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Stromspar-Fonds soll noch schlanker werden

Medienmitteilung

Regierungsrat

Kleine Anpassungen im geltenden Energiegesetz sollen das System "Lenkungsabgabe - Bonus" noch einmal vereinfachen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weitergeleitet.

Trotz den bisher sehr guten Erfahrungen mit dem "Lenkungsabgabe - Bonus" könnten mit einigen kleineren Änderungen im Energiegesetz die Abläufe noch einmal vereinfacht werden. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Vorlage für die entsprechenden Gesetzesänderungen an den Grossen Rat weiter zu leiten.

Vorgesehen ist die Anpassung von zwei Teilbereichen: Bei den Haushalten soll ein Einheitsbonus pro Person eingeführt werden. Dieser soll 55 Franken betragen. Bisher erhielt eine Person eines Haushaltes 70 Franken, jede weitere 35 Franken. Durch diese Vereinfachung können Fehler vermieden werden, und die Berechnung der Bonushöhe wird für die Bevölkerung transparenter. Im Bereich des Arbeitsplatz-Bonus soll das Verfahren für selbständig Erwerbende vereinfacht werden.

Von der Revision werden vor allem Familien mit Kindern, Mitbewohnerinnen und Mitbewohner von Wohngemeinschaften sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen und Spitälern profitieren. Insgesamt gilt, je grösser ein Haushalt ist, desto positiver wirkt sich das neue System aus. Eine Reduktion von rund 20 Prozent gibt es hingegen für Einpersonenhaushalte mit einem Stromabonnement.

Die Lenkungsabgabe auf Strom wurde im September 1998 mit dem neuen Energiegesetz eingeführt. Die Einnahmen aus dieser Abgabe werden jeweils jährlich vom Stromspar-Fonds Basel als Haushalts- und Arbeitsplatz-Bonus ausbezahlt. Die Auszahlungen dieser Boni an die Haushalte konnten bisher dreimal problemlos durchgeführt werden; bei den Betrieben steht der Versand der Anträge für die "dritte Runde" vor der Tür.

Weitere Auskünfte

Marcus Diacon Tel. 225 97 34 Leiter Stromspar-Fonds Basel Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement Ruedi Jegge Tel. 225 97 32 Leiter Energietechnik Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement