Vergünstigung des Umweltschutz-Abonnements für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen soll verlängert werden
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit von insgesamt 520’000 Franken zur Erneuerung der Vergünstigung des BVB-Umweltschutz-Abonnements für Bezügerinnen und Bezüger von AHV/IV-Ergänzungsleistungen und -Beihilfen im Kanton Basel-Stadt zu genehmigen.
Den Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen (EL) und Beihilfen zur AHV/IV mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt wird seit 1978 an die Tramkosten der BVB ein Beitrag zur Verbilligung der Jahres- bzw. Monatsabonnemente ausgerichtet. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass der Kanton mit diesem Kredit einen wertvollen, prophylaktischen Beitrag an die Mobilität der Betagten und Behinderten leistet. Diese Mobilität hilft ihnen, ihr soziales Netz und ihre Selbständigkeit besser zu erhalten und damit nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt auf Pflege angewiesen zu sein.
Die bisherige Verbilligung soll auch im laufenden Jahr weitergeführt werden. Für das Jahr 1997 ist ein Beitrag von 350’000 Franken für die BVB-Jahresabonnemente von knapp 2’000 EL-Bezügerinnen und -Bezügern nötig. Für die Beiträge an die 2’600 Inhaberinnen und Inhabern von Monatsabonnementen, die EL oder Beihilfen beziehen, wird ein Kredit von 170’000 Franken beantragt.