Regierungsrat des Kantons Zürich zu Gast beim Basler Regierungsrat
MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Regierung des Kantons Zürich zu einem freundeidgenössischen Besuch empfangen. Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung haben beide Regierungen ihre Haltung zum Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz der Eisenbahnen und in Bezug auf die Planungen der zweiten Etappe von Bahn 2000 bekräftigt.
Der Regierungsrat des Kantons Zürich war heute zu einem freundeidgenössischen Besuch beim Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt. Im Mittelpunkt einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kantonsregierungen standen beide Kantone betreffende Eisenbahnverbindungen.
Beide Regierungen sind der Ansicht, dass die Eisenbahnverbindung von Zürich über Basel nach Paris verbessert werden muss. Dabei soll neben dem TGV Est von Seiten der Schweiz ein Schwergewicht auf die Realisierung des TGV Rhin-Rhône und der Anbindung der Schweiz an den TGV Rhin-Rhône gelegt werden. Nach Vollendung der ersten Bauetappe zwischen Dijon und Mulhouse verkürzt der TGV Rhin-Rhône die Reisezeiten nach Paris um etwa zwei Stunden. Aufgrund der grossen gesamtschweizerischen Bedeutung des TGV Rhin-Rhône sind die beiden Regierungen der Meinung, dass die Schweiz - gegen Einräumung eines Mitspracherechts bei der Angebotsgestaltung - Frankreich eine angemessene Mitfinanzierung am TGV Rhin-Rhône anbieten sollte.
Der Zürcher und der Basler Regierungsrat messen der Einbindung von Basel und Zürich in die Hochgeschwindigkeitsnetze von Frankreich und Deutschland grosse Bedeutung bei. Sie stehen auf dem Standpunkt, dass die Verknüpfung des Schweizer Eisenbahnnetzes mit dem französischen TGV- und dem deutschen ICE-Netz in Basel erfolgen soll. Im Hinblick auf die Inbetriebnahme der NEAT solle sich die Schweiz für den termingerechten Ausbau der Rheintalstrecke zwischen Karlsruhe und Basel auf durchgehend vier Spuren einsetzen, damit ein reibungsloser Zulauf des Eisenbahnverkehrs aus Richtung Norden gewährleistet werden kann. Ebenso müssten aber auch in der Schweiz die Schienenkapazitäten im Zulauf zur NEAT sichergestellt werden.
Hierbei spielt nach Auffassung beider Regierungen die Realisierung eines neuen Juradurchstichs für den NEAT-Zulauf sowie zur Anbindung an das deutsche und französische Hochgeschwindigkeitsnetz eine entscheidende Rolle. Dies müsse im Rahmen der laufenden Planungen zur zweiten Etappe von Bahn 2000 berücksichtigt werden. Mit der Einbindung in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahnen wird auch eine Entlastung im Kurzstreckenbereich der beiden internationalen Flughäfen von Basel und Zürich angestrebt.
Die Regierungen haben vereinbart, ihre Zusammenarbeit im Verkehrsbereich intensiv fortzuführen.
Weitere Gesprächsthemen waren der Neue Finanzausgleich und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Grossregionen Basel und Zürich.
Zum eigentlichen Besuchsprogramm gehörten nach einer Fahrt mit der Münsterfähre ins Kleinbasel auch eine Demonstration mit dem E-Bike, ein Mittagessen im Café Spitz, eine Besichtigung von Messe- und Kongresszentrum inklusive Musicaltheater sowie ein Besuch im Tinguely-Museum. Abgeschlossen wurde der Tag mit einem gemeinsamen Nachtessen im Hotel Restaurant Victoria National.