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Medienmitteilung

Regierungsrat

Der Regierungsrat hat ausserdem

  • einen Zwischenbericht des Erziehungsdepartements zur Einfuhr von Kulturgütern in die Schweiz nach 1933 und der sogenannten Raubkunst zur Kenntnis genommen. Die staatlichen Museen des Kantons Basel-Stadt wurden vom Erziehungsdepartement aufgefordert, über ihren Wissensstand bezüglich der Herkunft ihrer Sammlungen zu berichten. Das Erziehungsdepartement wird dem Regierungsrat nach Eingang der Stellungnahmen der Museen Vorschläge für das weitere Vorgehen unterbreiten. (Auskunft: Sandro Messner, Adjunkt Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 267 84 44).
  • im Anschluss an seine heutige Sitzung das höhere Kader des Kantons Basel-Stadt über wichtige aktuelle Fragen und Themen des Kantons und der Verwaltung informiert. Neben dem Hauptthema Revision des Pensionskassengesetzes, wurden von den jeweils zuständigen Regierungsmitgliedern zu folgenden Themen informiert: Massnahmenpaket Sicherheit, Archivgesetz, Budgetierung, Erfahrungen mit der neuen Organisation der Universität, Reorganisation Amt für Energie und Umweltschutz und Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft. (Auskunft: Dr. Robert Heuss, Staatsschreiber, Tel. 267 85 60).