der bestehenden Verwaltungsstrukturen und den entsprechenden politischen Kompetenzen.
Der 120seitige Bericht ist bei der Drucksachen-Verkaufsstelle im Rathaus 2. Stock, Büro 210 für Fr. 25.-- erhältlich.