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Medienmitteilung

Regierungsrat

Der Regierungsrat hat ausserdem

  • Sanierungsarbeiten an Schulhäusern kosten rund 1,5 Millionen Fran-ken.
    • Sanierungsarbeiten an Museen kosten 291'000 Franken.
    • Ersatzanschaffungen an universitären Instituten kosten 611'000 Franken.
    • Ersatzanschaffungen in der Mensa der Universität kosten 70'000 Franken.
    • Umbau- respektive Sanierungsarbeiten bei der Vormundschafts-behörde, beim Spiegelhof, beim Zeughaus Scherkessel, beim Sani-tätsdienst und beim Wildt’schen Haus kosten 560'000 Franken. (Auskunft: Josef Henrich, St. Leiter Bauverwaltung, Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 267 60 38)
  • dem Erziehungsdepartement die Vollzugsermächtigung für den Ersatz des bisherigen Lagerverwaltungsprogrammes durch die SAP-Module SD und MM erteilt. Damit kann dem heutigen Stand des Controllings Rech-nung getragen werden. (Auskunft: Urs Jossen, Materialzentrale, Leiter Rechnungswesen, Erziehungsdepartement, Tel. 267 98 69).
  • in der Vernehmlassung eine Stellungnahme zur Umsetzung und zum Vollzug des Landverkehrsabkommens mit der EG zu Handen der Konfe-renz der Kantonsregierungen genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt erklärt sich so auch damit einverstanden, dass die Kontingente für 40-Tonnen-Fahrten entsprechend dem Fahrzeugbestand auf die Kantone verteilt werden. Im Landverkehrsabkommen mit der EG ist unter anderem festge-halten, dass auch den Schweizer Transporteuren in der Übergangsphase bis 2005 Kontingente für Fahrten mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 40 Tonnen sowie für Leer- und Leichtfahrten zustehen. (Auskunft: Rainer Zimmermann, Ver-kehrs--abteilung, Chef Motorfahrzeugkon-trolle/Rechtsdienst, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 267 79 99).
    • Alenka Mangold.
    • Lisa Kaufmann (Fachgruppe 2, Familien- und Lebensmodelle/-Finanz-kraft)
    • Raffaella Kristmann-Ferrazzini (Fachgruppe 4, innere und äussere Sicher-heit).
    • Francesca Antonelli.