Konsequentes Vorgehen gegen Schwarzarbeit
MedienmitteilungRegierungsrat
Anzugsbeantwortung Markus Borner SD -- Bund Kantone und Verbände gehen seit einiger Zeit verstärkt gegen Schwarzarbeit vor. Diese führt zu zahlreichen Problemen und ist von nicht zu unterschätzender volkswirtschaftlicher Bedeutung.
Schwarzarbeit muss als unlautere Konkurrenzierung und Belastung der Volkswirtschaft konsequent bekämpft werden. Diese Haltung bekräftigt der Regierungsrat in der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses. Die Einwohnerdienste und das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) verstärkten die Bekämpfung von Schwarzarbeit personell und konzeptionell.
Der Regierungsrat hat sodann eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche ihm Vorschläge für Massnahmen gegen Hinterziehung von Steuern und Sozialversicherungsprämien sowie gegen den missbräuchlichen Bezug von Sozialleistungen unterbreiten soll. Das Erfassen, Vermeiden und Bekämpfen von Schwarzarbeit ist eine äusserst komplexe und langfristige Aufgabe. Sie kann nur erfolgreich durchgeführt werden, wenn sich alle betroffenen eidgenössischen und kantonalen Behörden sowie die Sozialpartner für die gleiche Sache einsetzen. Dieser Wille ist vorhanden und aufgrund der bereits umgesetzten Massnahmen bestehen gute Chancen, ein weiteres Anwachsen von Schwarzarbeit zu stoppen oder gar zurückzubilden.
Der Bundesrat hat eine Informationskampagne in Auftrag gegeben und eine Arbeitsgruppe von Bund und Kantonen eingesetzt, um das Abrechnen von Sozialversicherungen für kleinere und gelegentliche Arbeiten zu vereinfachen und dadurch die Abgabentreue zu erhöhen.
Auch die Berufsverbände sprechen sich klar gegen Schwarzarbeit aus und leisten verstärkte Aufklärungsarbeit bei ihren Mitgliedern. Sie setzen sich zudem für günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen ein, damit erst gar kein Anreiz zur Hinterziehung von Abgaben entsteht.
Das Volumen und der Schaden von Schwarzarbeit lässt sich nur schätzen. Wissenschaftliche Studien gehen davon aus, dass sich die schweizerische Schattenwirtschaft in den letzten Jahren verdoppelt hat und mittlerweile jeder 12. verdiente Franken dem Fiskus verschwiegen wird.
Schwarzarbeit zeigt sich auf verschiedenste Arten. Sie reicht von Steuerhinterziehung über Zurückbehalten der Prämien an die Sozialversicherungen bis hin zur Arbeit durch Ausländerinnen und Ausländern ohne Arbeitsbewilligung.