Rechnung UKBB

Der Regierungsrat hat den vom Kinderspitalrat vorgelegten Jahresbericht und die Jahresrechnung 2000 des UKBB genehmigt. Die Jahresrechnung des UKBB für das Betriebsjahr 2000 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 87,4 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 79,5 Millionen Franken mit einem Defizit von 7,9 Millionen Franken (Vorjahr 0,1 Millionen Franken) ab. Die Betriebsverluste der Jahre 1999 und 2000 von insgesamt rund 8 Millionen Franken werden auf neue Rechnung vorgetragen. Zum Ausgabenüberschuss haben unter anderem die Erhöhung des Personalbestandes im Bereich Pflege und ein grösserer Sachaufwand (medizinischer Bedarf) beigetragen. Auf der Einnahmenseite führte eine geringere Anzahl von Pflegetagen beim UKBB im Vergleich zu den budgetierten Werten zu entsprechenden Mindereinnahmen. Hauptsächlich ist das auf eine gegenüber der ursprünglichen Planung durchschnittlich stark reduzierte Hospitalisationsdauer der Patientinnen und Patienten zurückzuführen.

Im weiteren wurde der Kinderspitalrat beauftragt, bei den Schwachstellen beim Rechnungswesen des UKBB mit verschiedenen Massnahmen Abhilfe zu schaffen. Bereits im Februar 2001 hatten die Regierungen beider Basel zuhanden des Kinderspitalrates einen entsprechenden Massnahmenkatalog zur Behebung der Mängel verabschiedet. Der Kinderspitalrat hat daraufhin eine Task-Force eingesetzt. Im Frühjahr 2001 erfolgte die Kündigung des Spitaldirektors. Da die Schwachstellen wie Rückstände im Rechnungswesen aktuell noch nicht behoben sind, erachtet die Regierung die Behebung der Mängel als vordringlich.

Beantwortung der politischen Vorstösse

Gleichzeitig mit der Rechnungsablage orientiert der Regierungsrat in seiner Antwort zu fünf parlamentarischen Vorstössen den Grossen Rat wiederholt über seine Beschlüsse zum gemeinsamen Standort des UKBB in Basel und der gemeinsamen Spitalplanung beider Basel. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatten am 29. August beschlossen, anstelle der bisherigen Standorte das UKBB in einem Neubau auf dem Areal Frauenspital /Schällemättel bzw. vis à vis an der Schanzenstrasse in Basel-Stadt zu betreiben.

Zudem bekundeten die Regierungen beider Basel ihren Willen, die gemeinsame Spitalplanung weiterzuentwickeln und zu vertiefen. Sie bekennen sich zum Erhalt der Medizinischen Fakultät, wollen Lehre und Forschung gemeinsam tragen und prüfen, wie die universitären Kliniken im Rahmen eines zu schaffenden Spitalverbundes auf beide Kantone verteilt werden können.

Durch diese Entscheide sind die Anliegen der politischen Vorstösse berücksichtigt.