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MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat ausserdem
- zuhanden des Grossen Rates einen Ratschlag verabschiedet, der einen Rahmenkredit für Neue Informationstechnologien an den Schulen des Kantons Basel-Stadt (NIKT@BAS) in der Höhe von 3 Millionen Franken für die Dreijahresperiode 1998-2000 vorsieht. Damit soll die Einführung des Computers als Arbeitsinstrument für alle Fächer gewährleistet und insbesondere der Anschluss ans Internet bewerkstelligt werden. Hierzu findet am Montag, 16. März 1998, 10.00 Uhr, eine Medienorientierung statt (separate Einladung folgt);
- eine Verordnung über die versuchsweise Einführung der "wirkungsorientierten Verwaltungsführung" in der kantonalen Verwaltung (Projekt "PuMa") genehmigt. Die Verordnung regelt die versuchsweise Einführung des Modells der wirkungsorientierten Verwaltungsführung bei bestimmten Dienststellen der kantonalen Verwaltung im Sinne des Gesetzes vom November 1997. Mit der wirkungsorientierten Verwaltungsführung soll eine neue Führungs- und Verwaltungskultur eingeführt und erprobt werden. Die Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 1998 in Kraft; die Projektdauer beträgt drei Jahre, beginnend per 1. Januar 1998. (Auskunft: Bernhard Stöcklin, Finanzverwaltung, Finanzdepartement, 267 66 95, Dienstag- und Mittwochmorgen erreichbar);
- die Vollzugsermächtigung für eine im Budget des Sanitätsdepartementes (Felix Platter-Spital) enthaltene gebundene Ausgabe in der Höhe von 220'000 Franken für die Sanierung der beiden Aufzüge im Personalhaus 2 erteilt. Die beiden Aufzüge stehen seit über 30 Jahren in Betrieb; in letzter Zeit häuften sich die Reparaturen und die dadurch verursachten Stillstandszeiten. (Auskunft: Rudolf Wolf, Chef Technischer Dienst Felix Platter-Spital, Tel. 326 44 01);
- beschlossen, dem Grossen Rat die Übertragung der Parzelle Bischoffhöhe 50 in Riehen (ehemaliges Heimareal Bischoffhöhe) vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen zu beantragen; dies im Hinblick auf die mögliche Realisierung einer Wohnüberbauung. (Auskunft: Dr. Werner Strösslin, Vorsteher Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Tel. 267 99 15);
- Regierungsrat Stefan Cornaz, Vorsteher Erziehungsdepartement;
- Eduard Bai, Leiter Ressort Sport, Erziehungsdepartement
- Bruno Chiavi, Vertreter Baudepartement, Leiter Hauptabteilung Hochbau;
- Ernst Dänzer, Vertreter der Gemeinde Riehen, Leichtathletikclub Riehen;
- Felix Häusler, Vorstandsmitglied des Sport Basel, Vorstandsmitglied Turnerverband Basel-Stadt, Vertreter des Behindertensports;
- Günter Hulliger, Vorstandsmitglied des Sport Basel, Präsident der IG Basler Schwimmsportvereine;
- Hans-Peter Schepperle, Vertreter Polizei- und Militärdepartement, Verbindung zum Lotteriefonds,
- Armin Wagner, Präsident des Sport Basel, Präsident der Vereinigung der Basler Tennis-Clubs;
- Hansruedi Wittlin, Vorstandsmitglied des Sport Basel, Vorstandsmitglied des Verbandes Basler Wasserfahrer.
- anstelle des zurücktretenden Ernst Müller für den Rest der laufenden Amtsperiode 1997 bis 30.6.2001 als Mitglied der Fachkommission für das Marktwesen gewählt: Jürg Obrist;
- anstelle des zurückgetretenen Daniel Schüpbach für den Rest der lau-fen-den Amtsperiode 1997 bis 30.6.2001 als Mitglied der Inspektion der Pri-marschule Grossbasel-Ost gewählt: Marianne Weibel;
