Mit der Werkstadt Basel und dem daraus hervorgegangenen Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel hat der Regierungsrat in den letzten zwei Jahren wichtige Grundlagen für eine künftige Stadtentwicklungspolitik geschaffen. Im Rahmen einer Klausur zur Integralen Aufwertung des Kleinbasels hat er sich sodann ein erstes Mal fundiert über die Notwendigkeit einer Stadtentwicklungsplanung für Basel-Stadt orientieren lassen. Nach weiterführenden Vorarbeiten einer interdepartementalen Arbeitsgruppe wurden dem Regierungsrat vom Baudepartement Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Entsprechend diesen Anträgen hat er eine interdepartementale Arbeitsgruppe und einen regierungsrätlichen Lenkungsausschuss eingesetzt. Die weitere Arbeit wird von externen Fachexperten unterstützt und begleitet. Vorsitz des Lenkungsausschusses führt die Vorsteherin des Baudepartementes, Barbara Schneider.

Die Stadtentwicklungsplanung umfasst eine ganzheitliche Sicht, bei welcher die bauliche, technische, wirtschaftliche, ökologische, soziale und kulturelle Massnahmen grundsätzlich als gleichwertig betrachtet werden. Eine wirkungsvolle Stadtentwicklungsplanung setzt eine vernetzte Zusammenarbeit und die Überwindung eines sektoriellen, nach Ressortzuständigkeiten aufgespaltenen Arbeitens voraus. Diese inhaltlichen Zielsetzungen sollen mit einer geeigneter Organisationsstruktur und einer strategischen Zielplanung quer durch die Departemente angestrebt werden. Auf politischer Ebene werden mit dem neuen Politikplan Wirkungs- und Leistungsziele in verschiedenen Politik- und Aufgabenfeldern festgelegt. Eine wirkungsvolle Abstimmung und stufengerechte Formulierung der Zielvorgaben in Politikplan und Stadtentwicklungsplanung steht im Vordergrund.

Bis im nächsten Frühjahr wird ein Bericht zur Stadtentwicklung für Basel-Stadt mit handlungsorientierten Inputs für den kommenden Politikplan ausgearbeitet. Ziel ist es, die Stadtentwicklungsplanung als strategisches Führungsinstrument zu konzipieren. Der Bericht soll nicht nur zeigen, welche konzeptionelle und strategische Kernfragen und Handlungsfelder eine zukünftige Stadtentwicklungsplanung umfasst, sondern auch wie sie organisiert werden könnte. Dies in Fortführung und Zusammenführung der Errungenschaften der Werkstadt Basel, aber auch des Stadtmarketings, der Integrations- und Migrationspolitik und der Nachhaltigkeit sowie weiterer zentraler Geschäfte des Regierungsrates. Die Arbeiten zur Stadtentwicklungsplanung werden koordiniert mit den laufenden Arbeiten zum Politikplan und zur Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (PuMa).

In den kommenden Monaten werden die inhaltlichen Fragen weiter konkretisiert. Daneben nehmen sich die interdepartementale Arbeitsgruppe und die externen Fachleute zunehmend organisatorischen Fragen an. Der regierungsrätliche Lenkungsaussschuss wird sich Mitte November anlässlich einer weiteren Klausursitzung mit dem Geschäft Stadtentwicklung für Basel Stadt befassen.