Die Zusammenlegung der Rheinhäfen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird umfassend geprüft
MedienmitteilungRegierungsrat
Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft prüfen den Zusammenschluss der Rheinhäfen der beiden Kantone. Dieser Entscheid basiert auf den grundsätzlich positiven Ergebnissen einer von den zuständigen Departementen im vergangenen Herbst in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie der Firma Prognos AG.
Anlässlich ihrer gemeinsamen Sitzungen haben die Regierungen von Basel-Stadt und Baselland beschlossen, eine Zusammenlegung ihrer Häfen konkret zu prüfen. Grundlage für diesen Entscheid bildet eine von den Regierungen in Auftrag gegebene Studie.
In ihrem Schlussbericht empfiehlt Prognos AG den beiden Kantonen, ihre Hafenverwaltungen zusammen zu legen und in eine gemeinsame Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit zu überführen. Prognos AG stellt fest, dass sich die Geschäftszwecke der beiden Hafenverwaltungen ergänzen und durch eine Zusammenlegung der beiden Organisationen Synergieeffekte erzielt werden können, von denen beide Kantone in angemessener Form profitieren werden. Die beiden Hafenkantone sollen auch nach der in Aussicht genommenen Zusammenlegung Eigentümerinnen der Areale bleiben und diese zu einer angemessenen Verzinsung zur Verfügung stellen.
Ab Herbst 2001 ist geplant, alle entscheidungsrelevanten Grundlagen umfassend zu erarbeiten und darauf basierend anschliessend einen Grundsatzentscheid auf Ebene Kantonsregierungen zu treffen. Priorität hat die Festlegung eines gemeinsamen Hafennutzungskonzeptes sowie die Formulierung einer zukunftsgerichteten Hafenentwicklungsstrategie. Im Zuge weiterer konzeptionell-strategischer Abklärungen zur Ausgestaltung eines Zusammenschlusses der beiden Rheinhäfen muss auch die Frage der Aufteilung der Erträge aus dem angestrebten gemeinsamen Hafenbetrieb auf die beiden Kantone definitiv beantwortet werden. Es ist vorgesehen, sämtliche anstehenden Arbeiten im Rahmen einer paritätisch strukturierten Projektorganisation unter Einbezug von externem Know-how anzugehen.