Direkt zum Inhalt springen

Breadcrumb-Navigation

Der Kanton Basel-Stadt und die F. Hoffmann-La Roche AG werden Partner im Umweltschutz

Medienmitteilung

Regierungsrat

Medienmitteilung des Baudepartementes Basel-Stadt und des Sanitätsdepartementes Basel-Stadt -- Heute unterzeichnen der Kanton Basel-Stadt und die F. Hoffmann-La Roche AG die erste Umwelt-Kooperationsvereinbarung im Kanton. Die Vereinbarung weist dem Unternehmen mehr Eigenverantwortung zu und entlastet die Behörde von Routinekontrollen; die Vollzugshoheit im Sinne des Umweltschutzgesetzes (USG) bleibt nach wie vor bei den Behörden. Der Vertrag wird auf freiwilliger Basis abgeschlossen und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Damit eröffnen die Parteien ein modernes Kapitel in der Umweltpolitik - ganz im Sinne des revidierten USG das eine engere Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft postuliert.

Immer mehr Unternehmen sind in der Lage, die Auswirkungen ihrer Tätigkeiten auf die Umwelt zu erkennen und einzuschätzen. Sie veranlassen selbständig die notwendigen Massnahmen zur Kontrolle und zur Reduktion der Umweltbelastungen und nehmen damit ihre Umweltverantwortung eigenständig wahr. Mit dem neuen Instrument der Kooperationsvereinbarung möchten die Umweltbehörden von Basel dieses Engagement fördern und Vorteile für beide Seiten erzielen.

Kooperationsvereinbarungen sind in erster Linie für mittlere und grössere Unternehmen gedacht, die bereits über ein Umweltmanagementsystem verfügen. Die Vereinbarung soll auf freiwilliger Basis abgeschlossen werden. Sie tritt an die Stelle des sogenannten Regelvollzuges der Behörden, hebt aber deren Kompetenz zur Durchführung von Kontrollen - im Sinne von Stichproben oder bei konkreten Anlässen - nicht auf.

Mit der Unterzeichnung der ersten Umwelt-Kooperationsvereinbarung im Kanton Basel-Stadt erkennen die Basler Behörden die Umwelt-Eigenverantwortung der ROCHE formell an und die ROCHE erklärt sich für kompetent, die Auswirkungen auf die Umwelt selbständig zu erfassen und laufend zu kontrollieren. Innerhalb eines Jahres haben die beiden Parteien ausgehandelt, welche Kontrollen in welchem Rhythmus durchzuführen sind und zu welchem Zeitpunkt und auf welche Art die kantonale Behörde darüber zu informieren ist. Die Vereinbarung basiert auf gegenseitigem Vertrauen.

Von der Vereinbarung profitieren alle Seiten - nicht zuletzt auch die Umwelt - denn die integrale Betrachtung der Umweltauswirkungen fördert das Finden von ökoeffizienten, ganzheitlichen Lösungen.

Die Behörde wünscht sich, dass diese neue Idee ihre Nachahmer findet. Verhandlungen mit Novartis (für das Werk St. Johann) und der ProRheno AG (Betreiberin der Basler Kläranlage) sind bereits im Gange.

Weitere Auskünfte

Amt für Umwelt und Energie Tel. 639 23 20 Koordinationsstelle Umweltschutz Dr. Dominik Keller