Regierungsrat präsentiert das Regierungsprogramm 1997-2001
MedienmitteilungRegierungsrat
In einer heute veröffentlichten Broschüre präsentiert der Regierungsrat der Öffentlichkeit das Regierungsprogramm für die Amtszeit 1997-2001. Die Broschüre enthält jene Ziele und Massnahmen die der Regierungsrat bis zum Jahre 2001 erreichen will. Die Vorhaben sind auf die Finanzplanung und das Investitionsprogramm abgestimmt und sollen einen späteren Soll-Ist-Vergleich erlauben.
Die in der Broschüre enthaltenen Ziele und Massnahmen sind eine Zusammenstellung jener Vorhaben, die der Regierungsrat als Gesamtbehörde bis 2001 realisieren respektive in die Wege leiten will. Das Regierungsprogramm enthält naturgemäss sowohl Aufgaben des Kantons Basel-Stadt als auch kommunale Aufgaben der Stadt Basel. Eingang fanden jene Vorhaben, die der Regierungsrat während der laufenden Amtsperiode realisieren will. Das vorliegende Regierungsprogramm stellt keine umfassende und abschliessende Aufzählung sämtlicher Vorhaben und Projekte des Regierungsrates dar. Selbstverständlich wird auch in solchen Politikbereichen gearbeitet, die nicht oder nur am Rande erwähnt werden. Die Tatsache, dass ein Bereich nicht im Regierungsprogramm erscheint, heisst also nicht, dass er weniger wichtig wäre.
In einem ersten Teil der Broschüre werden kurz die demographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen unseres Kantons aufgezeigt. In einem neuen zweiten Teil sind politische Aussagen zu vier Schwerpunktthemen formuliert, die in der laufenden Amtsperiode von besonderer Aktualität sind. Daraus soll die Haltung des Regierungsrates bei möglichen künftigen Situationen oder Fragestellungen abgeleitet werden können. Im dritten Teil - dem eigentlichen Hauptteil - sind in 19 Kapiteln konkrete Ziele des Regierungsrates aufgeführt und die zu deren Erreichung geplanten Massnahmen beschrieben.
Das vorliegende Regierungsprogramm soll am Ende der laufenden Amtsperiode wiederum einen Soll-Ist-Vergleich zwischen den gesteckten und den tatsächlich erreichten Zielen ermöglichen. Als Kriterium dient dabei die Umsetzung der Massnahmen.
Das Regierungsprogramm stellt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung ein verbindliches Arbeitsinstrument für die interne Planung dar. Ihnen fällt bei der Umsetzung der Ziele denn auch eine besonders wichtige Aufgabe zu: Die übergeordneten Ziele des Regierungsrates lassen sich während der kommenden Jahre nur dann verwirklichen, wenn sie in allen Bereichen der staatlichen Tätigkeit im Auge behalten werden. Der Regierungsrat setzt hohe Erwartungen in die Mitarbeit aller Beteiligten. Er wird die Öffentlichkeit wie gewohnt über den weiteren Verlauf der Vorhaben und die Umsetzung der verschiedenen Massnahmen informieren.
Die rund 100 Seiten umfassende Broschüre mit dem Regierungsprogramm 1997-2001 kann bei der Staatskanzlei (Rathaus, 2. Stock) oder im Stadtladen (Untere Rebgasse 31) zu einem Preis von 5 Franken bezogen werden.
