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MedienmitteilungRegierungsrat
Der Regierungsrat hat ausserdem
- im Rahmen einer ersten Orientierung über die Finanzplanung 2001-2005 beschlossen, für Verbesserungen im Bereich Schulbildung einen zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung zu stellen. Dem Erziehungsdepartement wurde der Auftrag erteilt, dem Regierungsrat zu berichten, wie diese zusätzlichen Mittel optimal eingesetzt werden können; im Speziellen ist dabei die Anhebung des Unterrichtslektionendaches zu berücksichtigen. Hierzu findet am Donnerstag, den 15.2.01, 14.00 Uhr eine Medienorientierung statt. (Einladung folgt).
- beschlossen, dass die Heimtaxen für das Wohnheim "Das Angebot-Haus Spalen" sowie für die Wohngruppe "Wettstein" des Vereins Insieme ab dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2001 auf jeweils 116 Franken pro Aufenthaltstag erhöht werden. Das Wohnheim "Das Angebot-Haus Spalen" hat 25 Plätze für sozial randständige, überwiegend suchtmittelabhängige Personen. Die Wohngruppe "Wettstein" verfügt über 6 Plätze für Menschen mit einer leichten geistigen Behinderung, die nur wenig Betreuung benötigen. (Auskunft für Wettstein: Hansjörg Lüking, Abteilung Erwachsene Behinderte, Erziehungsdepartement, Tel. 267 84 78, Auskunft für Spalen: Samuel Bertschi, Beratungsstelle für Suchtfragen, Sanitätsdepartement, Tel. 267 95 39).
- dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss betreffend Kurse für Mädchen im Jugendelektronik-Zentrum beider Basel (Anzug Martina Bernasconi, FraB), abzuschreiben. Die Elektronikkurse sind für Jugendliche beiderlei Geschlechts offen. Hierauf wird in verschiedenen Publikationen speziell hingewiesen. Bisher haben jedoch nur sehr wenige Mädchen daran teilgenommen. Ein nur für Mädchen ausgeschriebener Schnupperkurs konnte mangels Teilnehmerinnen nicht durchgeführt werden. Die Bemühungen, auch weibliche Jugendliche für die Elektronikkurse zu motivieren, werden fortgesetzt. (Auskunft: Beat Kraus, Leiter Abteilung Schule und Freizeit, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 267 84 57).
- dem Verein "ZeiLe Zentrum für individualisiertes Lernen" die Bewilligung zur Eröffnung einer privaten Schule für das 7. bis 12. Schuljahr erteilt. Die Voraussetzungen zur Errichtung und zur Führung einer privaten Schule sind im Schulgesetz (§ 130 - 135) geregelt. Sie sind alle erfüllt. (Auskunft: Stefanie Vitelli, Leiterin Fachstelle Pädagogik, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 267 64 42).
- Sanierungsarbeiten am Stadttheater kosten 124'000 Franken
- Sanierungsarbeiten an Schulhäusern kosten 1,881 Millionen Franken
- Sanierungsarbeiten an Kindergärten kosten 197'000 Franken
- Sanierungsarbeiten bei der Therapiestation Burgfelderstr. 49 kosten 54'000 Franken.
- Sanierungsarbeiten bei Sportanlagen kosten 639'000 Franken
- Sanierungsarbeiten in Museen kosten 373'000 Franken
- Sanierungsarbeiten an Verwaltungsbauten kosten 1,122 Millionen Franken
- Sanierungsarbeiten im Kannenfeldpark kosten 86'000 Franken
- Sanierungsarbeiten im kantonalen Laboratorium kosten 143'000 Franken
- Sanierungsarbeiten bei der Rechtsmedizin kosten 119'000 Franken (Auskunft: Josef Henrich, Leiter Abteilung Gebäudeinstandsetzung, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 267 60 38).
- Frau Jacqueline Staub.
- Frau Marianne Meyer Lorenceau.
