Positive Bilanz zum Regierungsprogramm 1997-2001
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat zieht Bilanz zu den Zielen und Massnahmen die er zu Beginn dieser Legislaturperiode im Regierungsprogramm 1997-2001 veröffentlicht hat. Der Grossteil der Ziele konnte bis zum Stichtag am 1. August 2000 erreicht und die meisten Massnahmen erfolgreich umgesetzt werden.
Zu Beginn dieser Legislaturperiode erarbeitete der damals neu zusammengesetzte Regierungsrat eine Auswahl von Zielen für die gemeinsame Regierungstätigkeit. Nun zieht er Bilanz über die im Regierungsprogramm 1997-2001 veröffentlichten 78 Ziele und die 238 konkreten Massnahmen, mit denen diese Ziele erreicht werden sollten.
Auf den Stichtag 1. August 2000 konnten 144 Massnahmen erfolgreich umgesetzt werden. 77 Massnahmen wurden teilweise, 17 nicht realisiert. Die vollständige Umsetzung eines Teiles jener Massnahmen, die bisher erst teilweise realisiert werden konnten, ist für die nächsten Monate oder für das nächste Jahr vorgesehen. Einige der nicht umgesetzten Massnahmen wurden wegen veränderter Umstände, aus Kostengründen oder wegen der fehlenden Zustimmung der Stimmberechtigten bzw. des Grossen Rates abgebrochen oder ihre Realisierung stellte sich als zu ehrgeizig heraus.
In dieser Legislatur konnten in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft die Standortfaktoren für den Wirtschaftsraum Basel verbessert werden. Unternehmen sind neben der Einwohnerschaft und den Touristinnen und Touristen eine wichtige Zielgruppe des neuen Stadtmarketing Basel. Das Basler Schulsystem wurde evaluiert und Verbesserungen in die Wege geleitet. Basel-Stadt konnte als kulturpolitisches Zentrum der Region gestärkt und insbesondere auch dank dem ausserordentlichen Engagement privater Gönnerinnen und Gönner noch attraktiver gemacht werden. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit konnte weiter verstärkt werden. Für die Stadtentwicklungspolitik wurde mit dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel, das aus dem Dialogprozess der Werkstadt Basel hervorging, ein wichtiger Grundstein geschaffen.
Der Regierungsrat dankt speziell auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, deren Engagement für den Kanton Basel-Stadt das gute Ergebnis überhaupt erst ermöglichte.
In der nächsten Legislatur wird statt eines Regierungsprogrammes, wie es für die vergangenen acht Jahren aufgestellt wurde, ein Politikplan erstellt. Dieser verknüpft die politische Aufgaben- mit der Finanzplanung und bietet dem Grossen Rat die Möglichkeit, vermehrt auf die strategische Planung Einfluss zu nehmen.
Die rund 120 Seiten umfassende Broschüre Regierungsprogramm 1997-2001. Die Bilanz kann bei der Staatskanzlei (Rathaus, 2. Stock) oder im Stadtladen (Untere Rebgasse 31) zum Preis von 5 Franken bezogen werden.
Die Bilanz und das Regierungsprogramm 1997-2001 sind im Internet abrufbar unter: www.bs.ch